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    • Martina Michels

    Israelreise: „Wir werden zuhören!“

    Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL reist vom kommenden Montag bis zum 24. Mai 2018 nach Tel Aviv und Jerusalem. Wenige Tage nach dem 70. Jahrestag der Gründung Israels werden Abgeordnete, darunter neben Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delagation für die Beziehungen EU-Israel, auch Curzio Maltese aus Italien, und Mitarbeiter*innen der GUE/NGL-Fraktion aus dem Europäischen Parlament, eine seit langem geplante Reise nach Israel antreten ... Mehr
    • Cornelia Ernst

    Deutschland, Deine Asylpolitik

    Abgeordnete der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL*) werden am 17. und 18. Mai eine Delegation nach Berlin entsenden, um die deutsche Asylpolitik vor Ort zu begutachten. Stationen werden unter anderem das Erstaufnahmezentrum Berlin Tempelhof und die Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) sein. Außerdem sind diverse Treffen mit Nichtregierungsorganisationen und Sozialarbeiter*innen vor Ort sowie ein Austausch mit Bundestagsabgeordneten geplant. Mehr
    • Martin Schirdewan

    Transparenz: Geheimniskrämerei im Rat beenden

    "Die Geheimniskrämerei im Rat muss endlich beendet werden. Der Zugang zu Dokumenten, in denen die Positionen der Mitgliedstaaten zu Steuerfragen und Steuerhinterziehung deutlich werden, müssen endlich der europäischen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden." Mehr
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Kreative Aufrüstung

    Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner für die Junge Welt

    Der jüngst vorgestellte EU-Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 bis 2027 sieht steigende Ausgaben für Rüstung und militärische Infrastruktur vor. Dazu werden geschickt bestehende Regularien umgangen Mehr
    • Martina Michels

    Jerusalem: Vergiftetes Geburtstagsgeschenk

    Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Palästina anlässlich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem: Mehr
  • Atomabkommen: Ein Elefant im Mittleren Osten

    US-Präsident Donald Trump kündigte gestern an, seine Entscheidung über die Zukunft des Atomdeals mit dem Iran bereits am heutigen Dienstagabend bekannt zu geben. Es wird befürchtet, dass Trump Entscheidungen ankündigen wird, die einen Ausstieg der USA aus dem Abkommen mit der Islamischen Republik Iran zur Folge haben könnten. Dazu Cornelia Ernst, die als stellvertretende Vorsitzende der Irandelegation des Europäischen Parlaments zuletzt im vergangenen Dezember zu Gesprächen in Teheran war: Mehr
    • Martin Schirdewan

    Gedenken der Opfer des nationalsozialistischen Terrors

    Mein eigener Großvater war Überlebender eines Todesmarsches ... Völlig entkräftet überlebte er auch diese letzte Etappe seiner langjährigen Tortur, weil die SS-Wachen in Panik die Flucht ergriffen, als sich die Panzer der US-Armee näherten. Mein Großvater Karl sagte später immer, dass er keinen weiteren Tag überlebt hätte. Mehr
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 18_2018

    Schönebeck - Brüssel - Ramallah - Bitterfeld: 1. Mai - EU-Haushaltsentwurf ab 2020 - Abbas failt - Europafrühstück & 200. Marx-Geburtstag

    Das 1. Maifest in Schönebeck und ein Europafrühstück in Bitterfeld säumten eine Brüsseler Woche. Mit Entsetzen verurteilten Martina Michels u. a. Abbas' Äußerungen zur "Mitschuld der jüdischen Bevölkerung am Holocaust". In Brüssel stand dann vor allem der Haushaltsvorschlag der Kommission im Mittelpunkt der Plenardebatte. Spätestens Samstag feierten viele den 200. Geburtstag von Karl Marx. Wir feiern mit, mit einem Hörtipp mit Gregor Gysi und einem Lesetipp. Mehr
    • Sabine Lösing

    Ein Haushalt für das Europa der Rüstung

    Zum gestern vorgelegten Entwurf für den nächsten EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 (Mehrjähriger Finanzrahmen, MFF) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments. Mehr
    • Gabi Zimmer

    Die soziale, solidarische Verantwortung gemeinsam tragen!

