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Martinas Woche 44_2017

Jerusalem und Tel Aviv: Besuch in der Knesset - in Yad Vashem - unterwegs mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel; Förderpolitik und Ostdeutschland

Während insbesondere Deutschland arg und unkritisch reduziert auf Luthers Wirken am Dienstag die Reformation Revue passieren ließ und katholischere Gegenden, einschließlich Belgien, am Mittwoch und Donnerstag hohe kirchliche Feiertage begingen, reiste Martina Michels zu politischen Gesprächen nach Jerusalem und Tel Aviv. Von Montag an war sie mit der EU-Israel-Delegation des Europaparlaments unterwegs. Mittwoch und Donnerstag konnte sie gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv über die parlamentarischen Begegnungen hinaus, sich mit verschiedenen NGOs, Aktivistinnen und Projektgruppen aus dem linken Spektrum Israels treffen. 

 

Parlamentsgespräche in Jerusalem und demnächst in Brüssel 

Kurz nach dem Jüdischen Neujahr brachen Mitglieder der EU-Israel-Delegation des Parlaments auf, um sich mit Parlamentskolleginnen und -kollegen der Knesset, der höchsten demokratischen Versammlung Israels, auszutauschen. Debatten zwischen israelischen und europäischen Abgeordneten unterschiedlichster politischer Herkunft sind von vorn herein kontrovers, doch Einigkeit ist beim unverhandelbaren Existenzrecht Israels. Die Lage zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde ist nach wie vor derart angespannt, dass Lösungsdebatten um eine zeitnahe Realisierung einer Zwei-Staaten-Lösung zumeist eher Eskalationsdebatten weichen, die sich sowohl an schwer einschätzbaren Handlungen der Palästinensischen verantwortlichen Politiker, wie beim neu eröffnete Dialog zwischen Fatah und Hamas, als auch an Militäraktionen der Israelis, wie der Tunnelbombardierung am Montag der Reise, entzünden. Zugleich ist das Verhältnis zwischen der EU und der Netanyahu-Regierung angespannter den je. Einseitige Parteinahmen und Geschichtsvergessenheit als Konfliktlösungsansatz, wie wir sie zum Teil auch in linken Debatten finden - und hier ist ausdrücklich nicht der unerträgliche Antisemitismus gemeint, den es leider auch in Kreisen gibt, die sich selbst links verorten - bringt uns keinen Stück weiter. Dies zeigte diese Reise erneut. Deshalb freut sich Martina, dass sie in der kommenden Woche Vertreterinnen und Vertreter der Joint List in der GUENGL-Fraktion begrüßen kann und in dieser Woche schon Gelegenheit hatte, ihre Begegnung in Brüssel vorzubereiten. Über diese Fraktion in der Knesset haben Tsafrir Cohen und Hana Amoury, die in der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv arbeiten, einen Artikel geschrieben, der hier in englischer Sprache nachgelesen werden kann.

 

Jerusalem: Yad Vashem - gegen das Vergessen

Die Stadt ist nicht in wenigen Worten zu beschreiben, weder kulturell, noch mit ihren politischen Konflikten, die allein durch Ostjerusalem offensichtlich und ungelöst sind. Es gibt allerdings einen Ort, der Jerusalem unmittelbar mit vielen Ländern Europa verbindet und er schmerzt, er klärt auf, er ist Forschungsstätte und Ort der Mahnung und dies sollte auf immer so bleiben. Yad Vashem, die internationale Holocaust-Gedenkstätte, hat Martina nicht zum ersten Mal besucht. Sie ist so gestaltet, dass sie Judith Millers „one by one by one - facing the holocaust“ aufruft: „Die Abstraktion ist des Gedächtnisses innigster Feind … Wir selbst müssen uns immer wieder mahnend erinnern, dass der Holocaust nicht ‘6 Millionen‘ bedeutet. Er war Einer, und Einer, und Einer, und … “. 

 

Einer Präsenz des modernen jüdischen Lebens, den Hoffnungen einer jungen Generation, die nicht vergisst und Frieden will und braucht, begegnet man zum Glück nicht nur in Israel. Zeitgleich zu Martinas Besuch, eröffnete der Berliner Kultursenator von der LINKEN, Klaus Lederer, die 30. Jüdischen Kulturtage unter dem Motto: „Shalom, Berlin!“ 

 

Treffen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv

Ein Teil des Teams der Rosa-Luxemburg-Stiftung war schon in Brüssel zu Gast und endlich hatte Martina auch Gelegenheit mehr über das progressive Israel kennenzulernen. Sie traf dort unter anderem Sadaka Reut صد١قة رعوت סדאקה רעות und hatte ein Wiedersehen mit dem Leiter Tsafrir Cohen und Hana Amoury. Das junge Team, dass aus jüdischen & arabisch-palästinensischen Israelis besteht, befasst sich mit der politischen Bildung jüdischer & palästinensischer Jugend in Israel & sucht ihnen die Instrumente, das Wissen & die Entschlossenheit zu vermitteln, die ihnen ermöglichen, für einen sozialen & politischen Wandel in Israel zu kämpfen.

Martina traf sich auch mit mutigen Aktivisten von Breaking the Silence (ehemalige & aktive Soldaten der israelischen Armee, die die Realitäten in den besetzten Palästinensergebieten offenlegen, indem sie Berichte von Soldaten über ihre Erlebnisse während ihres Dienstes veröffentlichen) & der Menschenrechtsorganisation B'Tselem בצלם. Im Bild sind die Landkarten der israelischen Siedler*innen zu sehen, die man im neuen Israel-Reader des RLS-Office findet, der hier bestellt werden kann. Beide Organisationen werden von den restriktiven Eingriffen in das Wirken von NGOs durch die Israelische Regierung bei der Ausübung ihrer Aktivitäten behindert und sind vom Verbot bedroht.

Deshalb ist es gut, dass in der kommenden Woche, die Gespräche in Brüssel mit Vertreterinnen und Vertretern der Joint List fortgesetzt werden können.

 

Was sonst noch passierte: ND recherchiert.

EU-Förderpolitik im Umbau - Was heißt das für Ostdeutschland?

Irgendwie wird man den Eindruck nicht los, dass die stockenden Brexitverhandlungen gleich für alle möglichen Szenarien genutzt werden, um EU-Regionalpolitik an den Kragen zu gehen, weil die Zeichen der herrschenden Politik gerade auf einen Ausbau der Verteidigungsunion stehen. Das ist das völlig falsche Signal, meinen Martina Michels und andere, die in diesem Artikel zu Wort kommen.

Aktuelle Link-Tipps

  • EU-Fördermittel
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