• 27.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: MEPs grill Orbán and Timmermans on human rights in Hungary

    MEPs grill Orbán and Timmermans on human rights in Hungary

    GUE/NGL MEPs confronted Hungarian Prime Minister, Viktor Orbán, and European Commission Vice President, Frans Timmermans, over the restrictions on universities, the parliament, the media and NGOs during the European Parliament's debate this afternoon. Mehr

  • 27.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen

    Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig

    Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talks

    Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat. Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig. Es geht jetzt um eine offensive Unterstützung der türkischen Zivilgesellschaft. Mehr

  • 26.04.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Fragwürdig: Deutsche Rundfunkräte goes to Europe?

    Fragwürdig: Deutsche Rundfunkräte goes to Europe?

    Modernisierte Richtlinie zu Audio-visuelle Mediendiensten im Kulturausschuss abgestimmt

    Die Abstimmungsliste, die die Mitglieder des Kulturausschusses am Dienstag, den 25. April abarbeiteten, umfasste über 300 Seiten. Im Rahmen der Digitalen Binnenmarkt-Strategie der Kommission wurde eine Modernisierung der sieben Jahre alten Vorgängerin erarbeitet. Wir finden das Ergebnis unbefriedigend. Mehr

  • 26.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Statement von Gabi Zimmer zur Europäischen Säule sozialer Rechte

    Statement von Gabi Zimmer zur Europäischen Säule sozialer Rechte

    Commission’s proposals for the Pillar of Social Rights a disappointment

    Gab Zimmer, Vorsitzende der Linkfraktion im EU-Parlament, anlässlich der Europäischen Säule sozialer Rechte, welche die EU-Kommission heute veröffentlichte. Mehr

  • 25.04.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Am Scheideweg: Endlich Solidarität oder Nationalismus bis zum Kollaps

    Am Scheideweg: Endlich Solidarität oder Nationalismus bis zum Kollaps

    Heute verabschiedete der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) den Bericht für eine Neufassung der ursprünglich aus 2013 stammenden Richtlinie über die „Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen". Ziel dieser Richtlinie ist es, einheitliche, das heißt europaweit harmonisierte Bedingungen für die Aufnahme von Asylsuchenden zu formulieren. Darunter fallen in erster Linie Rechte und Ansprüche der Schutzsuchenden, sowie Pflichten der aufnehmenden Mitgliedstaaten. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Mehr

  • 24.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Super Ergebnis, Jean-Luc!

    Super Ergebnis, Jean-Luc!

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ergebnis der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen: Mehr

  • 16.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten. Dazu Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei des Europaparlaments: Mehr

  • 16.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei: Mehr