• 11.08.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Canada's denial of visa to candidate for UN Secretary-General shows no respect for whole UN system

    Canada's denial of visa to candidate for UN Secretary-General shows no respect for whole UN system

    Canada has failed to grant a visa to a candidate for the upcoming position of United Nations Secretary-General to attend the World Social Forum event this week. Candidate Aminata Traoré, a high-profile anti-globalisation activist and a former minister for tourism and culture in Mali, was denied a visa to Canada, being told that her application did not meet the requirements without any further explanation. Mehr

  • 10.08.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: Presseschau: Finanztransaktionssteuer anlässlich des Weltsozialforums

    Presseschau: Finanztransaktionssteuer anlässlich des Weltsozialforums

    Fabio De Masi äußert sich gegenüber Deutschlandradio Kultur

    Das Deutschlandradio Kultur (DLF) sendete am 10.08.2016 anlässlich des Weltsozialforums im kanadischen Montreal einen Beitrag über die Finanztransaktionssteuer. Fabio De Masi äußerte sich in diesem Zusammenhang zur derzeitigen Wahrscheinlichkeit der Einführung einer solchen Steuer. Hier ein Auszug aus dem Manuskript: Mehr

  • 09.08.2016, Gabi Zimmer (MdEP), Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: GUE/NGL to hold World Parliamentary Forum in Canada this week

    GUE/NGL to hold World Parliamentary Forum in Canada this week

    As part of the World Social Forum in Canada this week, GUE/NGL MEPs will hold a World Parliamentary Forum bringing together progressive representatives from local, regional and national parliaments around the world. Mehr

  • 08.08.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Stresstest ist Fieber messen bei Zombie-Banken

    Stresstest ist Fieber messen bei Zombie-Banken

    Fabio de Masi im Interview mit dem Deutschlandradio

    Nach dem Bankenstresstest der Europäischen Bankenaufsicht sowie nach der Vorstellung des Rettungsplan für die italienische Bank Monte dei Paschi di Siena kritisierte Fabio De Masi "Fieber messen bei Zombie-Banken". Im Interview mit dem Deutschlandradio erläutert er warum die Deutsche Bank ein Systemrisiko ist, wir eine Zerschlagung der Mega Banken brauchen, Sparkassen die besseren Banken sind u... Mehr

  • 05.08.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Wochen 30 /31_2016

    Martinas Wochen 30 /31_2016

    Regionalpolitik auf Irrwegen -Türkei aktuell - Urlaubszeit

    Schon in der vergangenen Woche hatte Martina zu einem traurigen Kapitel der Sparpolitik der EU Stellung genommen. Wer dem einseitigen Export orientierten Wirtschaftsmodell Deutschlands nicht folgen will, und dies ist schlechterdings vor allem im Süden Europas unmöglich, sieht sich Strafverfahren oder vergleichbaren Sanktionen ausgesetzt. Sie sind allesamt sozial verheerend und wirtschaftlich verstärken sie nur die Ungleichheit in Europa, statt reale Chancen der Kooperation auszuloten. Auch sonst schläft die praktische Politik nicht. Die Türkei nach dem Putsch beschäftigt vor allem auch in Deutschland den Lebensalltag vieler türkischer, kurdischer und anderer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Mehr

  • 28.07.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Statt Strafzahlungen: Strukturfondsmittel für Spanien und Portugal könnten eingefroren werden

    Statt Strafzahlungen: Strukturfondsmittel für Spanien und Portugal könnten eingefroren werden

     „Die Kuh ist noch nicht vom Eis, es besteht Grund zur Sorge, dass EU-Fördermittel im Herbst ausgesetzt werden“, sagt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament. Die EU-Kommission hatte am 27. Juli den Mitgliedstaaten vorgeschlagen, Portugal und Spanien keine Strafzahlungen für das Überschreiten der Defizitgrenze aufzuerlegen. Richtig so, dies hätte deren Sch... Mehr

  • 27.07.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!

    Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!

    Die EU-Kommission weiß: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist tot. Der Verzicht auf eine unmittelbare Strafe gegen Spanien und Portugal ist daher Realismus. Strafen für vermeintliche Defizitsünder wären ohnehin so absurd, wie Koma-Patienten Blut abzuzapfen. Weil aber niemand zugeben darf, dass der Pakt tot ist, und die Kommission weiter Lohn- und Rentenkürzungen erzwingen möchte, schwebt das Damoklesschwert des Einfrierens der Strukturfonds über Madrid und Lissabon. Mehr

  • 25.07.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 29_2016

    Martinas Woche 29_2016

    Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, Ansbach

    Sommerpause? Nein. Der gescheiterte Putsch und die Folgen in der Türkei standen in einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses auf der Tagesordnung. Es gibt erfreuliche Informationen aus dem Regionalausschuss und zur Förderpolitik, sowie eine Vorschau auf die „Europäische Woche der Regionen und Städte" im Oktober. Aus Nizza, aus München, aus Ansbach kommen erschütternde Nachrichten, ebenso – wenn auch weniger im medialen Fokus – aus Kabul, Bagdad und anderen Orten. Mehr

  • 25.07.2016, Martina Michels (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Türkei im Ausnahmezustand

    Türkei im Ausnahmezustand

    Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei

    Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: "Komm lass uns lieber reingehen...", dann sitzt man in Diyarbakir, nahe der Innenstadt, Mitte Oktober 2015. Es gab keinen Putschversuch, keinen erklärten Ausnahmezustand, stattdessen ein Wahlsieg der HDP. Martina Michels hinterfragt die politischen Entwicklungen in der Türkei und die Verantwortung der EU (mit vielen Links und Hintergrundmaterialien). Mehr