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Start der ARDI-Intergroup: Gemeinsam gegen Rassismus

Cornelia Ernst

Heute startete die Intergroup "Anti-Rassismus und Vielfalt" (ARDI) mit einer Veranstaltung unter dem Titel "Gemeinsam gegen Rassismus". Die Veranstaltung wurde von den Mitgliedern des ARDI-Vorstandes ausgerichtet, an der auch Gastredner- bzw. Rednerinnen teilnahmen; darunter Frans Timmermans, erster Vizepräsident der EU-Kommission, Michael O'Flaherty, Direktor der Europäischen Agentur für Grundrechte, sowie Sarah Isal, Vorsitzende des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR).

Zum Auftakt stellte die ARDI Ko-Präsidentin Cécile Kashetu Kyenge das ARDI-Büro für das Mandat des Europaparlaments von 2014 bis 2019 und die politischen Prioritäten und Arbeitsgruppen vor. Frau Kyenge erklärte, dass sich das Europaparlament dem Kampf gegen Rassismus verpflichtet, indem es ARDI als eine der 28 möglichen Intergroups bestimmte. Untermauert wird dies dadurch, dass der ARDI-Intergroup Abgeordnete aus nahezu allen Fraktionen angehören. Sie kommen zusammen, um sich für Gleichberechtigung und gegen Rassismus einzusetzen, sowie Ansatzpunkte für eine verstärkte anti-Diskriminierungs-Arbeit des Europaparlaments auszumachen.

Während der verschiedenen Podiumsdiskussionen betonten die Sprecher und Sprecherinnen, dass Rassismus und Xenophobie direkte Verletzungen demokratischer Grundprinzipien, der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit bedeuten - Prinzipien, auf denen die Europäische Union gegründet wurde und auf welche sich auch die Mitgliedstaaten verpflichtet haben.

Ein wesentlicher Teil der Diskussion konzentrierte sich auf die Bedenken der aktuellen Situation vor dem Hintergrund der Terror-Anschläge des vergangenen Jahres und die sogenannte "Flüchtlingskrise". Viele der Sprecherinnen bzw. Sprecher wiesen auf den Sachverhalt hin, dass diese Vorkommnisse neue Möglichkeiten für Xenophobie und rassistische Gruppen (sowie einige politische Parteien) eröffneten, um fremdenfeindliche Programme durchzuboxen.

Ein Schlüsselthema während der Veranstaltung war die Notwendigkeit für eine starke politische Führung und einen ganzheitlichen Ansatz inklusive der Mitgliedstaaten, EU-Institutionen, Vertretungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, um Rassismus und Xenophobie zu bekämpfen.

Als weitere Ko-Präsidentin der Intergroup erklärt Cornelia Ernst: "Für mich besonders wichtig ist der Kampf gegen Mehrfachdiskriminierungen. Hier ist es besonders wichtig, umfassende Ansätze zu finden, ansonsten besteht die Gefahr, dass das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird und verschiedene Diskriminierungsmerkmale gegeneinander ausgespielt werden. Deshalb muss ein Eintreten gegen Rassismus immer auch ein Eintreten für Vielfalt sein."

 

 

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