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Martinas Woche 35_2017

Von Bitterfeld nach Wien - Europa vor Ort - Vorschau: 9.9. in Berlin - Türkei

"Martinas Woche" war nach der Sommerpause schon in Bitterfeld und am vergangenen Wochenende in Wien, debattierte zuvor über die Türkei und zeigt uns eine Vorschau auf eine Veranstaltung am kommenden Samstag, den 9. September  in Berlin, bei der es um Solidarität mit Griechenland geht, mit Musik, Politik und Literatur, mit Gabi Zimmer und Volker Braun, mit griechischen Kollegen u. a. aus der Flüchtlingshilfe und von Antiwasserprivatisierungskampagnen.  

 

Bitterfeld europäisch

Am 31. August traf sich Martina in Gymnasien, beim Bürgermeister und in Vereinen in Bitterfeld und debattierte munter über Europa in Sachsen-Anhalt. Das geht offenbar problemlos auch mitten im Bundestagswahlkampf, zugleich ist es nicht ohne Probleme, wie ein kleiner Bericht von Peter Cichorius festhält. Denn nicht auf allem, auf dem Europa steht, ist schon Europa drin. Doch letztlich müssen wir in Schulen beginnen, wenn wir ein anderes Europa wollen. Wenn dann Lehrpläne sich plötzlich auf deutsche Geschichte zurückziehen, dann ist das ein Alarmzeichen und kann nicht so bleiben.

 

Pressefest der Volkstimme in Wien  

Auch in Österreich sind demnächst Wahlen zum Nationalrat und die heiße Wahlkampfphase hat begonnen. Ziemlich unbeirrt vom Getöse der Kurzes und Straches findet jedoch alljährlich das Volksstimmepressefest statt, mit Treffen und Gesprächsrunden, Spiel und Sport, so es nicht im Regen versinkt. In diesem Jahr hielt sich das Wetter tapfer und ab und ab kam sogar ein Sonnenstrahl hervor. Neben einigen Impressionen vom Fest, hat Martina allerhand Neuigkeiten über die Zusammenarbeit der Linken mit den jungen Grünen mitgebracht. Zeitgleich vermisst sie jetzt schon ihre Kollegin Lunacek von den Österreichischen Grünen, die hier im Europaparlament eine verlässliche Partnerin ist. Andererseits ist auch ihrem frechen Wahlkampf in Österreich ein voller Erfolg zu wünschen, denn das linke Lager ist vor allem bei den Nationalratswahlen ziemlich dünn und könnte hier in Gestalt eines Teils der Grünen noch repräsentiert werden.

      

Türkei soll sich nicht auf Interpol stützen - Nachtrag zu einer unabgeschlossenen Debatte 

Der Ton wird rauer, die Maßnahmen absurder. Nicht nur die Beziehungen Deutschland und Türkei sind auf einem Tiefpunkt, auch insgesamt machen EU-Staaten keine gute Figur, wenn sie sich auf Auslieferungsbegehren der Türkei stützen, deren Anklagewert nicht nur fragwürdig, sondern auch menschenrechtlich absurd sind. Entsprechend hatte Spanien die Kurve bekommen, als es um den Schriftsteller Dogan Akhanli ging. Doch längst bedarf es dafür grundsätzlicher Lösungen, denn ein Land, dass nicht einmal mehr ein vollwertiges Mitglied im Europarat ist, sondern wegen seiner menschenrechtlichen Lage zurück ins Monitorverfahren geschickt wurde, braucht auch eine entsprechende Antwort, wenn es um Strafverfahren und letztlich Verfolgung der politischen Opposition geht. Unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, hatte sich dazu schon am 22. August deutlich geäußert und wir wollen dies nochmal einmal hier dokumentieren.      

 

Vorschau: 9. September 2017 - Solidarität mit Griechenland: eine Veranstaltung in Berlin

 

 

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