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Afrika, Karibik und Pazifik-Staaten

AKP-Staaten bezeichnet eine Gruppe von 79 Ländern in Afrika, der Karibik und im Pazifik. Mit diesen unterhält die EU im Rahmen des sogenannten Cotonou-Abkommens besondere Beziehungen

Das Cotonou-Abkommen wurde im Jahr 2000 unterzeichnet und läuft 2020 aus. Es beinhaltet Vereinbarungen im Bereich der Handels- und Entwicklungspolitik und soll durch eine enge Zusammenarbeit mit direkter Unterstützung eigentlich die politische und wirtschaftliche Lage der AKP-Staaten verbessern. Dieses Abkommen vertritt aber vor allem die ökonomischen Interessen der EU und setzt die kolonialen Dominanzverhältnisse der Vergangenheit fort, die die soziale und wirtschaftliche Entwicklung dieser Regionen verhindern.

 

Denn das Cotonou-Abkommen besteht hauptsächlich aus den sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (englisch kurz: EPAs). Diese Abkommen sind neoliberale Freihandelsabkommen, die vor allem vorteilhaft für die EU sind. Deren Ziel es ist, Exportzölle schrittweise abzubauen. So minimiert die EU vor allem ihre Kosten für Rohstoffe aus den AKP-Staaten, insbesondere aus Afrika, während den AKP- Staaten das wertvolle Potential ihrer Rohstoffe verwehrt bleibt. Es gibt nur wenig Technologien zur weiteren Verarbeitung von Rohstoffen, deshalb ist die Wirtschaft afrikanischer Länder vor allem vom Rohstoffexport geprägt und geradezu abhängig.

 

Ein weiteres Entwicklungshindernis sind die hohen EU-Subventionen vor allem für die die Landwirtschaft. Die weitaus günstiger produzierten Produkte aus Europa machen den afrikanischen Produzenten auch innerhalb Afrikas Konkurrenz. Produkte, die in Europa keine Abnehmer finden (wie Hühnerflügel, Tomaten) werden in den AKP-Staaten zu Niedrigstpreisen verkauft. Das macht die heimischen Märkte und Bauern gezielt kaputt.

 

Über die Zukunft des Cotonou-Abkommen wird derzeit zwischen der EU und den AKP - Staaten neu verhandelt. Das Post-Cotonou-Abkommen und die EU-Entwicklungshilfe sollten aus unserer Sicht deshalb vor allem darauf abzielen, die Weiterverarbeitungsmöglichkeiten von Produkten innerhalb der AKP-Staaten zu fördern und zu verbessern. Aber auch der Schutz der heimischen Wirtschaft und Produktion muss den AKP-Staaten erlaubt werden - es darf nicht um Freihandel, sondern es muss um fairen Handel gehen, dafür kämpfen wir an der Seite der AKP-Staaten. Deshalb müssen die selbstbestimmte soziale und wirtschaftliche Entwicklung in den AKP-Staaten, die Bekämpfung von Armut und Hunger, die Herstellung von Ernährungssouveränität sowie der Schutz der natürlichen Ressourcen in den Mittelpunkt der Zusammenarbeit gestellt werden.

 

 

 

 

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)