Schlagwort(e): Wahlen

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Wahlen vergeben wurde:

  • 22.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Wahlen in den Niederlanden & Konsequenzen für Dijsselbloem

    In den Niederlanden wurde gewählt. Dazu hat Fabio De Masi sich in einer Pressemitteilung (siehe hier) geäußert und den Rücktritt Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem gefordert. Dieser wurde bei den Wahlen abgestraft. Dijsselbloem sei in den Niederlanden gescheitert und habe die Eurogruppe in eine Sackgasse gesteuert, so De Masi. Hier die Presseberichte dazu: Mehr

  • 16.03.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Nach uns die Sintflut?!

    Nach uns die Sintflut?!

    Situation in der Türkei wird fahrlässig in Wahlkämpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiert

    Unabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlkämpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geprägt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13. März zwei Entschließungen auf der Basis von Gutachten ihrer Verfassungs- und GrundrechteexpertInnen, der Venedig-Kommission. Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei kommentiert dazu: Mehr

  • 16.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Eurogruppe: Dijsselbloem muss abdanken

    Eurogruppe: Dijsselbloem muss abdanken

    "Die rechte Hand von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Finanzminister des Schattenfinanzplatzes Niederlande - der Präsident der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem - wurde bei den Wahlen abgestraft. Er muss die Präsidentschaft der Eurogruppe umgehend aufgeben. Er ist nicht nur in dem Niederlanden gescheitert, sondern hat die Eurozone in die Sackgasse der Kürzungspolitik und der permanenten Krise geführt." Mehr

  • 26.10.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Plenarreden

    Helmut Scholz in der Plenardebatte zur Lage in Belarus (Oktober 2016)

    ich möchte die heutige Aussprache als Chance zur Reflexion nutzen: Die jüngsten Parlamentswahlen in Belarus sind absolviert, offene Repressionen im Nachgang gab es diesmal nicht. Die Wahlbeobachter konstatierten zwar Fortschritte, die Wahlen selbst entsprachen aber bei weitem nicht den Standards, zu denen man sich selbst verpflichtet hat. Soweit die Fakten. Mehr

  • 23.09.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: Presseschau: Berlin: Wem gehört die Stadt?!"

    Presseschau: Berlin: Wem gehört die Stadt?!"

    Interview mit Martina Michels in l'Humanité zur Berlinwahl 2016

    Rot-rot-Grün in Berlin ist eine neue Regierungsoption; Rot-rot-Grün in Berlin ist neue Regierungsoption. "Wem gehört die Stadt?". Mit dieser demokratischen Einladung konnte DIE LINKE soziale und kulturelle Debatten einer weltoffenen Metropole gleichzeitig führen. Mehr

  • 27.06.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Wahlen in Spanien: Niederlage für die Bevölkerung

    Wahlen in Spanien: Niederlage für die Bevölkerung

    Eine Fortführung der Rajoy-Regierung würde die Krise nur weiter vertiefen

    Nachdem es im ersten Anlauf nicht gelang, eine neue spanische Regierung zu bilden, waren die Bürgerinnen und Bürger Spaniens gestern erneut dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Entgegen der Prognosen ergab sich jedoch ein ähnliches Ergebnis wie bereits im Dezember 2015. Mit 21 Prozent der Stimmen sprach sich dabei ein Fünftel der Bevölkerung für das gemeinsame Linksbündnis Unidos Podemos und damit für eine Politik der grundlegenden Veränderungen aus. Doch reicht dieses Ergebnis nur für den dritten Platz und nicht für eine Mehrheit links der Mitte gemeinsam mit der zweitplatzierten Sozialdemokratie, die ein noch schlechteres Ergebnis als im Dezember erzielte. Spanien steht nun neuerlich eine politisch ungewisse Zeit bevor und selbst ein dritter Wahlgang kann nicht ausgeschlossen werden. Mehr

  • 27.06.2016, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Linke wieder drittstärkste Kraft in Spanien

    Linke wieder drittstärkste Kraft in Spanien

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, gratuliert den linken Parteien in Spanien zu ihrem Ergebnis bei den spanischen Neuwahlen: Mehr

  • 29.02.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Die Hoffnung bleibt

    Die Hoffnung bleibt

    Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der EU-Iran Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Wahlen zum iranischen Parlament und zum iranischen Expertenrat vom Freitag: Mehr