• 23.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: 60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

    60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

    Das Treffen der Staats- und RegierungschefInnen anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge kommentieren die Abgeordneten der DIE LINKE. EP-Delegation. Mehr

  • 24.03.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: EU-Förderung von Atomenergie stoppen! 60 Jahre EURATOM sind genug!

    EU-Förderung von Atomenergie stoppen! 60 Jahre EURATOM sind genug!

    Zum 60jährigen Bestehen des EURATOM-Vertrags erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Seit Bestehen des Lissabon-Vertrags ist EURATOM zwar strukturell aus der EU ausgegliedert, aber jeder Mitgliedstaat ist immer noch verpflichtet, sich über den EU-Haushalt an der finanziellen Förderung von Atomenergieprojekten zu beteiligen. Wir fo... Mehr

  • 23.03.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte im Ausschuss für Regionale Entwicklung

    Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte im Ausschuss für Regionale Entwicklung

    Plus eine kleine Abkürzungslehre: EFSI 2.0, WiFi4EU, 5G, EFRE und FIs

    Im Ausschuss für Regionale Entwicklung türmten sich in dieser Woche die Ergebnisse der Arbeit der vergangenen Monate auf, mehrere Texte zu wichtigen Fragen der EU-Regional- und Kohäsionspolitik standen zur Abstimmung:   EFSI 2.0 Der „Europäische Fonds für Strategische Investitionen“, besser bekannt unter der Abkürzung EFSI, soll nach dem Willen der EU-Kommission ein Update mit Upgrade zum... Mehr

  • 23.03.2017, Thomas Händel (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Europäische Normen und Standards verteidigen – dem IWF widersprechen!

    Europäische Normen und Standards verteidigen – dem IWF widersprechen!

    Die Verhandlungen zu einem Agreement zwischen der griechischen Regierung einerseits und der EU-Kommission, der EZB, des ESM und des IWF andererseits, gestalten sich nach Informationen des Vorsitzenden des Beschäftigungsausschusses, Thomas Händel, schwieriger als erwartet. Vor allem beim Thema der ‚Arbeitsmarktreformen‘ blockiere der IWF die gefundenen Lösungen der unabhängigen Expertengruppe, die 2015 eingerichtet wurde. Mehr

  • 23.03.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Eine EU, so wunderschön wie heute - so eine EU, die dürfte nie vergehen...

    Eine EU, so wunderschön wie heute - so eine EU, die dürfte nie vergehen...

    Anlässlich des 60. Jahrestags der Römischen Verträge erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Im Vorfeld des Jubiläums wurde die Europäische Union immer aufgrund ihrer gemeinsamen Werte und ihrer friedensstiftenden Gemeinschaft über den grünen Klee gelobt. Doch wo war diese Solidarität bei dem erpresserischen Coup in Griechenland? ... Mehr

  • 23.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit

    Am 22. März tagte der Kulturausschuss und debattierte u. a. über den Schutz von Whistleblowern Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat", sondern wegen „Diebstahl" verurteilt wurden. Für Journalistinnen und Journalisten wären europaweite Regeln zum Quellenschutz ein Segen für ihre Arbeit. Doch die Hürden scheinen immer noch sehr hoch. Mehr

  • 21.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: GUE/NGL demands Eurogroup chief to step down

    GUE/NGL demands Eurogroup chief to step down

    GUE/NGL President Gabi Zimmer has condemned sexist and xenophobic remarks of Eurogroup chief Jeroen Dijsselbloem that eurozone countries wasted money on 'alcohol and women’:   “I call on Dijsselbloem to immediately step down as head of the Eurogroup after his shameful remarks in an interview with Frankfurter Allgemeine Zeitung.” “Dijsselbloem does not have the political nor the moral inte... Mehr

  • 21.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: MEPs in fact-finding trip to US to probe into tax avoidance practices

    MEPs in fact-finding trip to US to probe into tax avoidance practices

    GUE/NGL MEP Matt Carthy is amongst a delegation of nine MEPs visiting Washington DC and the state of Delaware this week as part of a fact-finding mission to the United States by the European Parliament’s Committee of Inquiry into Money Laundering, Tax Avoidance and Tax Evasion (PANA). The MEPs are due to meet with government officials from the US Treasury and the Internal Revenue Service; Congressmen, Congresswomen and Senators from the House Ways and Means Committee; the Senate Committee on Finance and others. The group will also meet with Delaware state lawmakers and officials, and the Irish Director of the International Consortium of Investigative Journalists, Gerard Ryle. Mehr