• 02.02.2012, Helmut Scholz (MdEP) / Beiträge

    ACTA - unsozial und fortschrittsfeindlich

    Videokommentar von Helmut Scholz

    Das "Abkommen gegen Handel mit gefälschten Produkten" (ACTA) soll eigentlich vor Urheberrechtsverletzungen schützen, ist jedoch ein massiver Eingriff in die Privatsphäre. ACTA braucht wie alle internationale Abkommen das Okay des EU-Parlaments, um bei uns in Kraft zu treten. Die Linksfraktion GUE/NGL wird sich querstellen. Mehr

  • 01.02.2012, Lothar Bisky (MdEP) / Presseerklärungen

    EU-Gipfel

    Falsche Weichenstellungen und sozialer Kahlschlag

    Im Europäischen Parlament wurden heute im Beisein von Ratspräsident Van Rompuy und Kommissionspräsident Barroso die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels diskutiert. Hierzu der Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, Lothar Bisky. Mehr

  • 02.02.2012, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen

    Dialog statt Eskalation

    Presseerklärung zum iranischen Atomprogramm

    "Angesichts der jüngsten Entwicklungen im Konflikt um das iranische Atomprogramm spreche ich mich ausdrücklich gegen die bisher verhängten Sanktionen gegenüber dem Iran aus. Solche Sanktionen treffen zuallererst die Menschen vor Ort und bringen Verhandlungen kein Stück weiter. " Mehr

  • 01.02.2012, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Lage in Russland

    Während einer Debatte mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, äußerte sich der Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Helmut Scholz, zur aktuellen Situation in Russland. Mehr

  • 01.02.2012, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Iran

    Eskalationsgefahr durch Sanktionen

    Rede von Sabine Lösing, Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, während der Plenarebatte zum iranischen Nuklearprogramm. Mehr

  • 30.01.2012, Thomas Händel (MdEP), Jürgen Klute (MdEP), Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen

    Merkozys Sprengsatz

    Erneut ein Gipfel, auf dem die falschen Fragen diskutiert werden. Statt neuer Verträge, brutaler Sparfesseln und immer neuer Demütigungsversuche an die Adresse Athens, sollten die Staats- und Regierungschefs heute mutige Beschlüsse für Investitionen, Eurobonds mit gemeinsamer Haftung und ein wirksames Krisenmandat für die EZB fassen, so DIE LINKE. im Europaparlament. Mehr

  • 27.01.2012, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen

    Gemeinsamer Datenschutz auf europäischer Ebene

    Am 28. Januar ist der Europäische Tag des Datenschutzes. Hierzu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, im Namen der Delegation DIE LINKE im EP. Mehr

  • 27.01.2012, Helmut Scholz (MdEP) / Beiträge

    Internationales Kakaoabkommen und Kinderarbeit

    Ein Videokommentar von Helmut Scholz (MdEP, DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel, zu den Themen internationales Kakaoabkommen, Kinderarbeit und die Rolle des Europäischen Parlaments. Mehr

  • 25.01.2012, Jürgen Klute (MdEP) / Beiträge

    NEIN zu "Merkozys" Fiskal-Pakt!

    Bereits auf dem EU-Gipfel vom März 2011 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen ersten Anlauf zu einem Fiskal-Pakt genommen. Dieser erste Versuch lief unter dem Stichwort "Euro-Plus-Pakt" und "Stabilitätspakt". Zu einem wirklichen Vertrag zwischen den beteiligten EU-Staaten kam es nach dem März-Gipfel aber noch nicht. Gleichwohl stand jenes Vorhaben bereits in Konkurrenz zu der seinerzeit noch im... Mehr