Schlagwort(e): Datenschutz, Demokratie, SWIFT-Abkommen, Diskriminierung

Texte auf der Website, zu denen die Schlagworte Datenschutz oder Demokratie oder SWIFT-Abkommen oder Diskriminierung vergeben wurden:

  • 17.05.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Realitäten in der östlichen Nachbarschaftspolitik wahrnehmen

    Realitäten in der östlichen Nachbarschaftspolitik wahrnehmen

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz hat das Europäische Parlament aufgefordert, die Realitäten und deren Wurzeln zu diskutieren, mit denen die EU in der östlichen Nachbarschaftspolitik konfrontiert ist. Das erklärte der LINKE-Europapolitiker in der Plenardebatte zur Situation in Moldova und im Vorfeld der morgigen Abstimmung über Makrofinanzhilfen an die Republik Moldau. Mehr

  • 17.05.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Fintech: Big Brother & Finanzroboter

    Fintech: Big Brother & Finanzroboter

    Der Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Fabio De Masi, kommentiert die heutige Abstimmung über den Bericht namens 'Finanztechnologie: Einfluss der Technologie auf die Zukunft des Finanzsektors (Fintech-Bericht)' in Straßburg: Mehr

  • 11.05.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Europa? Nur mit den Bürger*innen!

    Europa? Nur mit den Bürger*innen!

    Am Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) 'Stop TTIP' Recht gegenüber der EU-Kommission gegeben. 'Stop TTIP' hatte den juristischen Weg beschritten, weil die Kommission 2014 die Registrierung der EBI abgelehnt hatte. Die EU-Kommission muss 'Stop TTIP' nun offiziell zulassen, die Richter würdigten sogar die von der EBI ausgelöste demokratische Debatte. „Das ist gerade in der laufenden Europawoche, mit der Europa den Bürgerinnen und Bürgern näher gebracht werden soll, ein starkes Signal für die Demokratie in der EU und eine Ermutigung für die breite öffentliche Kritik an neoliberalen Freihandelsabkommen“, kommentierte Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und zugleich Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) . Mehr

  • 08.05.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Dank an französische Wähler*innen

    Dank an französische Wähler*innen

    GUE/NGL reaction to French election result

    "Vielen Dank an die Mehrheit der Französinnen und Franzosen, dass sie sich heute gegen die rassistische Ideologie des Front National, gegen die menschenverachtenden Ideen des reichen Familienclans Le Pen, gegen eine rechtsextreme Präsidentin entschieden haben. Die französischen Wählerinnen und Wähler haben dafür gesorgt, dass Minderheiten, Andersdenkende, Andersaussehende, Andersliebende in den nächsten fünf Jahren keine systematische Ausgrenzung durch ihr Staatsoberhaupt befürchten müssen." Mehr

  • 07.05.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: „Ni Le Pen Ni Macron"

    „Ni Le Pen Ni Macron"

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des zweiten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Emmanuel Macron hat Marine Le Pen den Weg in den Élysée-Palast vorerst versperrt. Doch heißt das, die nächsten fünf Jahre durchatmen zu können? Wohl kaum!“ Mehr

  • 07.05.2017, Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Bienvenue: Agenda 2020!

    Bienvenue: Agenda 2020!

    Den Ausgang der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen und den Sieg des Neoliberalen Emmanuel Macron kommentieren Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Mehr

  • 03.05.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

    Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

    Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit macht Martina Michels auf ein Solidaritätskonzert in Berlin aufmerksam und verweist auf Fehlstellen europäischer Gesetzgebung für den Schutz von Whistleblower*innen. Mehr

  • 27.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: MEPs grill Orbán and Timmermans on human rights in Hungary

    MEPs grill Orbán and Timmermans on human rights in Hungary

    GUE/NGL MEPs confronted Hungarian Prime Minister, Viktor Orbán, and European Commission Vice President, Frans Timmermans, over the restrictions on universities, the parliament, the media and NGOs during the European Parliament's debate this afternoon. Mehr