Schlagwort(e): Erdogan

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Erdogan vergeben wurde:

  • 13.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum

    Ursprünglich war geplant, inhaftierte Politikerinnen und Politiker, darunter die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zu besuchen. Die beantragten Besuche wurden abgelehnt. Die Entscheidung, trotzdem zu fahren, erwies sich als richtig. Ein abschließender Kommentar eines Freundes aus Istanbul zum Besuch lautete: „Wenn ihr drei Tage hier seid, das wirkt drei Monate nach…" Mehr

  • 09.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

    Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

    Die Abgeordneten des Europaparlaments, Martina Michels, und des Bundestages, Andrej Hunko, reisen gemeinsam mit dem LINKE-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger am Donnerstag und Freitag zu politischen Gesprächen nach Istanbul. Angesichts der historischen Repressionswelle gegen weite Teile von Opposition, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien in der Türkei, geht es darum, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck zu bringen. Mehr

  • 19.12.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

    Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

    Ein furchtbarer Anschlag auf eine der Elitegruppen der türkischen Armee tötete am Samstag im anatolischen Kayseri 14 Soldaten und verletzte 50 weitere Soldaten schwer. Es waren jene Truppen, die wesentlich an der Verwüstung und Vertreibung in Cizre, Nusaybin und Sur beteiligt waren, die bis zu den Nachforschungen des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, im Fokus der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipen stehen. Die HDP lehnt Gewalt in der politischen Auseinandersetzung ab, verurteilte den gescheiterten Putsch vom 15. Juli dieses Jahrs genauso wie die jüngste Autobombe in Kayseri. Trotzdem wird sie immer massiver zur Zielscheibe eines Rachefeldzuges von AKP-Anhängern, Rechtsextremen und Regierungsgetreuen. Mit den Verhaftungen und der unmenschlichen Unterbringung der Vorsitzenden der HDP in Haftanstalten und vieler weiterer Abgeordneter, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, hat die Regierung die politische Opposition elementarer Rechte beraubt und weitgehend mundtot gemacht. Mehr

  • 15.12.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Fortgesetztes Politikversagen: Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

    Fortgesetztes Politikversagen: Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

    Es soll ein kurzer Ratsgipfel heute in Brüssel werden, der sich mit der Flüchtlingspolitik, Terrorismus, Sicherheit, Jugendarbeitslosigkeit und dem Brexit befassen soll. Die Türkei ist dabei kein vordringliches Thema, aber sie wird es de facto trotzdem werden. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen, kommentiert dazu: Mehr

  • 22.11.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts

    Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts

    Also available in English

    Vor dem Hintergrund der Folgen des Putschversuchs in der Türkei (15. Juli 2016), debattierte das Plenum des Straßburger Europaparlaments heute das Verhältnis der Europäischen Union zur Türkei unter Erdoğan. Dazu Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen. “Wir müssen uns fragen: Was hat die EU und was haben die Mitgliedstaaten der EU getan, um dieses Abdriften der Türkei - weg von menschenrechtlichen Garantien, Medienfreiheit und nachbarschaftlicher Kooperation - aufzuhalten oder gar umzukehren? In erster Linie haben die EU-Kommission und der Rat der Mitgliedstaaten in den letzten Monaten das Wegschauen kulturviert, hier und da garniert mit einem kritischen ‚Fortschrittsbericht‘.“ Mehr

  • 31.10.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkische Regierung auf Aggressionskurs

    Türkische Regierung auf Aggressionskurs

    Erdoğan lässt erneut in der Cumhuriyet-Redaktion verhaften und will Debatte um Todesstrafe ins Parlament bringen

    Angesichts der heutigen Verhaftung des derzeitigen Cumhuriyet-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, des Autors Güray Özder und der Kolumnistin Aydin Engin, den erneuten Forderung Erdoğans nach der Wiedereinführung der Todesstrafe, sowie der Bewaffnung von AKP-Mitgliedern und den anhaltenden Verhaftungswellen in Universitäten, Politik und Medien, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei: Mehr

  • 13.10.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie

    Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie

    Am 11. Oktober wurden in einem umfangreichen Einsatz der türkischen Polizei rund 60 Vorstandsmitglieder der der pro-kurdischen und linken Partei HDP und ihrer Schwesterpartei DBP in Diyarbakır und Bitlis verhaftet und eingesperrt. Unter ihnen sind die Ko-Vorsitzenden der HDP und DBP von Diyarbakır und Bitlis Stadt, die 25 Ko-Vorsitzenden in Stadtteilen Diyarbakırs sowie die Ko-Vorsitzenden der Stadtteile Ahlat, Norşin und Adilcevaz in Bitlis. Weder wird den Anwälten der Festgenommen gestattet, diese zu sehen, noch erhalten ihre Familien Informationen. Am selben Tag holte die Polizei im Wohnhaus des HDP-Abgeordneten der Stadt Batman, Mehmet Ali Aslan, Erkundigungen über seinen Verbleib ein. Mehr

  • 10.10.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: Ausstieg aus “Kreativem Europa”: Türkei demonstriert einmal mehr ihr einseitiges europäisches Verständnis

    Ausstieg aus “Kreativem Europa”: Türkei demonstriert einmal mehr ihr einseitiges europäisches Verständnis

    Die türkische Regierung drängt immer wieder darauf, Mitglied der EU zu werden. Allerdings offenbart sie von Zeit zu Zeit, dass ihr getroffene Absprachen egal sind. Mittlerweile ist sie sogar bereit, aus europäischen Förderprogrammen auszusteigen, nur weil ihr einzelne geförderte Projekte nicht gefallen. So verlässt sie das Förderprogramm Kreatives Europa, das mit 1,46 Milliarden Euro dotiert ist und das sie 2014 unterzeichnet hat. Der Grund: Das von der EU unterstützte Konzertprojekt "Aghet“ der Dresdner Sinfoniker mit dem Gitarristen Marc Sinan, in dem es um den Völkermord in Armenien geht. Mehr