• 27.01.2012, Cornelia Ernst / Presseerklärungen

    Gemeinsamer Datenschutz auf europäischer Ebene

    Am 28. Januar ist der Europäische Tag des Datenschutzes. Hierzu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, im Namen der Delegation DIE LINKE im EP. Mehr

  • 27.01.2012, Helmut Scholz / Beiträge

    Internationales Kakaoabkommen und Kinderarbeit

    Ein Videokommentar von Helmut Scholz (MdEP, DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel, zu den Themen internationales Kakaoabkommen, Kinderarbeit und die Rolle des Europäischen Parlaments. Mehr

  • 25.01.2012, Jürgen Klute / Beiträge

    NEIN zu "Merkozys" Fiskal-Pakt!

    Bereits auf dem EU-Gipfel vom März 2011 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen ersten Anlauf zu einem Fiskal-Pakt genommen. Dieser erste Versuch lief unter dem Stichwort "Euro-Plus-Pakt" und "Stabilitätspakt". Zu einem wirklichen Vertrag zwischen den beteiligten EU-Staaten kam es nach dem März-Gipfel aber noch nicht. Gleichwohl stand jenes Vorhaben bereits in Konkurrenz zu der seinerzeit noch im... Mehr

  • 24.01.2012, Sabine Lösing / Presseerklärungen
    Iran: Eskalationsgefahr durch Sanktionen

    Iran: Eskalationsgefahr durch Sanktionen

    Sabine Lösing, Außen- und Sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, zu den jüngsten Sanktionen der Europäischen Union. Mehr

  • 24.01.2012, Jürgen Klute / Beiträge

    Ratingagenturen verdanken ihre Macht der Politik.

    Wirtschaftsausschuss diskutiert über Ratingagenturen

    Jürgen Klute, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, über die politisch gewollte Macht der Ratingagenturen und die Voraussetzungen für eine unabhängige europäische Ratingagentur. Mehr

  • 19.01.2012, Thomas Händel / Presseerklärungen

    Deutsches „Jobwunder" soll Europa beglücken...!?

    Merkel und Sarkozy starten Beschäftigungsinitiative

    Bundeskanzlerin Merkel will der EU-Kommission gemeinsam mit Frankreichs Präsident Sarkozy ein Konzept für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa vorlegen. Dazu sollen Modelle aus Deutschland Vorbild sein. Hierzu der Europaabgeordnete Thomas Händel, Mitglied im Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments (Die Linke): "Das „deutsche Jobwunder" ist eher dazu angetan, die Menschen in Europa zu erschrecken". Mehr

  • 19.01.2012, Sabine Wils / Presseerklärungen

    Immer noch zu viel Elektroschrott

    Zur heutigen Abstimmung über Elektro- und Elektronik-Altgeräte im Europäischen Parlament erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.:

    "Ich begrüße das Ergebnis der heutigen Abstimmung. Nach gut zwei Jahren konnte eine verbesserte Fassung von WEEE verabschiedet werden. Ein offener Anwendungsbereich, höhere Sammelziele und strengere Exportbestimmungen von Elektroschrott sind ein Erfolg. Auch die Rücknahmepflicht der Verkäufer von kleinen Elektro- und Elektronikgeräten ist positiv." Mehr

  • 19.01.2012, Sabine Wils / Presseerklärungen

    Ist der Binnenmarkt mehr wert als Mensch und Umwelt?

    Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über die Neufassung der Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.:

    "Einiges an der neuen Biozid-Verordnung ist nicht gut. Im Rahmen eines Kompromisspaketes habe ich aber dafür gestimmt, um einige entscheidende Verbesserungen durchzusetzen. Mitgliedsstaaten dürfen die Verwendung von Biozidprodukten trotz des neuen, unionsweiten Zulassungssystems untersagen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Dadurch können sensible Ökosysteme und gefährdete Gruppen geschützt werden." Mehr