• 25.07.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 29_2016

    Martinas Woche 29_2016

    Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, Ansbach

    Sommerpause? Nein. Der gescheiterte Putsch und die Folgen in der Türkei standen in einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses auf der Tagesordnung. Es gibt erfreuliche Informationen aus dem Regionalausschuss und zur Förderpolitik, sowie eine Vorschau auf die „Europäische Woche der Regionen und Städte" im Oktober. Aus Nizza, aus München, aus Ansbach kommen erschütternde Nachrichten, ebenso – wenn auch weniger im medialen Fokus – aus Kabul, Bagdad und anderen Orten. Mehr

  • 25.07.2016, Martina Michels (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Türkei im Ausnahmezustand

    Türkei im Ausnahmezustand

    Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei

    Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: "Komm lass uns lieber reingehen...", dann sitzt man in Diyarbakir, nahe der Innenstadt, Mitte Oktober 2015. Es gab keinen Putschversuch, keinen erklärten Ausnahmezustand, stattdessen ein Wahlsieg der HDP. Martina Michels hinterfragt die politischen Entwicklungen in der Türkei und die Verantwortung der EU (mit vielen Links und Hintergrundmaterialien). Mehr

  • 21.07.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    Politiker trifft Hirn

    Die EU in der Krise

    Vor einiger Zeit veröffentlichten wir erste Ausschnitte aus einem Interview (Politiker trifft Hirn) im Auftrag der Linken im Europaparlament mit dem Star Ökonomen Ha Joon Chang zu ‪#‎CETA‬ und ‪#‎TTIP‬. Nun ist das Interview komplett und nach dem ‪#‎Brexit‬ und vor einer drohenden Bankenkrise in Italien top aktuell. Mit Ha Joon sprachen wir ... Mehr

  • 20.07.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Die EU zerstört Europa

    Die EU zerstört Europa

    Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Tageszeitung Neues Deutschland

    Fabio de Masi über die Notwendigkeit neuer EU-Verträge - und das, was die Linke bis dahin zu tun hätte. Mehr

  • 17.07.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 28_2016

    Martinas Woche 28_2016

    Bittere Nachrichten aus Nizza und der Türkei nach einer Ausschusswoche in Brüssel

    Die letzte Ausschusswoche vor der Sommerpause brachte einen „Klassiker“: der Regional- und der Kulturausschuss tagten parallel und Martina praktizierte das bewährte Switchen zwischen Abstimmungen und Debatten zu unterschiedlichsten Themen. Der Wochenausgang brachte innerhalb weniger Stunden die furchtbaren Nachrichten aus Nizza und vom Putschversuch in der Türkei. Ebenso beunruhigend sind die Folgen des gescheiterten Putsches: eine Verhaftungswelle nicht nur in der Armee, sondern auch in der Justiz; obendrein wird mit der Einführung der Todesstrafe gedroht. Mehr

  • 14.07.2016, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Regionalausschuss berät über Strukturfonds und Finanzinstrumente, EU-Haushalt 2017, Europäisches Semester

    Regionalausschuss berät über Strukturfonds und Finanzinstrumente, EU-Haushalt 2017, Europäisches Semester

    Auch der Ausschuss für Regionale Entwicklung traf sich in dieser Woche zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Gleichwohl wurde noch längst nicht auf Urlaubsprogramm geschaltet. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine erste Aussprache zum Initiativbericht „Der richtige Förder-Mix für Europas Regionen: Finanzinstrumente und Zuschüsse der EU-Kohäsionspolitik ins Verhältnis setzen“. Dahi... Mehr

  • 15.07.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Zauberwort Kreativwirtschaft, Creative Europe und Barrierefreiheit in den Medien

    Zauberwort Kreativwirtschaft, Creative Europe und Barrierefreiheit in den Medien

    Kulturausschuss tagt gemeinsam mit dem Industrieausschuss und prüft die eigenen Programme

    Vor der Sommerpause wurden die Schreibtische noch einmal voll geladen. Die nächste Debatte zum Programm Creative Europe wird schon am 6. September stattfinden. Neben den hier noch ausführlich vorgestellten Debatten um die Kultur- und Kreativwirtschaft, wurde sich im Kulturausschuss auch zu Aufgaben der neuen slowakischen Ratspräsidentschaft und des Programms Erasmus+ ausgetauscht. Mehr

  • 15.07.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt

    Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt

    In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada dem Eigenmittelhaushalt der EU jährlich 311.000.000 Euro fehlen werden. In parlamentarischen Anfragen an Handelskommissarin Cecilia Malmström erkundigte sich Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, nach den bisherigen Kosten der jeweiligen Verhandlungen um eine Freihandelszone zwischen der EU und Kanada (CETA), sowie zwischen der EU und den USA (TTIP). Zudem fragte er nach den durch CETA zu erwartenden Belastungen für den Eigenmittelhaushalt der Europäischen Union, der sich aus Zolleinkünften und einem geringen Anteil[1] an den Mehrwertsteuereinnahmen speist. Mehr