• 04.09.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: CETA muss versenkt werden!

    CETA muss versenkt werden!

    Fabio De Masi im Interview mit Sputnik-Radio, 4. September 2015

    Fabio De Masi im Interview mit Radio Sputnik zum ISDS-Mechanismus in TTIP und den Lehren, die die Politik daraus eigentlich für das Abkommen mit Kanada, CETA, ziehen müsste, 4. September 2015. Mehr

  • 03.09.2015, Martina Michels (MdEP) / Reden

    Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!

    Zur Sondersitzung des EU-Regionalausschusses zu Griechenland von Konstanze Kriese

    Vielleicht sind die Erfahrungen mit dem möglichen Sonderprogramm für Griechenland sinnvoll für die Erkenntnis, dass es bei der unsinnigen Kürzungspolitik längst nicht nur um Griechenland geht. Genau dazu hat sich Martina Michels gestern deutlich und kritisch geäußert - einer Würdigung der Anstrengungen der Kommission inklusive, die eigentlich erst fünf nach zwölf auf den Weg gebracht werden. Jetzt besteht die Chance, dass die Kommissionsvorschläge in der ersten Oktoberwoche im Plenum verabschiedet werden, damit die Umsetzung endlich beginnen kann. Mehr

  • 01.09.2015, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Antikriegstag 2015: Ursachen bekämpfen, nicht Symptome

    Antikriegstag 2015: Ursachen bekämpfen, nicht Symptome

    Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments zum Antikriegstag am 1. September. Mehr

  • 21.08.2015, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: GUE/NGL calls for Parliament’s full involvement in review process for implementation of loan agreement

    GUE/NGL calls for Parliament’s full involvement in review process for implementation of loan agreement

    Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL Group in the European Parliament, and GUE/NGL MEP Dimitris Papadimoulis, Vice-President of the European Parliament, today sent a letter to the President of the European Parliament, Martin Schulz, underlining their full support for the direct and full engagement of the European Parliament in the review process for the implementation of the loan agreement between Greece and the European Stability Mechanism (ESM), as proposed by Greek PM Alexis Tsipras to President Schulz, on 19 August. Mehr

  • 21.08.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: SYRIZA-Spaltung ist bedauerlich

    SYRIZA-Spaltung ist bedauerlich

    Fabio De Masi im Interview mit dem RBB

    Freitag, 21. August 2015: Nach dem Rücktritt von Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras steht dessen Partei SYRIZA vor der Spaltung. Fabio De Masi, EU-Abgeordneter der Links-Partei, hält das für "sehr bedauerlich", wie er am Freitag im Inforadio sagte. Aus der parteiinternen Debatte möchte er sich aber heraushalten. Für ihn gehe es nun mehr darum, "ob wir nicht ein neues europäisches Währungssystem brauchen, in dem eine demokratisch gewählte Regierung nicht mehr der Erpressung der EZB ausgeliefert ist." Mehr

  • 20.08.2015, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Our fight goes on!

    Our fight goes on!

    Greece was only the starting point for the neoliberal programmes against social justice and democracy. Schäuble and others lost their political power game when they tried to push Greece out of the Euro. A "Grexit" would have been a catastrophe, especially for poor people - and not only in Greece. But the EU is still far from respect and solidarity between member states. Mehr

  • 19.08.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Fabio De Masi zum Steuerdeal der HSH-Nordbank

    Fabio De Masi zum Steuerdeal der HSH-Nordbank

    Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN aus Hamburg, erklärt zu den aktuell bekannt gewordenen gesetzeswidrigen Praktiken der HSH-Nordbank: "Der HSH-Skandal zeigt, dass in der EU die Bankenaufsicht versagt. Die EU hat sich zum weitgehend rechtsfreien Raum für Steuerhinterziehung und -vermeidung für Vermögende und Konzerne entwickelt." Mehr

  • 15.08.2015, Gabi Zimmer (MdEP) / Europaparlament
    Artikel lesen: Three proposals for a real rescue package for Greece and its people

    Three proposals for a real rescue package for Greece and its people

    Statement by GUE/NGL President Gabi Zimmer on the Greek bailout deal

    "Euro zone finance ministers have approved a hefty €86 billion loan package for Greece. This means that although Greece gets more breathing space, it by no means represents a way out of the crisis. €26 billion will be provided initially, mainly to service debts and to save banks and allow them to operate. A haircut has been excluded. More installments will be paid in stages when harsh reforms are rigorously implemented." Mehr

  • 14.08.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Europaparlament
    Artikel lesen: Euro-Reform: Bundesbank will deutschen Euro

    Euro-Reform: Bundesbank will deutschen Euro

    "In Schäubles und Weidmanns Welt regieren graue Beamte. Bricht die Wirtschaft wegen Kürzungsdiktaten ein und die Schulden steigen statt zu sinken, wird eben noch mehr gekürzt. Wettbewerbsbehörden sollen die Gewerkschaften vollständig entmachten und die Tarifautonomie beseitigen." Fabio De Masi (DIE LINKE.) kommentiert den Vorstoß von Bundesbankpräsident Jens Weidmann für die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion über unabhängige Haushaltsbehörden. Mehr

  • 12.08.2015, Thomas Händel (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Rückkehr zur Drachme ist keine Lösung

    Rückkehr zur Drachme ist keine Lösung

    Gastbeitrag von Thomas Händel u.a. im Neuen Deutschland, nd, 12. August 2015: Ein Austritt aus dem Euro mag radikal erscheinen, weil er Protest gegen die Machthaber in der EU zum Ausdruck bringt. Eine Lösung der Probleme der griechischen Bevölkerung bedeutet er nicht. Ein Beitrag zur linken Euro-Debatte. http://www.neues-deutschland.de/artikel/980960.rueckkehr-zur-drachme-ist-keine-loesung.html Mehr