Martina Michels: Reden

  • 09.09.2015, Martina Michels (MdEP) / Reden

    Wir brauchen moderne integrationsfähige Städte!

    Von nachhaltiger Energie bis zu digitalen Netzen könnten wir längst andere Wege gehen. Doch dazu müsste die abenteuerliche Kürzungspolitik bei der öffentlichen Hand beendet werden. Kein Mensch braucht zum Beispiel die sogenannte makroökonomische Konditionierung, niemand braucht die bürokratischen Hürden, um schnell an die Fördertöpfe in den Städten und in den einzelnen Orten zu kommen. Mehr

  • 03.09.2015, Martina Michels (MdEP) / Reden

    Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!

    Zur Sondersitzung des EU-Regionalausschusses zu Griechenland von Konstanze Kriese

    Vielleicht sind die Erfahrungen mit dem möglichen Sonderprogramm für Griechenland sinnvoll für die Erkenntnis, dass es bei der unsinnigen Kürzungspolitik längst nicht nur um Griechenland geht. Genau dazu hat sich Martina Michels gestern deutlich und kritisch geäußert - einer Würdigung der Anstrengungen der Kommission inklusive, die eigentlich erst fünf nach zwölf auf den Weg gebracht werden. Jetzt besteht die Chance, dass die Kommissionsvorschläge in der ersten Oktoberwoche im Plenum verabschiedet werden, damit die Umsetzung endlich beginnen kann. Mehr

  • 16.04.2015, Martina Michels (MdEP) / Reden

    "Geben Sie den Opfern und sich selbst ihre Würde zurück!"

    Rede im Plenum am 15. April 2015

    Im Rahmen der Debatte zum Gedenken an 100 Jahre Genozid an Armenierinnen und Armeniern sprachen Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament parteiübergreifend einen deutliche Sprache. Wir alle - auch die türkische Regierung - kommen um die Aufarbeitung nicht herum. Wir brauchen einen politischen Neuanfang mit dem Ziel der Aussöhnung. Mit großer Mehrheit hat das Parlament am gestrigen Abend dann einer gemeinsamen Resolution in diesem Geiste zugestimmt. Mehr

  • 17.12.2014, Martina Michels (MdEP) / Reden

    Das EU-Budget ist nichts anderes als Augenwischerei

    "Erneut stellt uns der Rat uns vor die Wahl „Friss oder Stirb", entweder einem völlig unzureichenden Haushalt zuzustimmen oder einen Nothaushalt zu riskieren. Das bezeichnen wir als unseriös!" Mehr

  • 03.04.2014, Martina Michels (MdEP) / Reden

    Netzneutralität ist keine Ware

    "Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass für meine Fraktion die Verhinderung eines Zwei-Klassen-Internets und die Wahrung der Netzneutralität nicht verhandelbar sind. Wenn sich große Internetanbieter eine bevorzugte Behandlung ihrer Inhalte in Datenleitungen erkaufen können, dann sehen wir die Netzneutralität in Gefahr." Mehr

  • 19.11.2013, Martina Michels (MdEP) / Reden

    Kulturförderung 2014-2020: es geht ums Geld, aber auch um die sozialen Fragen

    Für die GUE/NGL ist daher eine starke Kultur- und Medienförderung auf europäischer Ebene von großer Bedeutung. Nicht nur die Hochkultur, sondern besonders die vielen Alltagsprojekte in der Kultur- und Filmbranche bedürfen dringend unsere Unterstützung. Das fördert so wichtige europäische Werte wie Toleranz und Weltoffenheit. Mehr