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EU-Förderung von Atomenergie stoppen! 60 Jahre EURATOM sind genug!

Cornelia Ernst

Zum 60jährigen Bestehen des EURATOM-Vertrags erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

 

„Seit Bestehen des Lissabon-Vertrags ist EURATOM zwar strukturell aus der EU ausgegliedert, aber jeder Mitgliedstaat ist immer noch verpflichtet, sich über den EU-Haushalt an der finanziellen Förderung von Atomenergieprojekten zu beteiligen. Wir fordern die Auflösung des EURATOM-Vertrags! Die europäische Kommission muss aufhören, über ihre Entscheidungen zur staatlichen Beihilfe Atomkraftwerke zu unterstützen, wie sie das bei Hinkley Point in Großbritannien getan hat. Wir haben im europäischen Strommarkt eine Überkapazität, die dringend abgebaut werden muss, um im Netz „Platz zu schaffen“ für erneuerbaren Strom. Wir brauchen den Ausstieg aus der Atomenergie, denn atomare Katastrophen wie Tschernobyl und Fukushima können überall passieren. Kommissar Oettinger hatte nach der Katastrophe in Fukushima versprochen, im Rahmen der Energieunion die Frage der Haftung gegenüber Dritten im Falle einer Nuklearkatastrophe auf europäischer Ebene zu regeln. Dies ist nicht geschehen.“

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