• 03.12.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Football Leaks: Kein Sommermärchen

    Football Leaks: Kein Sommermärchen

    Der Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des "Panama Papers" Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE), erklärt zu den "Football Leaks". Mehr

  • 02.12.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Nahrungsmittelspekulation: Kommission knickt vor Finanzlobby ein

    Nahrungsmittelspekulation: Kommission knickt vor Finanzlobby ein

    2014 hat das Europaparlament – nach langer Verhandlung und als Konsequenz aus der Finanzkrise - neue Regeln für den Handel mit Finanzinstrumenten erlassen (MiFID 2/MiFIR). Diese beinhalten auch Regeln zu sogenannten Positionslimits – Grenzwerte wie viele Anteile einzelne Finanzhändler in einem Markt halten dürfen – um die exzessive Spekulation, insbesondere mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln, einzudämmen. Nun hat die Europäische Kommission die finalen Details zu den Positionslimits veröffentlicht und braucht eine letzte Zustimmung für diese Ausarbeitung durch das Europaparlament. Fabio De Masi (DIE LINKE.) kommentiert als Unterhändler der Linksfraktion im Europaparlament: Mehr

  • 23.11.2016, Cornelia Ernst (MdEP), Manuela Kropp (Mitarbeiter/in) / Beiträge

    Conference Just Transition - 5 December 2016 in Brussels

    Trade unionists, mayors of coal regions / nuclear regions from Poland, Spain, Germany and France and politicians will discuss the social and economic consequences of a coal phase-out and nuclear phase-out.

    On Monday, 5 December 2016, the Delegation DIE LINKE. in the European Parliament, the Rosa-Luxemburg-Stiftung Brussels in cooperation with Transform! Europe organise a conference on “Just transition” in Brussels.   The recently adopted Paris agreement on climate change should accelerate the decarbonisation of the global economy, since, for the first time, all countries have committed to beco... Mehr

  • 08.11.2016, Cornelia Ernst (MdEP), Manuela Kropp (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: "Just Transition – Gerechter Übergang"

    "Just Transition – Gerechter Übergang"

    Konferenz organisiert von der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel in Zusammenarbeit mit Transform!

    Montag, 5. Dezember 2016, von 10 Uhr bis 18 Uhr   Das kürzlich in Paris geschlossene Klimaschutzabkommen soll die Entkarbonisierung der Weltwirtschaft voranbringen, da sich alle Länder verpflichtet haben, bis zum Ende dieses Jahrhunderts CO2-neutral zu werden. Das Langfristziel für Europa ist klar: bis zum Jahr 2050 muss die CO2-Neutralität erreicht sein. Während diese ambitionierten Ziele b... Mehr

  • 01.12.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Umbrella Agreement: Grundrechte stehen weiter im Regen

    Umbrella Agreement: Grundrechte stehen weiter im Regen

    Nachdem der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) letzten Donnerstag dem Abkommen zum Datenaustausch zwischen Behörden der EU und Behörden der USA bei nur vier Gegenstimmen seine Zustimmung aussprach, lehnte es das Plenum des Europaparlaments heute auch ab, dieses sogenannte Umbrella Agreement stattdessen erst einmal dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vorzulegen. Die EP-Linksfraktion GUE/NGL lehnte das Abkommen in seiner jetzigen Form sowohl im Innenausschuss als auch im Plenum ab. Dazu Cornelia Ernst, Schattenberichterstatterin der Linksfraktion und Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europarlament: Mehr

  • 01.12.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Geldwäsche-Richtlinie: Schwarze Liste nur Alibi

    Geldwäsche-Richtlinie: Schwarze Liste nur Alibi

    Also available in English

    Die Europäische Kommission hat diese Woche eine überarbeitete schwarze Liste der zehn Länder* veröffentlicht, die strukturelle Schwächen bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Finanzkriminalität aufweisen. Durch die anti-Geldwäsche-Richtlinie müssen Banken, Anwälte und andere Dienstleister in der EU stärkere Kontrollen und Tests bei Kunden mit Kontakt in diese Gebiete anwenden. Die Linksfraktion im Europaparlament hat die Ablehnung des Kommissionsvorschlags beantragt und dafür breite Unterstützung erhalten. Mehr

  • 27.11.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 47_2016

    Martinas Woche 47_2016

    Strasbourg - Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit

    Das Plenum tagte und bot diesmal leider auch seltsame Stunden demokratischer Selbstentmachtung. Eine Türkeidebatte, deren mediale Reflexion sich in der Interpretation, was nun das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen bedeutet, erschöpfte, ist selbst schon ein Politikum, denn über den Flüchtlingsdeal wird einfach mehrheitlich geschwiegen. Die Woche endete mit einer kleinen Retrospektive von 3 Jahren im Europäischen Parlament. Mehr