• 26.05.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Vom Tiger zum Bettvorleger: Digitaler Binnenmakt (DSM)

    Vom Tiger zum Bettvorleger: Digitaler Binnenmakt (DSM)

    Parlament diskutiert halbherzige Kommissionsvorschläge zum Digitalen Binnenmarkt (DSM) und zur Reform der Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD)

    Gestern hat der Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, Beschlüsse für die Reform der Audio-Visuellen Mediendienste (AVMD) und für einen vereinfachten Online-Handel im Rahmen der DSM-Strategie vorgestellt. 2014 trat die Kommission an, um mutig die Harmonisierung von 28 Urheberrechtsrechtsrahmen anzupacken, den grenzüberschreitenden Online-Handel zu vereinfachen und das Geoblocking abzuschaffen. Nun wird wieder einmal das Stück „Vom Tiger zum Bettvorleger“ aufgeführt – zu Lasten von Bürgerinnen und Bürgern, die in einer digitalen Welt nicht nur kaufen, sondern auch lernen und frei kommunizieren wollen. Mehr

  • 26.05.2016, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Regionalausschuss befragt Kommission zu EFSI und Strukturreformprogramm

    Regionalausschuss befragt Kommission zu EFSI und Strukturreformprogramm

    Wer profitiert vom EFSI? Zum EFSI, den Europäischen Fonds für Strategische Investitionen, und dessen Nutzen für die Regionen befragte der Ausschuss für Regionale Entwicklung am Dienstag den Kommissionsvize-Präsidenten Jyrki Katainen. Die Abgeordneten hätten gern mehr über konkrete Ergebnisse erfahren: Profitieren KMU in den strukturschwachen Regionen da, wo Investitionen aufgrund der Krise bes... Mehr

  • 26.05.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang über TTIP

    Starökonom gegen TTIP - Teil II

    Der Europaabgeordnete Fabio De Masi interviewte für die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament den Top-Ökonomen und Bestseller-Autor Ha-Joon Chang. Sie sprachen über Themen wie das Freihandelsabkommen mit den USA - TTIP - sowie über die Krise der EU. Hiermit veröffentlichen wir die ersten beiden Ausschnitte aus dem Interview: zu Freihandel und zu TTIP. Mehr

  • 26.05.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang über Freihandel

    Starökonom gegen TTIP - Teil I

    Der Europaabgeordnete Fabio De Masi interviewte für die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament den Top-Ökonomen und Bestseller-Autor Ha-Joon Chang. Sie sprachen über Themen wie das Freihandelsabkommen mit den USA - TTIP - sowie über die Krise der EU. Hiermit veröffentlichen wir die ersten beiden Ausschnitte aus dem Interview: zu Freihandel und zu TTIP. Mehr

  • 26.05.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Privacy Shield: Ein Schild aus Pappmaché!

    Privacy Shield: Ein Schild aus Pappmaché!

    Heute hat das Plenum des Europaparlaments eine Resolution zum weiteren Umgang mit Datenübermittlungen in die USA angenommen. Seit der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Safe Harbour Abkommen für nicht vereinbar mit den europäischen Datenschutzbestimmungen erklärt hat, fehlt einem Teil des Datenaustauschs zwischen der EU und den USA die rechtliche Grundlage. Safe Harbor nachfolgen soll der sogenannte „Privacy Shield“, der hinter den Anforderungen des Gerichts zurückbleibt und keinen angemessenen Datenschutz in den USA garantiert. Dazu Cornelia Ernst, netzpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament Mehr

  • 26.05.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik

    Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik

    Die angebliche Griechenlandrettung war eine Bankenrettung. Schäuble will weitere Kredite auf alte Schulden türmen, um das zu vertuschen und Griechenland auszuweiden. Die völlig verrückten Haushaltsziele vertiefen die Depression und werden auch vom IWF beanstandet. Mehr

  • 26.05.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern

    Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern

    Russland ist für Mecklenburg-Vorpommern der viertgrößte Handelspartner. Daher ist die Wirtschaft des Bundeslands von den Sanktionen gegen Moskau besonders stark betroffen. Am Mittwoch findet der zweite Russlandtag Mecklenburg-Vorpommerns statt, zu dem die Landesregierung und die drei Industrie- und Handelskammern als Veranstalter etwa 600 Teilnehmer erwarten, darunter Bundeswirtschaftsminister Sig... Mehr

  • 25.05.2016, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Griechische Schuldenlast jetzt verringern

    Griechische Schuldenlast jetzt verringern

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur gestrigen Einigung in der Eurogruppe, Griechenland die nächste Kreditrate zu zahlen: „Endlich haben sich die Gläubiger geeinigt, die nächste Zahlung an Griechenland freizugeben, nachdem die griechische Regierung ihren Teil der Abmachung trotz heftiger innerer Widerstände erfüllt hat." Mehr

  • 25.05.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: ECOFIN: Schattenboxen gegen Google & Co.

    ECOFIN: Schattenboxen gegen Google & Co.

    Die Finanzminister veranstalten Schattenboxen gegen Steuerdiebstahl. Die Maßnahmen sind zu löchrig, um Gewinnverschiebungen wirksam einzuschränken und würden Steuertricks, wie die von Google, unzureichend einschränken. Mehr