Schlagwort(e): Türkei

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Türkei vergeben wurde:

  • 19.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.

    Die Türkei steht vor einem Referendum über ihre Verfassung und Martina Michels reiste in der vorletzten Woche mit Bernd Riexinger und Andrej Hunko nach Istanbul. Montag dann begann eine Plenarwoche in Straßburg, in deren Mittelpunkt die Abstimmung zum Handelsvertrag CETA stand, innerhalb und außerhalb des Parlaments. Doch auch andere Debatten von der Maut bis zur Robotik, vom WhistleblowerInnenschutz bis zum Nahen Osten standen im Plenum zur Debatte. Und nach diesem Marathon riefen Berlin und Wittenberg mit Terminen, denn die Bundestagswahl im September wirft ihre Schatten voraus. Mehr

  • 13.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum

    Ursprünglich war geplant, inhaftierte Politikerinnen und Politiker, darunter die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zu besuchen. Die beantragten Besuche wurden abgelehnt. Die Entscheidung, trotzdem zu fahren, erwies sich als richtig. Ein abschließender Kommentar eines Freundes aus Istanbul zum Besuch lautete: „Wenn ihr drei Tage hier seid, das wirkt drei Monate nach…" Mehr

  • 22.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Das Europäische Parlament hat einen neuen Präsidenten. Der Rechtskonservative Tajani wurde mit den Stimmen der Liberalen und Rechtsaußen ins Amt gewählt. Am Donnerstag dann wurde über die Soziale Säule der EU abgestimmt, doch Papier ist geduldig... Am Freitag war Trumps Inauguration in allen Medien und nach seiner grauenvollen, nationalistischen Rede waren die vielen Proteste, im Mittelpunkt der Marsch der Frauen, mehr als ein wohltuender Auftakt für ein anderes Amerika. Trauriger Schlusspunkt der Woche ist die Selbstentmachtung des Türkischen Parlaments. Mehr

  • 22.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 3_2017

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Das Europäische Parlament hat einen neuen Präsidenten. Der Rechtskonservative Tajani wurde mit den Stimmen der Liberalen und Rechtsaußen ins Amt gewählt. Am Donnerstag dann wurde über die Soziale Säule der EU abgestimmt, doch Papier ist geduldig... Am Freitag war Trumps Inauguration in allen Medien und nach seiner grauenvollen, nationalistischen Rede waren die vielen Proteste, im Mittelpunkt der Marsch der Frauen, mehr als ein wohltuender Auftakt für ein anderes Amerika. Trauriger Schlusspunkt der Woche ist die Selbstentmachtung des Türkischen Parlaments. Mehr

  • 13.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 1/2017

    Martinas Woche 1/2017

    Präsident/in des Europaparlaments gesucht - Gregor Gysi in Brüssel - Terror in Jerusalem - Türkei, Religions- und Medienfreiheit

    Die Präsidentschaftswahlkampagne zur Halbzeit hat begonnen. Gregor Gysi hat die Fraktion besucht und das Europaparlament. Familienangehörige baskischer poitischer Gefangener waren zu Gast und die Beförderung von Kommissar Oettinger war Thema auf mehreren Ebenen. Das Europaparlament verurteilte die Terroranschläge in Jerusalem. Ab dem 19.1. wird es eine Tazausgabe für türkische Journalist/innen geben und Ditib spitzelt unter der Flagge der Religionsfreiheit für die AKP. Mehr

  • 19.12.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

    Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

    Ein furchtbarer Anschlag auf eine der Elitegruppen der türkischen Armee tötete am Samstag im anatolischen Kayseri 14 Soldaten und verletzte 50 weitere Soldaten schwer. Es waren jene Truppen, die wesentlich an der Verwüstung und Vertreibung in Cizre, Nusaybin und Sur beteiligt waren, die bis zu den Nachforschungen des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, im Fokus der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipen stehen. Die HDP lehnt Gewalt in der politischen Auseinandersetzung ab, verurteilte den gescheiterten Putsch vom 15. Juli dieses Jahrs genauso wie die jüngste Autobombe in Kayseri. Trotzdem wird sie immer massiver zur Zielscheibe eines Rachefeldzuges von AKP-Anhängern, Rechtsextremen und Regierungsgetreuen. Mit den Verhaftungen und der unmenschlichen Unterbringung der Vorsitzenden der HDP in Haftanstalten und vieler weiterer Abgeordneter, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, hat die Regierung die politische Opposition elementarer Rechte beraubt und weitgehend mundtot gemacht. Mehr

  • 18.12.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 50_2016

    Martinas Woche 50_2016

    Letzte Plenumswoche 2016 in Brüssel - 5. EL-Kongress in Berlin - HDP-Büros massiv zerstört

    Strasbourg glitzert weihnachtlich, im Parlament wurde der Sacharaow-Preis verliehen, Parlamentspräsidenten Schulz hielt eine Abschiedsansprache und parallel begann am Donnerstag in Brüssel der EU-Gipfel Regierungschefinnen und -chefs. Freitag begann in Berlin der 5. Kongress der Partei der Europäischen Linken, der Gregor Gysi zum neuen Vorsitzenden wählte. U. a. sprach Ali Atalan sprach für die HDP und die demokratische Opposition in der Türkei. Mehr

  • 15.12.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Fortgesetztes Politikversagen: Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

    Fortgesetztes Politikversagen: Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

    Es soll ein kurzer Ratsgipfel heute in Brüssel werden, der sich mit der Flüchtlingspolitik, Terrorismus, Sicherheit, Jugendarbeitslosigkeit und dem Brexit befassen soll. Die Türkei ist dabei kein vordringliches Thema, aber sie wird es de facto trotzdem werden. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen, kommentiert dazu: Mehr