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Presseschau: Junckers Wutrede

6. Juli 2017

DEUTSCHLANDFUNK

Junckers Kritik am EU-Parlament: Was 79 deutsche Europaabgeordnete sagen, von Thomas Otto

"Die Wutrede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im EU-Parlament am Dienstag ist beispiellos in der EU-Geschichte. Wir wollten wissen: Wo waren sie denn, die Parlamentarier, denen Juncker vorwarf, dass sie lächerlich seien, weil sie eine Debatte mit dem maltesischen Premier nur zu Wenigen besuchten? 79 der 94 deutschen Abgeordneten haben geantwortet.
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Fabio De Masi, DIE LINKE.

Es ist richtig, dass bei zentralen Debatten MEPs anwesend sein sollten. Herr Muscat verweigerte jedoch, mit den Panama Papers Ausschuss zusammen zu arbeiten und Malta ist bekanntlich ein Schutzraum für kriminelles Geld. Und ich sehe es nicht ein, meine anderweitigen Verpflichtungen hinter dieser skandalösen Ratspräsidentschaft hinten an zu stellen. In diesem Fall habe ich während dieser Zeit meine Rede, die ich kurze Zeit später zum Thema CBCR gehalten habe, geschrieben.

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Cornelia Ernst, DIE LINKE.

Cornelia Ernst war am Dienstagmorgen in ihrem Büro in Straßburg, um folgende Termine, die später am Tag folgten, vorzubereiten:

press briefing zum Thema Migration (11.45 Uhr)
14.00 Treffen mit AKUBIZ zu Migration
ab 15 Uhr Hintergrundgespräch zur e-privacy-Richtlinie
von 18 Uhr bis 20 Uhr Fraktionssitzung, dort Tagesordnungspunkt von Cornelia Ernst zu Thema Terrorismus-Ausschuss

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Thomas Händel, DIE LINKE.

Ich war selbstverständlich im Plenum. Präsident Juncker hatte in der Sache ja Recht, das gebietet der Respekt vor der Arbeit der Ratspräsidentschaft. Auch wenn daran ausreichender kritisieren ist, denn wirklich vorwärts gekommen ist die EU in den letzten sechs Monaten nämlich nicht. Die Menschen müssen weiter auf ein sozialeres Europa warten.

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Sabine Lösing, DIE LINKE.

Gestern (Dienstag, Anm. d. Red.) Morgen war ich bei einem Shadow Meeting und habe danach eine neue Abgeordnete unserer GUE/NGL Fraktion eingearbeitet, die Nachfolgerin von Jean-Luc Mélenchon. Die Termine waren nur zu dieser Zeit möglich, da ich den Nachmittag mit Debatten befasst war in denen ich selbst eine aktive Rolle spielte.

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Helmut Scholz, DIE LINKE.

Ich war im Plenum anwesend und habe auch in der entsprechenden Debatte das Wort ergriffen. Und war übrigens auch noch am gleichen Tag um 23:30 Uhr im Plenum – wiederum zu einer Debatte, an der seitens der Kommission dann Frau Morgherini, Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin, Frau Morgherini, teilnahm.

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Gabriele Zimmer, DIE LINKE.

Ich hatte am Vormittag mehrere Treffen mit Arbeitnehmerorganisationen, die mit mir als „shadow“ zur Überarbeitung der Richtlinie 883 (Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme zwischen EU-MS) reden wollten.

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Der vollständige Beitrag mit allen Antworten der deutschen MdEPs ist online beim Deutschlandfunk verfügbar.

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)