Menü X
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 18_2022: Plenum in Straßburg vor Europäischen Gedenktagen

    Plenum – 8. Mai 1945 – 9. Mai 1950/2022 – Treffen der Europapolitischen Sprecher*innen

    Straßburg und Prag, das Plenum Europaparlaments und eine Klausur der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher, standen in der vorigen Woche auf dem Programm. Überdies endete die Woche mit dem 8. Mai, dem Tag, an dem wir die Befreiung vom Hitler-Faschismus, zumindest in Europa, begehen. Angesichts des Krieges in der Ukraine wurde einmal mehr deutlich, dass ritualisierte Mahnungen niemandem nützen, wenn die Geschichte im Dunkeln und die Gegenwart unverstanden bleiben ... Mehr
    • Helmut Scholz

    Zukunftskonferenz der EU fordert sozialere und demokratischere EU

    Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament und Beobachter im Exekutivausschuss der Konferenz zur Zukunft der EU, erklärt auf der heutigen Abschlussveranstaltung der Zukunfts-Konferenz in Straßburg:

    „Die Zukunftskonferenz hat geliefert. 325 konkrete Vorschläge dieses, zum ersten Mal in der Geschichte der EU stattfindenden, demokratischen Experiments liegen auf dem Tisch. Ganz deutlich wird dabei: Die Menschen in der EU erwarten nicht nur konkrete Veränderungen von der europäischen Politik, die ein gerechteres, friedliches und gemeinsames Zusammenleben für sie gestalten soll ... Mehr
    • Konstanze Kriese

    „Über die EU zu reden, als sei sie der Teufel, ist nicht zeitgemäß.“

    „Politische und soziale Lage in Mittel-, Ost- und Südeuropa“ – Klausur der Europapolitischen Sprecher*innen in Prag, gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS)

    Joanna Gwiazdecka, die Leiterin der RLS in Prag, gab gleich nach der Eröffnung der Klausur durch Wulf Gallert und Cornelia Ernst einen Überblick über die Zusammenarbeit der Stiftung mit linken Kräften (KSČM, Levica) und Gewerkschaften in Tschechien und blickte dabei zugleich auch in die südöstlichen Nachbarländer ... Mehr
    • Cornelia Ernst

    Frontex nicht entlasten!

    Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied der Frontex-Untersuchungsgruppe, erklärt zur heutigen Plenarabstimmung über die Haushaltsfreigabe für die EU-Grenzagentur Frontex:

    „Die Abgeordneten müssen heute der Entscheidung des Haushaltskontrollausschusses folgen und den Haushalt von Frontex nicht freigeben, alles andere wäre eine Farce. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben immer noch keinen Zugang zum 200-seitigen Bericht der Anti-Korruptionsbehörde OLAF, der schwere Vorwürfe gegen Frontex in Bezug auf Grundrechtsverletzungen und Missmanagement erhebt ... Mehr
    • Martin Schirdewan

    Einlagen sichern, Krisenursachen bekämpfen!

    Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen der Euro-Gruppe:

    „Die Finanzminister:innen müssen endlich die Brandursachen bekämpfen und nicht nur Feuerlöscher aufstellen. Wir brauchen knallharte Eigenkapitalvorschriften, ohne Toleranz für Bilanztricksereien, durch die Risiken künstlich kleingerechnet werden. Megabanken müssen zersägt werden. Keine Bank darf so monströs sein, dass sie im Pleitefall ganze Volkswirtschaften in Schieflagen bringen kann ... Mehr
    • Helmut Scholz

    Ein wichtiger Schritt in Richtung gemeinschaftlicher Europawahlen

    Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des EP über die Reform der Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments:

    „Die Veränderungen hin zu einer wirklichen europäischen Wahlgesetzgebung sind überfällig. Sehr viele Bürger*innen wollen eine demokratische und für jeden verständliche, transparente und zur Mitgestaltung offene Europäische Union. Das hat die EU-Zukunftskonferenz, die am kommenden Montag, dem Europatag, offiziell abgeschlossen werden wird, eindrucksvoll gezeigt ... Mehr
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 17_2022: Alles neu macht der Mai?

