Schlagwort(e): NATO

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort NATO vergeben wurde:

  • 28.03.2013, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Heraus zu den Ostermärschen!

    Heraus zu den Ostermärschen!

    Europäische Außenpolitik muss Friedenspolitik werden!

    Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament und Vorsitzende DIE LINKE. Niedersachsen: "Die derzeitige europäische Außenpolitik ist Kriegspolitik, denn die EU-Staaten intervenieren in aller Welt. Vorne mit dabei ist Deutschland: Deutsche Truppen sind in Afghanistan, im Kosovo, mit dem Patriot-Einsatz in der Türkei und werden jetzt nach Mali entsendet. Mehr noch: Die Europäische Union ist der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt. Allein Deutschland exportiert den Tod am dritthäufigsten in die Welt. Damit muss Schluss sein! Mehr

  • 13.06.2012, Sabine Lösing (MdEP) / Publikationen
    DIE EU ALS RÜSTUNGSTREIBER

    DIE EU ALS RÜSTUNGSTREIBER

    Eine Publikation von Sabine Lösing, MdEP DIE LINKE. im Europäischen Parlament.

    Viele sehen in der Europäischen Union immer noch eine Zivilmacht, die mit Krieg und Rüstung wenig zu tun hat. Eine „Zivilmacht Europa" würde jedoch keinen riesigen Militärapparat benötigen. Eine Weltmacht Europa, die bereit ist, ihre Interessen notfalls mit Gewalt durchzusetzen, jedoch schon. Und tatsächlich ist es unmöglich, die Augen vor der seit einigen Jahren stattfindenden Militarisierung der Europäischen Union zu verschließen. Mehr

  • 07.06.2012, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    Forderung nach atomarer Abrüstung bekräftigt

    Eine internationale Expertenrunde forderte diese Woche bei einer Anhörung der europäischen Linksfraktion GUE/NGL stärkere Bemühungen um atomare Abrüstung sowie bei der Errichtung und Ausweitung kernwaffenfreier Zonen. Mehr

  • 07.12.2011, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen

    Afghanistan-Konferenz: Offenbarungseid auf dem Petersberg

    Nach der kurzfristigen, aber verständlichen Absage Pakistans, hätte die ganze Petersberg-Konferenz abgesagt werden können. Diese Konferenz war ein Offenbarungseid. Sie hat vor allem eines gezeigt: Die versammelten Staatsführer haben keinen blassen Schimmer, wie der Konflikt beendet werden soll! Mehr

  • 24.11.2011, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    "Keinen Rückfall in den Rüstungswettlauf zulassen!"

    Der Streit zwischen Moskau und Washington um den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), das US-amerikanische Raketenabwehrsystem und der angekündigten Gegenmaßnahmen Russlands ist erneut eskaliert. Hierzu der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE): "Die USA und Russland dürfen nicht in die Denk- und Handlungsmuster des Kalten Krieges zurückfallen." Mehr

  • 29.04.2011, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Krieg durch die Hintertür

    Krieg durch die Hintertür

    Brüsseler Spitzen / Neues Deutschland 29.04.2011 / Europa

    Es wird immer deutlicher, dass das eigentliche Ziel des NATO-Krieges gegen Libyen, der Sturz Muammar al-Gaddafis, nur durch eine weitere Eskalation erreicht werden dürfte. Der »Westen muss über Bodentruppen in Libyen nachdenken«, titelte etwa das »Handelsblatt« am 26. April Mehr

  • 10.03.2011, Lothar Bisky (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Jürgen Klute (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Wir lehnen jede militärische Intervention ab!

    Wir lehnen jede militärische Intervention ab!

    Presseerklärung zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische Nachbarschaftspolitik

    Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben sich mit ihrer langjährigen Zusammenarbeit mit diktatorischen und korrupten Regimes in ihrer südlichen Nachbarschaft und mit ihrer so verstandenen "Realpolitik" nicht nur in den Augen der Volksmassen diskreditiert. Die Waffen, mit denen Gaddafi heute gegen die eigene Bevölkerung vorgeht, stammen zu wesentlichen Teilen aus Europa. Über viele Jahre haben sich die europäischen Regierungen den Schutz vor Flüchtlingen aus Afrika mit der massiven finanziellen Unterstützung des Gaddafi-Regimes erkauft. Die massenhafte Verletzung der Menschenrechte hat den Westen nie interessiert. Die spätere Läuterung und der Aktionismus der EU, jetzt endlich Demokratisierungsprozesse in den arabischen Ländern - auch in Libyen - zu unterstützen, erwecken den Eindruck, dass erneut versucht wird, die Prozesse im eigenen Interesse zu beeinflussen. Mehr

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