Schlagwort(e): Aufrüstung

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Aufrüstung vergeben wurde:

  • 24.05.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Stop NATO 2017 - Invest in peace, not in war!

    Stop NATO 2017 - Invest in peace, not in war!

    Zum morgigen NATO-Gipfeltreffen in Brüssel erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET): „Jüngst wurde die NATO von Ursula von der Leyen wieder als ‚Wertegemeinschaft‘ beschrieben, doch das ist Schönfärberei. Sie ist ein Kriegsbündnis, mit dem Zweck der militärischen Absicherung der wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen ihrer Mitglieder. Diese ‚Wertegemeinschaft‘ stört sich dabei nicht an einem Erdoğan, der sich seine eigene Präsidialdiktatur in der Türkei bastelt und atmet erleichtert auf, wenn sich Trump der NATO wieder zuwendet - entgegen wahlkämpferischer Ankündigungen, in denen er die NATO als ‚obsolet‘ bezeichnete. Auch in Hinblick auf ihre alltägliche Kriegspolitik in Libyen, Afghanistan, Syrien oder dem Kosovo ist eines klar: Mit humanistischen Werten hat die NATO nun wirklich gar nichts am Hut! Stattdessen werden die eigenen Großmachtambitionen auch in dem circa 1,1 Milliarden Euro schweren, neuen NATO-Hauptgebäude sichtbar, in dem sich die Staats- und Regierungschef*innen morgen treffen." Mehr

  • 19.05.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Ein Kerneuropa für mehr Militäreinsätze

    Ein Kerneuropa für mehr Militäreinsätze

    Auf dem Ratstreffen für Auswärtige Angelegenheiten verständigten sich die EU-Verteidigungsminister endgültig auf zwei Vorhaben, mit denen die Militarisierung der Europäischen Union qualitativ auf eine Besorgnis erregende neue Stufe gehoben wird. Dazu erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET): Mehr

  • 21.03.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Vorbereitungen für eine eigene EU-Armee?

    "Should Europe have its own army? With Britain set to invoke Article 50 on 29 March 2017, one of the largest defence spenders in the European Union is about to leave. Almost 25% of EU defence expenditure currently comes from the UK, and Britain has historically obstructed any moves towards a common EU military. With the British and their veto on their way out (and with President Trump openly questioning US commitment to NATO) could it finally be time to move ahead on security and defence integration? Mehr

  • 16.12.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Militarisierungsschub als Antwort auf Brexit und US-Wahl?

    Militarisierungsschub als Antwort auf Brexit und US-Wahl?

    Beitrag von Sabine Lösing für EurActiv

    Mehrere Ereignisse haben entscheidende Weichen für die künftige europäische Außen- und Sicherheitspolitik gestellt – in Richtung massiver Militarisierung. Doch es muss eine Alternative zu Aufrüstung und militärischen Interventionen geben, warnt Sabine Lösing. Den Anfang machte das Votum der britischen Bevölkerungsmehrheit für einen Austritt aus der Europäischen Union am 23. Juni 2016. Kurz darauf veröffentlichte die EU eine neue Globalstrategie, die nun als neues Grundlagendokument für den gesamten außen- und sicherheitspolitischen Bereich fungiert. Und schließlich kam dann auch noch die Wahl Donald Trumps am 8. November 2016 hinzu. Mehr

  • 15.12.2016, Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: 'Menschenrechte' sind von gestern

    'Menschenrechte' sind von gestern

    Zu den heutigen Gipfelschlussfolgerungen der Staats- und RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten erklären Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin und Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament. Mehr

  • 14.12.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Plans to militarise EU short-sighted and immoral

    Plans to militarise EU short-sighted and immoral

    Earlier tonight, MEPs debated with the European Commission’s High Representative for Foreign Affairs and Security Policy, Federica Mogherini, over the implementation of the Common Foreign and Security Policy (CFSP). This comes as EU member states are asked to contribute more towards the bloc’s common security and defence policies. Mehr

  • 23.11.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Soziale Alternativen statt Geschenke für Rüstungslobby

    Soziale Alternativen statt Geschenke für Rüstungslobby

    Zur heutigen Abstimmung des jährlichen Berichts über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments: Mehr