Schlagwort(e): Militarisierung, Außenpolitik, Friedenspolitik

Texte auf der Website, zu denen die Schlagworte Militarisierung oder Außenpolitik oder Friedenspolitik vergeben wurden:

  • 19.05.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Ein Kerneuropa für mehr Militäreinsätze

    Ein Kerneuropa für mehr Militäreinsätze

    Auf dem Ratstreffen für Auswärtige Angelegenheiten verständigten sich die EU-Verteidigungsminister endgültig auf zwei Vorhaben, mit denen die Militarisierung der Europäischen Union qualitativ auf eine Besorgnis erregende neue Stufe gehoben wird. Dazu erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET): Mehr

  • 30.03.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in), Tsafrir Cohen / Beiträge
    Artikel lesen: „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel"

    „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel"

    Auf Initiative von Martina Michels hatte DIE LINKE. im Europaparlament in dieser Woche zum Fachgespräch „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel" eingeladen. Tsafrir Cohen und Hana Amoury von der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv informierten über die Entstehung und die bisherige Arbeit der linken Listenverbindung in Israel. Zugleich ging es bei diesem Besuch darum, wie die israelische und die europäische Linke gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen können. Mehr

  • 29.03.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: „Menschen zuerst, nein zum Krieg!"

    „Menschen zuerst, nein zum Krieg!"

    Vorbereitung und Austausch Anti-NATO Proteste Brüssel

    Am 25. Mai 2017 findet der NATO-Gipfel in Brüssel statt. Im Zuge dessen wird schon seit Monaten ein Gegengipfel von vielen internationalen Friedens-AktivistInnen organisiert. Wir haben heute zwei von ihnen in die GUE/NGL-Fraktionssitzung für einen Meinungsaustausch eingeladen: Ludo De Brabander (von der belgischen Friedensbewegung „vrede") und Samuel Legros (von der Friedensplattform « Coordination Nationale d’Action pour la Paix et la Démocratie » (CNAPD)). Mehr

  • 21.03.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Vorbereitungen für eine eigene EU-Armee?

    "Should Europe have its own army? With Britain set to invoke Article 50 on 29 March 2017, one of the largest defence spenders in the European Union is about to leave. Almost 25% of EU defence expenditure currently comes from the UK, and Britain has historically obstructed any moves towards a common EU military. With the British and their veto on their way out (and with President Trump openly questioning US commitment to NATO) could it finally be time to move ahead on security and defence integration? Mehr

  • 16.03.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen

    Parlamentarische Kontrolle? Nein, Danke.

    Zur heutigen Abstimmung des Berichts ‚Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon‘, erklärt Sabine Lösing (DIE LINKE.), Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET): Mehr

  • 10.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: PLENARFOKUS März 2017

    PLENARFOKUS März 2017

    Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 13. - 16. März 2017, Straßburg

    "Nach der gescheiterten Krisenpolitik für Griechenland, dem Ausstiegswunsch der Briten aus der EU und dem wachsenden Nationalismus á la Le Pen sollte dem letzten Staats- und Regierungschef der EU klar sein, dass nur ein grundlegender Politikwechsel die EU retten wird. Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist die falsche Antwort. So werden die sozialen und wirtschaftlichen Ungleichgewichte weiter wachsen, EU-Bürger*innen erster und zweiter Klasse geschaffen. Das Einzige, was den Regierungen jetzt einfällt, ist der Ruf nach Aufrüstung. Junckers fünf Szenarien für die Zukunft der EU setzen wir ein sechstes entgegen: ‚Erneuern für eine soziale, demokratische Union der Bürgerinnen und Bürger‘. Eine EU mit sozialen Mindeststandards gegen Armut und Arbeitslosigkeit; mit einer solidarischen Lösung in der Migrationspolitik, die sichere und legale Wege für Menschen in Not schafft. Eine EU, in der Menschen über Profiten für Konzerne stehen. Statt sich jetzt zu feiern, sollten die Regierenden endlich eine soziale und demokratische Union schaffen." Mehr