Schlagwort(e): Rechtspopulismus

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Rechtspopulismus vergeben wurde:

  • 22.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Wahlen in den Niederlanden & Konsequenzen für Dijsselbloem

    In den Niederlanden wurde gewählt. Dazu hat Fabio De Masi sich in einer Pressemitteilung (siehe hier) geäußert und den Rücktritt Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem gefordert. Dieser wurde bei den Wahlen abgestraft. Dijsselbloem sei in den Niederlanden gescheitert und habe die Eurogruppe in eine Sackgasse gesteuert, so De Masi. Hier die Presseberichte dazu: Mehr

  • 16.03.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Wahl in den Niederlanden: Gestern das Schlimmste verhindert, ab morgen sozial-solidarische Politik gefordert

    Wahl in den Niederlanden: Gestern das Schlimmste verhindert, ab morgen sozial-solidarische Politik gefordert

    „Während Europa einen Erdrutschsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders fürchtete, traten insbesondere die Socialistischen Partij (SP) und die Partij voor de Dieren (PvdD) mit Nachdruck für eine soziale und friedliche Politik ein, die die Gesellschaft eint und nicht spaltet. Wir gratulieren unseren FraktionskollegInnen von der SP und der PvdD zu ihrem Ergebnis." Mehr

  • 16.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Eurogruppe: Dijsselbloem muss abdanken

    Eurogruppe: Dijsselbloem muss abdanken

    "Die rechte Hand von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Finanzminister des Schattenfinanzplatzes Niederlande - der Präsident der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem - wurde bei den Wahlen abgestraft. Er muss die Präsidentschaft der Eurogruppe umgehend aufgeben. Er ist nicht nur in dem Niederlanden gescheitert, sondern hat die Eurozone in die Sackgasse der Kürzungspolitik und der permanenten Krise geführt." Mehr

  • 10.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Poland row over Tusk re-election further undermines future of the EU

    Poland row over Tusk re-election further undermines future of the EU

    "This summit has clearly exposed the current state of the EU for all to see: national heads of government trying to show unity in the run-up to the celebrations of the Treaties of Rome - only for a ridiculous row over Donald Tusk´s re-election to overshadow the rosy picture that they had wanted to paint about the EU." Mehr

  • 01.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: EU-Weißbuch: Die Titanic umsteuern

    EU-Weißbuch: Die Titanic umsteuern

    Anlässlich der Präsentation des Weißbuchs zur Zukunft der EU durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärt Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament. Mehr

  • 20.01.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Mit öffentlichen Geldern gegen die Pressefreiheit

    Mit öffentlichen Geldern gegen die Pressefreiheit

    Am morgigen Samstag hält die EP-Fraktion der Nationalisten (ENF) ihren zweiten großen Kongress in einem EU-Mitgliedstaat ab. Pretzell und Petry laden ihre Geistesbrüder und -Schwestern ans Deutsche Eck nach Koblenz, mit dabei 1.000 Polizisten und erwartete 1.000 Gegendemonstranten. Nicht jedoch ein wesentlicher Teil der deutschen Presselandschaft, dem durch den Mitorganisator Marcus Pretzell die Akkreditierung versagt wurde. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP und Europaabgeordnete für Sachsen und Rheinlandpfalz: Mehr

  • 18.01.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Tajani victory marks Parliament’s shift to the right

    Tajani victory marks Parliament’s shift to the right

    A statement from GUE/NGL President Gabi Zimmer MEP

    "We at GUE/NGL are democrats and whilst we respect the result of this presidential election, we are naturally disappointed by Antonio Tajani’s victory today." "Our group has long been critical of the backroom deals and ‘Grand Coalition’ politics of the European Parliament. Today is no different, for, it was an agreement between the right-wing and ALDE's Guy Verhofstadt which have resulted in an EPP candidate becoming the new president. Mehr

  • 17.01.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Mit Tajani zurück in die Vergangenheit

    Mit Tajani zurück in die Vergangenheit

    Heute stimmte das Plenum des Europaparlaments in vier Wahlgängen über die Nachfolge von Martin Schulz (SPD) auf dem Posten der EP-Präsidentschaft ab. Nachdem der liberale Guy Verhofstadt seine Kandidatur bereits vor der ersten Runde zurückzog und stattdessen einen Pakt mit der EPP schloss, gelang es Antonio Tajani, im letzten Wahlgang eine Mehrheit zwischen Europäischer Volkspartei (EPP), Konservativen (EKR), Liberalen (ALDE) und Rechten zu schmieden. Mehr

  • 17.01.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: EP goes Berlusconi

    EP goes Berlusconi

    Zum Ausgang der Wahl des EP-Präsidenten erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments: "Die Fraktionen der EVP und der Liberalen hatten sich zu guter Letzt auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt. In der öffentlichen Erklärung wurde dies mit der Notwendigkeit des Kampfes gegen rechte Parteien begründet. Es könnte lustig sein, dass dafür nun grade der EVP-Kandidat und Berlusconi-Kumpel Tajani das Bollwerk für die Demokratie sein soll. Doch lachen kann man darüber nicht wirklich. Sicher stand auch der Kandidat der Sozialdemokraten, Pittella, nicht für einen Wandel zum Guten, für eine Abkehr von der neoliberalen kriegerischen Politik der EU, sondern er bot einzig die Chance des kleineren Übels. Der Trend, dass das schmierige Grinsen zwielichtiger Gestalten Politik repräsentiert, setzt sich nun fort." Mehr