Cornelia Ernst: Reden

  • 09.09.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Flucht lässt sich nicht aufhalten!

    Statt Repression, die in der EU und in den Mitgliedstaaten immer wieder auftaucht, brauchen wir ein klares „Ja" zur Aufnahme und zur Integration von Flüchtlingen. Flüchtlinge müssen auch in Ungarn, in der Slowakei, in Tschechien, und bitteschön auch in Polen willkommen sein, unabhängig von ihrer Ethnie und unabhängig von der Religion. Mehr

  • 09.09.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Wir brauchen eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten!

    Mit diesem Abkommen beginnt auch ein neuer Abschnitt in den Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen. Und dazu gilt es auch sofort, den Menschenrechtsdialog zu beginnen. Das haben wir all den Opfern im Iran, die getötet wurden oder die auch heute noch unter dem Regime leiden, in die Hand versprochen, und ich denke, hier müssen wir anfangen, das muss oben auf der Agenda stehen, und dafür sollten wir uns jetzt stark machen. Mehr

  • 08.07.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Reform des Emissionshandels im EP

    Das Glas ist halb voll oder halb leer – man kann sich da einigen. Ich meine allerdings, dass es außerordentlich wichtig ist zu sagen: Jawohl, es ist halb voll. Und es ist gut, dass etwas passieren soll und dass etwas passieren muss. Wir sind froh, dass der Start sogar früher erfolgt, als es die Kommission vorgeschlagen hat, nämlich um zwei Jahre. Mehr

  • 08.07.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Wir brauchen keine Waffen, wir brauchen Unterstützung!

    Aber wie oft haben wir das eigentlich schon gesagt? Wie viele Diskussionen haben wir da schon geführt? Geändert hat sich nicht wirklich etwas. Meist waren die Antworten: mehr Überwachung, mehr Waffen, mehr Repression. Das hat doch nicht zu Ergebnissen geführt, die wir uns gewünscht haben. Wir haben uns auch nie wirklich die Frage gestellt: Wie kann man denn in Ländern, in denen Terrorismus ausgeübt wird, auch die Unterstützung für Terroristen unterbinden? Wie kann man verhindern, dass diese Unterstützung gewährt wird? Wie kann man demokratische Prozesse entwickeln? Mehr

  • 19.05.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Geoblocking muss abgeschafft werden!

    Was wir wollen, sind faire Regeln, und zwar für den Verkehr von Waren und Dienstleistungen auf der einen und für die Bürgerinnen und Bürger des digitalen Binnenmarkts auf der anderen Seite. Die Kunst der Fuge besteht darin, wie die Balance zwischen Marktentwicklung und Bürgern ausgestaltet ist. Mehr

  • 29.04.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Wir fordern legale Wege nach Europa!

    Was wir fordern, ist: Respekt vor den Familien, legale Wege nach Europa, massive Hilfen für Länder, für Drittstaaten, die Millionen Menschen aufnehmen. Nicht mehr und nicht weniger. Mehr

  • 28.04.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Die Ausspionierung durch Geheimdienste muss ein Ende haben!

    Auch die Regierungen, sie sind alle dabei, machen die Augen zu bei der Ausspähung europäischer Bürger, von Behörden der Mitgliedstaaten, ja und sogar von Wirtschaftsunternehmen. Das ist Wirtschaftsspionage! Nach EU-Recht, nach nationalem Recht verboten! Was denn noch? Was soll noch passieren? Mehr

  • 18.12.2014, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    CIA Folterreport: 6700 Seiten des Grauens

    "Folter funktioniert nicht – nirgendwo. Wer Folter einsetzt, verhindert Aufklärung, um die es vorgeblich geht. Folter ist Menschenverachtung und moralischer Verfall. Deshalb reicht ein Bedauern und Kritik überhaupt nicht. Folter muss überall gesetzlich verboten sein." Mehr