    Frontex – 1. Mai – Plenarfokus – EU und die Ukraine – Digitale Dekade im CULT

    Am heutigen Montag, nach dem Kampf- und Feiertag der Werktätigen, dem 1. Mai, reisen die Abgeordneten wieder quer durch Europa zur zweiten Plenartagung nach Straßburg, die komplett in Präsenz stattfindet. Im Mittelpunkt der Tagung wird die obligatorische Haushaltentlastung stehen. Doch in einem Fall ist schon klar, dass das Parlament eine zweifelhafte EU-Institution nicht so bereitwillig entlasten wird ... Mehr
    • Cornelia Ernst

    Rücktritt war überfällig - strukturelle Probleme von Frontex bleiben!

    Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied der Frontex-Untersuchungsgruppe, erklärt zum Rücktritt von Fabrice Leggeri, Exekutivdirektor der EU-Grenzagentur Frontex:

    „Ich begrüße den Rücktritt ausdrücklich, er ist die einzig richtige Konsequenz aus dem jahrelangen Fehlverhalten des Exekutivdirektors. Der Rücktritt wäre ohne den massiven Druck des Parlamentes, Journalist:innen und NGOs nie zustande gekommen.“ „Leggeri war persönlich und aktiv an der Komplizenschaft von Frontex bei Grundrechtsverletzungen und der Vertuschung dieser beteiligt, unter anderem hat er das Parlament mehrfach belogen ... Mehr
    • DIE LINKE. Delegation im Europaparlament
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Mai 2022

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 2. - 5. Mai 2022 in Straßburg

    Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 3. Mai 2022, 9:30 Uhr EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ (LOW N-1/201) Livestream / Livestream - Helmut Scholz, MdEP, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im EP: ‚Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments durch direkte universelle Wahl‘ Debatte Montag, 2 ... Mehr
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 16_2022: Lux-Filmpreis, Wahlen und der Krieg in der Ukraine

    Lux-Film-Preis mit „Quo vadis, Aida?“ – Wahlen in Frankreich und Slowenien – Krieg in der Ukraine

    In diesem Jahr überkreuzen sich die Osterfeste, Pessach und der Ramadan, den die Musliminnen und Muslime Anfang Mai beenden. Das orthodoxe Ostern fällt auf den Sonntag, den 24. April. An diesem Sonntag fand die Stichwahl zur Präsidentschaft zwischen Macron und Le Pen in Frankreich statt und auch Slowenien wählte eine neue Regierung ... Mehr
    • Martina Michels

    Dokumentation: Eröffnung des LUX-Film-Tages im Kino Babylon

    Rede von Martina Michels, 13. April 2022, Kino Babylon Berlin

    Am 13. April wurden in Berlin alle 3 nominierten Filme zum diesjährigen Lux-Preis gezeigt. Die Veranstaltung wurde vom Verbindungsbüro der EU in Deutschland durchgeführt. Wir dokumentieren hier die Rede von Martina Michels zum Auftakt der Veranstaltung. Mehr
    • Martin Schirdewan

    EU räumt das Internet auf

    Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Ergebnis der heutigen Verhandlungen über das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA):

    „Der heutige Kompromiss verbessert den Vorschlag der EU-Kommission deutlich. Personalisierte Werbung für Minderjährige und die Verwendung von sensiblen Daten werden verboten. Das ist ein großer Erfolg für den Schutz von Nutzer:innen, auch wenn ein komplettes Verbot von personalisierter Werbung wünschenswert wäre ... Mehr
    • Özlem Alev Demirel

    Stoppt die türkischen Bombardierungen!

    Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den völkerrechtswidrigen Angriffen der türkischen Armee im Irak-Kurdistan:

    „Wieder einmal greift die türkische Armee zeitgleich mehrere Gebiete im Irak-Kurdistan an. Ziel der großangelegten Luft- und Bodenoffensive ist wieder die PKK-Guerilla im Norden Iraks, doch wieder einmal wird auch die Zivilbevölkerung getroffen. Ähnliche Operationen gab es auch im letzten Jahr. Der türkische Staat deklariert sein völkerrechtswidriges Vorgehen mit dem zynischen Argument der ‚Selbstverteidigung‘!“ „Interessant sind auch die Reaktionen auf diese militärischen Operationen ... Mehr
    • Cornelia Ernst

    Pegasus-Untersuchungsausschuss muss restlos aufklären!

    Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied im Untersuchungsausschuss zu Pegasus, erklärt im Vorfeld der konsituierenden Sitzung::

    Heute konstituiert sich der Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zur Pegasus-Spionagesoftware. Erst gestern wurde bekannt, dass neben Ungarn und Polen auch spanische Behörden die Software benutzt haben sollen, um dutzende katalanische Separatist:innen zu überwachen. Cornelia Ernst, innenpolitische ... Mehr
    • Cornelia Ernst

    Stop green washing!

    Gegen die Aufnahme von Kernkraft und Gas in die EU-Taxonomie!

    Die EU-Kommission will Kernenergie und Erdgas in die EU-Taxonomie für nachhaltige Investitionen aufnehmen und droht damit den "Green Deal" und die globalen Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel zu untergraben. Doch es ist noch nicht zu spät, das Vorhaben zu stoppen. Am 6. April 2022 trafen sich Europaabgeordnete ... Mehr
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12/13_2022: Europaparlament tagt in Präsenz

    Plenum: Ukraine, Sanktionen, Frauen in Afghanistan, Care+ – Regionalpolitik & Plattform "Kohesio" – Frankreichwahl - Lux-Filmpreis

    In der vergangenen Woche fand das erste Plenum in Strasbourg wieder so statt wie vor der Pandemie. Die Abstimmungen füllten wie einst die Mittagszeit der Abgeordneten. Nach der Tagung des Europäischen Rates am 24./25. März 2022 fand am Dienstag die Aussprache mit der Kommission und dem Rat zu deren Antworten auf den Krieg in der Ukraine statt ... Mehr
    • Özlem Alev Demirel

    Immer mehr EU-Waffen für die Ukraine bringen keinen Frieden

    Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur dritten über die Europäische Friedensfazilität finanzierten Waffentranche für die Ukraine:

    „Heute wird in der EU über eine dritte Tranche an Waffen für die Ukraine entschieden, die über die Europäische Friedensfazilität finanziert werden. Damit steigt der Gesamtwert der durch dieses Instrument geleisteten Waffenlieferungen auf 1,5 Milliarden Euro. Dies geschieht, obwohl die so genannte Friedensfazilität an die Einhaltung der europäischen Rüstungsexportrichtlinien gebunden ist, die Waffenlieferungen in Krisen- oder Kriegsgebiete untersagen ... Mehr
    • Martina Michels

    Flüchtenden jetzt helfen - dauerhaft in Solidarität investieren

    Martina Michels in der Plenardebatte über erhöhte Vorschusszahlung aus REACT-EU-Mitteln

    Die Hilfsbereitschaft vieler Freiwilliger, vieler Kommunen, Menschen aus der Ukraine Schutz zu gewähren ist ungebrochen. In meiner Heimatstadt Berlin kommen täglich Tausende Menschen an. Manche nutzen zuerst ihr 90tägiges Touristenvisum, weil sie die Hoffnung noch nicht aufgegeben haben, dass der Krieg, der ihr ganzes Leben aus der Bahn warf, bald gestoppt wird ... Mehr
    • Martina Michels

    Lux-Filmpreis 2022: Filmtag am 13. April im Berliner Kino Babylon

    Beteiligt euch an der Abstimmung bis zum 25. Mai 2022

    Veranstaltungstipp in Berlin: 13. April 2022, ab 16 Uhr im Kino Babylon Alljährlich wird der Europäische Lux-Filmpreis vergeben. Und wenn wir etwas Positives der Pandemie zu verdanken haben, so ist es die Erweiterung des LUX-Filmpreises zu einem umfassenden Publikums-Preis. Alle drei nominierten Filme des Jahres 2022 sind noch bis zum 25 ... Mehr
    • Özlem Alev Demirel

    Neue EU-Sanktionen bleiben Symbolpolitik

    Özlem Alev Demirel, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den neuen Sanktionen der EU gegen Russland:

    „Die EU hat auf die blutigen und tiefberührenden Ereignisse in Butscha mit einer neuen Runde der Sanktionen reagiert. Klar ist, dass die Verbrechen von Butscha schnell unabhängig untersucht und entsprechend geahndet werden müssen. Alle Kriegsverbrechen und Verbrechen an der Menschlichkeit müssen bestraft werden ... Mehr
  • Alle Beiträge

Unsere Abgeordneten

Aktuelle Link-Tipps

  • Begleitung der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
  • A-Z 2019
  • europaROT 18/2020
  • EU-Fördermittel
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)