• 26.02.2015, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese / Beiträge
    Artikel lesen: Urheberrechte und TTIP im Kulturausschuss

    Urheberrechte und TTIP im Kulturausschuss

    Seltsame Abstimmungen und aufregende Debatten

    Gleich dreimal stand das Urheberrecht heute im Fokus des Kulturausschusses. Ein guter Bericht wurde dabei in ein stumpfes Schwert verwandelt. Dafür traf die Debatte um TTIP und Kultur viele wunde Punkte der Verhandllungen. Mehr

  • 26.02.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Geldmarktfonds bleiben tickende Bomben

    Geldmarktfonds bleiben tickende Bomben

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi

    "Heute war ein guter Tag für die Betreiber von Geldmarktfonds und ein schlechter für alle diejenigen, die für eine bessere Regulierung des Schattenbankensektors kämpfen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die heutige Abstimmung im Wirtschafts- und Währungsausschuss zur Regulierung von Geldmarktfonds. Mehr

  • 26.02.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Sonderausschuss - Steueroase EU austrocknen

    Sonderausschuss - Steueroase EU austrocknen

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi, MdEP

    "Wir werden den Sonderausschuss nutzen, um Juncker und Co. die Daumenschrauben anzulegen und die organisierte Kriminalität im Bereich der Unternehmensbesteuerung öffentlich zu machen. Dabei werden wir auch die Zusammenarbeit mit Whistleblowern suchen. Dies ist im Interesse der europäischen Steuerzahler, die jährlich um über eine Billion Euro durch Steuerhinterziehung und – vermeidung geprellt werden. Dieses Geld fehlt auch für öffentliche Investitionen, einen Aufschwung in Europa und nachhaltige Staatsfinanzen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Konstituierung des Sonderausschusses des Europäischen Parlaments zu Steuerdeals. Mehr

  • 25.02.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Leise Hoffnung für Griechenland und Steuerzahler

    Leise Hoffnung für Griechenland und Steuerzahler

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi

    „Die linke Regierung in Athen ist die erste Regierung, die in Griechenland bei Korruption und Steuervollzug aufräumt. Die Erpressungsversuche des Finanzministers Schäuble konnten vorerst abgewendet werden – zum Glück für die Steuerzahler in Deutschland. Denn der Weg aus den Schulden führt nur über den Aufbau der griechischen Wirtschaft durch öffentliche Investitionen“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Annahme der Reformvorschläge der griechischen Regierung durch die Eurogruppe. Mehr

  • 24.02.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Kapitalmarktunion: Falsche Medizin für kranken Mann Europa

    Kapitalmarktunion: Falsche Medizin für kranken Mann Europa

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi, MdEP

    "Die Kapitalmarktunion ist Unsinn gegen die Depression. Kreditverbriefungen sind toxisch. Unternehmen finanzieren sich in der EU vor allem über den klassischen Bankkredit. Die unzureichende Kreditvergabe der Banken ist hausgemacht: Der Bankensektor wurde nicht durchgreifend öffentlich geordnet und die Kürzungspakte würgen die Kreditnachfrage ab. Wir brauchen daher nicht mehr Liquidität, sondern gesunde Banken und öffentliche Investitionen in der EU, auch um die private Investitionsnachfrage zu beleben", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die heutige Aussprache im Ausschuss für Wirtschaft und Währung mit EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill zum Grünbuch Kapitalmarktunion der EU-Kommission. Mehr

  • 21.02.2015, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen

    Unversöhnliche Haltung der Eurogruppe geht an Realität in Griechenland vorbei

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, zur gestrigen Entscheidung der Eurogruppe, das Programm für Griechenland um vier Monate zu verlängern:

    "Die unversöhnliche Haltung der Finanzminister gegenüber Griechenland ist nicht nur unvernünftig, sondern geht voll und ganz an der Realität im Land vorbei. Die griechische Regierung sah sich gezwungen, das bisherige Programm für die nächsten Monate  weiterlaufen zu lassen. Dieser Kompromiss in letzter Minute verschafft Griechenland das dringend benötigte Geld, um den Staatsbankrott vorerst abzuwe... Mehr

  • 21.02.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: "Herr Varoufakis hat mehr Grund zum Lächeln als Herr Schäuble"

    "Herr Varoufakis hat mehr Grund zum Lächeln als Herr Schäuble"

    Fabio De Masi im Interview mit dem Deutschlandfunk

    Varoufakis hat seine drei Ziele gegen den Widerstand Deutschlands in der Eurogruppe durchgesetzt, sagte Fabio De Masi im gestrigen Interview mit dem Deutschlandfunk. Damit habe Griechenland jetzt Zeit gewonnen, das Troika-Chaos aufzuräumen und selbstständig Reformen anzustrengen. Das gesamte Interview von Fabio De Masi mit Jürgen Limiski kann hier in voller Länge angehört werden. Mehr

  • 20.02.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Eurogruppe - Schäuble game over

    Eurogruppe - Schäuble game over

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi

    „Schäuble hat den Mund zu voll genommen. Erpressung is over. Varoufakis hat die Euros der Steuerzahler in Deutschland gerettet.“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die vorläufigen Resultate des Treffens der Euro-Finanzminister mit einer Brückenfinanzierung der European Financial Stability Facility (EFSF) über vier Monate und der Überweisung der EZB-Gewinne aus den griechischen Anleihekäufen des Securities Market Programme. Mehr

  • 20.02.2015, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese / Beiträge
    Artikel lesen: TTIP-Unterschriften aus Tschechien in Berlin übergeben

    TTIP-Unterschriften aus Tschechien in Berlin übergeben

    Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen die TTIP Verträge geht weiter

    Inzwischen diskutieren nicht nur kleine politische Zirkel über TTIP, den geplanten Freihandelsvertrag zwischen der EU und den USA. Es gibt ein fast ratifiziertes kanadisches Vorbild (CETA) und reichlich grausige Erfahrungen mit den Folgen vergleichbarer Verträge zwischen den USA und anderen Weltregionen (z. B. NAFTA). Diese Verträge sind Jobkiller, setzen auf den Ausverkauf der öffentlichen Daseinsvorsorge und verhindern nachhaltiges Wirtschaften. Mehr

  • 19.02.2015, Martina Michels (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Griechenland nach den Wahlen

    Griechenland nach den Wahlen

    Diskussionsabend am Die, den 24. Februar 2015, in Berlin

    "Es geht ums neoliberale Prinzip" erläuterte Tom Strohschneider im ND den absurden Machtpoker innerhalb der Europgruppe am vergangenen Montag, als Tspiras und Varoufakis Zeit und die Gestaltung eines vernünftigen Weges aus einer humanitären Krise einforderten und hernach von vielen Medien als Blockierer einer sinnlosen Erpressung dargestellt wurden. Mehr