Schlagwort(e): Militarisierung, Außenpolitik, Friedenspolitik

Texte auf der Website, zu denen die Schlagworte Militarisierung oder Außenpolitik oder Friedenspolitik vergeben wurden:

  • 21.03.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Vorbereitungen für eine eigene EU-Armee?

    "Should Europe have its own army? With Britain set to invoke Article 50 on 29 March 2017, one of the largest defence spenders in the European Union is about to leave. Almost 25% of EU defence expenditure currently comes from the UK, and Britain has historically obstructed any moves towards a common EU military. With the British and their veto on their way out (and with President Trump openly questioning US commitment to NATO) could it finally be time to move ahead on security and defence integration? Mehr

  • 16.03.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen

    Parlamentarische Kontrolle? Nein, Danke.

    Zur heutigen Abstimmung des Berichts ‚Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon‘, erklärt Sabine Lösing (DIE LINKE.), Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET): Mehr

  • 10.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: PLENARFOKUS März 2017

    PLENARFOKUS März 2017

    Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 13. - 16. März 2017, Straßburg

    "Nach der gescheiterten Krisenpolitik für Griechenland, dem Ausstiegswunsch der Briten aus der EU und dem wachsenden Nationalismus á la Le Pen sollte dem letzten Staats- und Regierungschef der EU klar sein, dass nur ein grundlegender Politikwechsel die EU retten wird. Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist die falsche Antwort. So werden die sozialen und wirtschaftlichen Ungleichgewichte weiter wachsen, EU-Bürger*innen erster und zweiter Klasse geschaffen. Das Einzige, was den Regierungen jetzt einfällt, ist der Ruf nach Aufrüstung. Junckers fünf Szenarien für die Zukunft der EU setzen wir ein sechstes entgegen: ‚Erneuern für eine soziale, demokratische Union der Bürgerinnen und Bürger‘. Eine EU mit sozialen Mindeststandards gegen Armut und Arbeitslosigkeit; mit einer solidarischen Lösung in der Migrationspolitik, die sichere und legale Wege für Menschen in Not schafft. Eine EU, in der Menschen über Profiten für Konzerne stehen. Statt sich jetzt zu feiern, sollten die Regierenden endlich eine soziale und demokratische Union schaffen." Mehr

  • 06.01.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Kriegsgeheule und Rüstungsspirale

    Kriegsgeheule und Rüstungsspirale

    Zur heute beginnenden und größten Truppenverlegung in Europa seit Ende des Kalten Krieges erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Mehr

  • 16.12.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Militarisierungsschub als Antwort auf Brexit und US-Wahl?

    Militarisierungsschub als Antwort auf Brexit und US-Wahl?

    Beitrag von Sabine Lösing für EurActiv

    Mehrere Ereignisse haben entscheidende Weichen für die künftige europäische Außen- und Sicherheitspolitik gestellt – in Richtung massiver Militarisierung. Doch es muss eine Alternative zu Aufrüstung und militärischen Interventionen geben, warnt Sabine Lösing. Den Anfang machte das Votum der britischen Bevölkerungsmehrheit für einen Austritt aus der Europäischen Union am 23. Juni 2016. Kurz darauf veröffentlichte die EU eine neue Globalstrategie, die nun als neues Grundlagendokument für den gesamten außen- und sicherheitspolitischen Bereich fungiert. Und schließlich kam dann auch noch die Wahl Donald Trumps am 8. November 2016 hinzu. Mehr

  • 15.12.2016, Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: 'Menschenrechte' sind von gestern

    'Menschenrechte' sind von gestern

    Zu den heutigen Gipfelschlussfolgerungen der Staats- und RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten erklären Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin und Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament. Mehr

  • 15.12.2016, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Staats- und Regierungschefs höhlen Werte der EU aus

    Staats- und Regierungschefs höhlen Werte der EU aus

    Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EP, zum Ratsgipfel der Staats- und Regierungschefs: „Die Staats- und Regierungschefs arbeiten weiter mit Hochdruck daran, die Werte und Prinzipien der EU auszuhöhlen." Zimmer zum EU-Türkei-Abkommen: „Statt sich nicht länger von Erdoğan erpressen zu lassen, wird ein Abkommen gepriesen, das Menschenrechte mit Füßen tritt und das Asylrecht faktisch abschafft. Die EU darf nicht länger tatenlos zusehen, wie Erdoğan die demokratische Opposition und freie Medien ausschaltet und Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt. Er entfernt Rechtsstaat und Demokratie wie Steine, die ihm den Weg zur autoritären Alleinherrschaft blockieren. Die EU muss endlich konsequent handeln. Der schmutzige EU-Türkei-Deal muss weg.“ Mehr