• 25.07.2015, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden

    Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden

    Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.

    Der Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar für eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit Luftanschlägen im Nordirak und in Syrien werden allerdings nicht nur dem IS die Instrumente gezeigt, sondern gleichzeitig ein Feldzug gegen Kurden geflogen. Mehr

  • 20.07.2015, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche KW 29

    Martinas Woche KW 29

    Digitale Welten - Besuchergruppen - Griechenland

    Nun ist schon wieder Montag und wir bereiten gerade eine Klausur meines Abgeordnetenbüros vor, wollen Bilanz des letzten halben Jahres ziehen und einen guten Start Ende August vorbereiten, wo gleich zu Beginn mehrere Veranstaltungen in Wien zum Pressefest auf dem Programm stehen. Martinas schönstes Ereignis der letzten Woche war ganz klar: Sie ist Oma geworden. Die Enkelin wartete geduldig bis alle Termine in Brüssel absolviert, alle Gespräche geführt, alle Gäste empfangen und alle Post abgearbeitet waren… Mehr

  • 16.07.2015, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: We need a European Germany, not a German Europe

    We need a European Germany, not a German Europe

    After yesterday's vote in the Greek Parliament and in the run-up to the votes in some Member States' parliaments, GUE/NGL President Gabi Zimmer said:

    "A "Grexit" would not only be a social and economic disaster for Greece but it would strongly damage the idea of a united Europe in the long term. Any further division inside the EU will strengthen the neoliberal hardliners and their dogma which purports that there is no alternative to their policies and their model for the EU." Mehr

  • 15.07.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    Euranet zum Kampf um Steuergerechtigkeit

    Europas Steuerzahler verlieren jährlich 1 Billion Euro während multinationale Konzerne durch Steuertricks oft kaum zur Finanzierung des Allgemeinwohls beitragen. Schulz und Juncker haben erfolgreich einen Untersuchungsausschuss zu Luxleaks im Parlament verhindert und bringen Whistleblower wie Antoine Deltour über die Geschäftsgeheimnisrichtlinie noch mehr in die Schusslinie. Euranet klärt auf. Fabio De Masi kommentiert. Mehr

  • 15.07.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Die Vorratsdatenspeicherung der Lüfte

    Die Vorratsdatenspeicherung der Lüfte

    Soeben stimmte der Innenausschuss des EU-Parlaments über die Einführung einer Fluggastdatenspeicherung ab (kurz: PNR, Passenger Name Record). Mit Stimmen von Europäischer Volkspartei, Konservativen, Rechtsradikalen und Sozialdemokraten wurde der offensichtlich grundrechtswidrige Bericht des Tories Timothy Kirkhope angenommen. Zwar wurde die alltägliche Vorratsdatenspeicherung im letzten Jahr vom E... Mehr

  • 15.07.2015, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Legal-illegal-scheißegal

    Legal-illegal-scheißegal

    Über die demokratische Verfasstheit der Europäischen Union, über die Beteiligungsmöglichkeiten des Parlaments und über die grundsätzlichen Reformperspektiven muss intensiv diskutiert werden. Doch lohnt sich auch ein Blick in das parlamentarische Tagesgeschäft: Zur heutigen Abstimmung über den von ihr verfassten und eingereichten Bericht über die aktuelle politische Situation in Afghanistan erkl... Mehr

  • 15.07.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: EZB handelt rechtswidrig, Waterboarding beenden

    EZB handelt rechtswidrig, Waterboarding beenden

    "Die EZB muss ihrem gesetzlichen Auftrag nachkommen und die Liquidität des griechischen Bankensystems garantieren. Die EZB erhöht durch ihr technisches Waterboarding die Kosten der vermeintlichen Griechenland-Rettung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die anstehenden geldpolitischen Entscheidungen der Europäischen Zentralbank (EZB) anlässlich des Treffens des EZB-Präsid... Mehr

  • 14.07.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: 5 Präsidenten: Der Schäuble-Euro

    5 Präsidenten: Der Schäuble-Euro

    „Schäubles Trümmer-Euro hat keine Zukunft. Weitere Jahre der Depression und Arbeitslosigkeit in Europa bedeuten die Gemeinschaftswährung isch over", kommentiert  der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Beratungen der Finanzminister im Ecofin-Rat zu den Plänen von Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Jeroen Dijsselbloem, Mario Draghi und Martin Schulz zur Reform der Europäischen Währungsun... Mehr

  • 13.07.2015, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit

    Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit

    After finding a last-minute agreement that prevents Greece from an uncontrolled exit out of the Eurozone, thereby deepening the humanitarian crisis and the economic recession, GUE/NGL President Gabi Zimmer said: "It is a success for the Greek Government that the reprofiling of Greek debt is included into the agreement despite resistance by the German Government and other hardliners to deal with the unsustainable debt at all." Mehr