Schlagwort(e): Terrorismus

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Terrorismus vergeben wurde:

  • 16.02.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Racial profiling wird state of the art

    Racial profiling wird state of the art

    Heute stimmte das Plenum des Europaparlaments einerseits über die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung von Monika Hohlmeier (CSU) und andererseits über eine 'Verordnung für den Abgleich mit relevanten Datenbanken an den Außengrenzen beim Eintritt in die EU' von Monica Macovei (parteilos) ab. Die Texte der beiden Sicherheits-Hardlinerinnen legen den Fokus vordergründig zwar auf vermeintliche TerroristInnen und sogenannte ‚illegale‘ Migration, doch liegt das eigentliche Augenmerk dieser Texte größtenteils auf ganz bestimmten Bevölkerungsgruppen. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: Mehr

  • 29.12.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Terrorfinanzierung

    Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EU

    Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EU und zitieren auch Fabio De Masi. Fabio arbeitet schon länger zum Thema und hatte sich kürzlich in einer Pressemitteilung zur Terrorfinanzierung in Europa geäußert. DER SPIEGEL 1/2017, 30.12.2016 "[ ... Mehr

  • 21.12.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Terrorfinanzierung austrocknen

    Terrorfinanzierung austrocknen

    Der unzureichende Kampf gegen Geldwäsche hilft dem Terror und kostet Leben. Es ist skandalös, dass vom ‚IS' kontrollierte Banken weiter Zugang zum internationalen SWIFT System haben obwohl der Iran zeitweise abgeklemmt wurde. Der Informationsaustausch bleibt unzureichend Mehr

  • 20.12.2016, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen

    Gabi Zimmer zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin

    Also available in English

    "We condemn in the strongest terms the indiscriminate attack on the Berlin Christmas market yesterday. We express our deepest condolences to the families of the victims and wish the injured a speedy recovery. We thank the rescue teams for their brave efforts and bystanders at the market who were first to provide assistance to those in need." Mehr

  • 13.10.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie

    Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie

    Am 11. Oktober wurden in einem umfangreichen Einsatz der türkischen Polizei rund 60 Vorstandsmitglieder der der pro-kurdischen und linken Partei HDP und ihrer Schwesterpartei DBP in Diyarbakır und Bitlis verhaftet und eingesperrt. Unter ihnen sind die Ko-Vorsitzenden der HDP und DBP von Diyarbakır und Bitlis Stadt, die 25 Ko-Vorsitzenden in Stadtteilen Diyarbakırs sowie die Ko-Vorsitzenden der Stadtteile Ahlat, Norşin und Adilcevaz in Bitlis. Weder wird den Anwälten der Festgenommen gestattet, diese zu sehen, noch erhalten ihre Familien Informationen. Am selben Tag holte die Polizei im Wohnhaus des HDP-Abgeordneten der Stadt Batman, Mehmet Ali Aslan, Erkundigungen über seinen Verbleib ein. Mehr

  • 12.09.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Anhörung des Kommissions-Kanditaten für die Security Union

    Am Montag, den 12. September stellte sich der designierte Kommissar Sir Julian King dem Innenausschuss LIBE. King folgt seinem Landsmann Jonathan Hill, der nach dem Brexit zurücktrat. Für ihn wurde extra ein neues Portfolio aufgesetzt, die sogenannte Security Union. Mehr