Schlagwort(e): Deutschland

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Deutschland vergeben wurde:

  • 24.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: Presseschau: Mad in Germany

    Presseschau: Mad in Germany

    Gastbeitrag von Fabio De Masi in der Wirtschaftswoche:

    Die Deutschen feiern ihren Handelsüberschuss. Dabei verstärkt der hierzulande die soziale Spaltung. Mehr

  • 16.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Martin Schulz - der Scheinheilige

    Martin Schulz ist in die Bundespolitik gewechselt. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident tritt bei den Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat an. In Brüssel hat sich Schulz dadurch ausgezeichnet, dass er demokratische Debatten über die Konzernschutzabkommen TTIP und CETA verhindert und die Veramrungs- und Kürzungspolitik in Griechenland und Europa durchgesetzt hat. Zudem hat er seinen Freund und Steuerpaten Jean-Claude Juncker während der LuxLeaks-Affäre vor einem Untersuchungsausschuss geschützt. Die Presse berichtet über den neuen Kanzlerkandidaten der SPD und zitiert auch Fabio De Masi Mehr

  • 22.02.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Deutschland bleibt Paradies für Geldwäsche

    Deutschland bleibt Paradies für Geldwäsche

    "Schäuble schützt weiter die Trickser bei Geldwäsche und Steuerflucht. Der Kabinettsentwurf der Bundesregierung verhindert Transparenz bei Briefkastenfirmen. Wer Geld im Dunkeln lässt, begünstigt Steuerflucht, Korruption und auch Terrorfinanzierung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den heute im Kabinett der Bundesregierung diskutierten Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie. Mehr

  • 02.02.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Deutsche Exportüberschüsse: Wo Trump (ausnahmsweise) recht hat

    Deutsche Exportüberschüsse: Wo Trump (ausnahmsweise) recht hat

    „Peter Navarro, der neue US-Handelsbeauftragte, hat mit seiner Kritik an den deutschen Exportüberschüssen ausnahmsweise Recht. Die Stärke der deutschen Exportwirtschaft beruht auf der Ausbeutung - nicht nur der europäischen und internationalen Partnerländer, sondern auch der Beschäftigten in Deutschland“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Kritik an den deutschen Leistungsbilanzüberschüssen durch Peter Navarro, designierter Direktor für Handel und Industriepolitik in der neuen US-Regierung. Mehr

  • 13.09.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Jetzt geht’s los! Brexit Kollateralnutzen: Rüstungsschub

    Jetzt geht’s los! Brexit Kollateralnutzen: Rüstungsschub

    „Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können ihre Freude über den anstehenden britischen Austritt aus der EU kaum verbergen. So wird mein konservativer Kollege Elmar Brok, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, heute mit den Worten zitiert: »Der Brexit hat auch gute Seiten.« Was das für Seiten sein sollen, erklärt Brok gleich mit: »Jahrelang haben uns die Briten aufgehalten. Jetzt geht es endlich voran.«" Mehr

  • 11.01.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Publikationen

    Europäische Migrationspolitik und LINKE Alternativen

    Die Welt ist in Bewegung. Konflikte, die seit Jahrzehnten nicht gelöst wurden, vermischen sich mit neuen. Wie mit einem Schneebesen wurden sie in den letzten Jahren aufgehäuft zu einem großen Berg ungelöster Probleme. Die drastischen außenpolitischen Fehler des Westens, ob im Irak, wie im gesamten Nahen Osten, in Libyen, Syrien, Afghanistan, das Versagen in der Politik gegenüber vielen afrikanischen Ländern, kontraproduktive neokoloniale Strategien, die verantwortungslose Inkonsequenz gegenüber Gefahren wie dem Islamischen Staat, die Borniertheit in der Russlandpolitik und die vielen schamlosen Deals mit den Diktatoren der Welt mögen die Skala des Versagens der internationalen Gemeinschaft symbolisieren. Sie haben sich verknüpft mit den innenpolitischen Verfehlungen, die die Schere zwischen Arm und Reich vergrößert haben und die Sprachlosigkeit ganzer Bevölkerungskreise, die sich immer mehr ausgeschlossen fühlen, bewirken. Risse haben sich vertieft, sie gehen quer durch unsere Gesellschaft. Sie sind eine schwere Belastungsprobe geworden und lassen sich nicht durch ein paar neue Wahlen schnell kitten. Mehr

  • 08.09.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseschau

    Constitutional Changes Cannot Solve Migration Crisis in Germany – Lawmaker

    Constitutional changes will not help Germany better cope with the surging flow of migrants, Cornelia Ernst, a German lawmaker in the European Parliament told Sputnik on Tuesday

    Presseschau, Sputnik News, 8. September 2015 The Left Party’s lawmaker said a lack of infrastructure for refugees arriving in Germany caused the migrant crisis. Germany needs more initial reception and processing centers, rather than changes to the right to asylum, Ernst stressed. http://sputniknews.com/europe/20150908/1026748038.html#ixzz3lASTWpMT Mehr