    Gabi Zimmer, Fraktionsvorssitzende der GUE/NGL, in der Debatte mit dem belgischen Premierminister Michel

    "Für mich ist Brüssel und Belgien tatsächlich das Tor zu Europa gewesen. Ich bin eine derjenigen – zumindest von denen, die hier vorne sitzen und in der ersten Runde antworten –, die aus einer osteuropäischen Sicht nach Europa gekommen sind und verstanden haben, dass Europa nicht an den ehemaligen Grenzen endet, sondern dass wir lernen können, lernen müssen, dass unterschiedliche geschichtliche Erfahrungen, Traditionen und auch kulturelles Verständnis zueinander gehören, und dass die EU, dass Europa demzufolge nicht ohne diese Vielfalt leben kann. Dazu müssen und werden wir auch weiter stehen." Mehr
    • Martina Michels; Helmut Scholz; Barbara Spinelli; Curzio Maltese;

    Wir verurteilen Abbas' Aussagen auf das Schärfste

    Wir, als Mitglieder der EP-Linksfraktion GUE/NGL und der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zu Israel, verurteilen die Aussagen des Palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas‘ bei der Eröffnungsrede des Palästinensischen Nationalrates am vergangenen Montag (30. April) auf das Schärfste. Abbas‘ Aussagen zu den Hintergründen der Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in Europa während des Zweiten Weltkrieges machen uns fassungslos und sind in keinster Weise zu tolerieren: Aus Abbas‘ Sicht wurden Millionen jüdischer Menschen nicht auf Grund ihrer Religion verfolgt und ermordet, sondern wegen ihres speziellen sozialen Verhaltens und der Verwicklung in Bankgeschäfte. Mehr
    • Cornelia Ernst

    Was Kindern zusteht: Familie und Geborgenheit und kein Stacheldraht!

    Cornelia Ernst in der Aussprache zum "Schutz minderjähriger Migranten"

    Als wir die Balkanroute 2015/16 besuchen konnten, erzählten uns viele Migrantinnen und Migranten, dass Kinder verschwunden sind. Die einen tauchten an anderen Orten wieder auf, die anderen verschwanden für immer. Sie wurden für den Organhandel ausgeschlachtet, versklavt als Arbeiter, missbraucht für sexuelle Dienste oder sind irgendwie und irgendwo zu Tode gekommen. Dass Kinder auf der Flucht am meisten gefährdet sind, weiß die EU schon sehr lange, aber sie tut nichts! Obwohl der Schutz von Kindern die erste Pflicht einer Gesellschaft ist. Mehr
  • MFF und Migration: Außer Abschottung nicht viel gewesen

    Im heute vorgestellten ‚Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre zwischen 2021 und 2027‘ (praktisch das EU-Budget), stellte der EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger auch eine massive Erhöhung der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (früher: Frontex) in Aussicht. Während andere, soziale, regionale und kulturelle Bereiche abspecken müssen, schlägt Oettinger eine massive Personalaufstockung der Grenzbeamten von 1.200 auf rund 10.000 Personen vor. Mehr
    • Martina Michels

    Mehrjähriger Finanzrahmen: Chance vergeben

    Der EU-Haushalt ist Ausdruck politischer Prioritätensetzung und alle sieben Jahre eine kleine Neustart-Chance für die EU. Es wäre an der Zeit für ein Ende des Sozialabbaus, der rigorosen Sparpolitik und Privatisierungen. Die Angleichung sozialer und Umweltstandards nach oben müsste Priorität erhalten, die EU als Garant für Frieden und Solidarität erkennbarer werden. Mehr
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 17_2018

    Kultur & Integration - Kultur & Handel - Kultur & Urheberrecht - Frauen & Politik - EU-Türkei - Reise nach Brüssel - 1. Mai in Sachsen-Anhalt

    Eine fette Woche in Brüssel mit vielen Themenwechseln, Entdeckungen und Enttäuschungen. Begleitet Martina Michels in eine Konferenz über Kunst und Integration, bei einem Kampagnenstart gegen upload-Filter und in den Kulturausschuss, sowie zum Treffen des Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei, der nach dreieinhalb Jahren erstmalig wieder gemeinsam tagte. Und es gibt noch Plätze im Bus nach Brüssel... und wo ist Martina eigentlich am 1. Mai? Mehr
    • Martina Michels

    Kunst und Integration

    Rede auf der Konferenz des META Projekts in Brüssel (DE und EN)

    Kunst als Werkzeug zur Integration von Minderheiten und benachteiligten Gruppen in das Bildungssystem - "Art as a tool to integrate minorities and other disadvantaged groups in the education system", hieß der Beitrag von Martina Michels, der für die Abschlusskonferenz Reducing Disparities in the European Education systems des META Projektes entstand ... Mehr
    • Martin Schirdewan

    Geldwäsche: Leichtes Spiel für Kriminelle

    "Geldwäsche in der Europäischen Union ist ein riesiges Problem. Das hat die heutige Anhörung im Parlament wieder mal unterstrichen", kommentiert Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im ‚Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung‘ (TAX3), die heutige Ausschusssitzung zu Geldwäsche im Bankensektor der Europäischen Union. Mehr
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