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Anhörung Kadri Simson: Viel Flüssiggas - wenig zu Energiepreisen

Cornelia Ernst

Heute fand im EP-Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) die Anhörung der Kommissars-Anwärterin für Energiepolitik statt, Kadri Simson. Die Vorstellung der Estin kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:

"Fast nichts zu Bürgerenergie, fast nichts zu Energiearmut und steigenden Energiepreisen. Und das, obwohl 50 Millionen Menschen in der EU Probleme haben, ihre Energierechnungen zu bezahlen.“

„Stattdessen sprach Frau Simson vor allen Dingen davon, dass das klimaschädliche Flüssiggas gefördert werden solle, einschließlich teurer, neuer Flüssiggasterminals. Generell solle die Gasinfrastruktur weiter ausgebaut werden, um von russischem Erdgas unabhängig zu werden. Leider blieb sie auch bei der notwendigen Anhebung der Klimaziele der EU vage - mindestens 65 Prozent Senkung der Treibhausgase wären notwendig, aber sie verwies nur auf die 50 Prozent, die bereits Ursula von der Leyen genannt hatte. Das europäische Ziel für erneuerbare Energien (32 Prozent bis 2030) möchte Kadri Simson gar nicht antasten - wie dann die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen, bleibt unklar. Hier brauchen wir mindestens 45 Prozent, sonst kann der sozial-ökologische Wandel nicht gelingen."

Cornelia Ernst abschließend: "Gut ist, dass sie sich klar hinter den Fonds für den Gerechten Übergang (‚Just Transition Fund‘) gestellt hat, denn dieser kommt allen europäischen Kohleregionen zugute. Hier müssen wir aber sicherstellen, dass damit dann wirklich Projekte zum Ausstieg aus fossilen Energieträgern gefördert werden, damit die Beschäftigten in zukunftssicheren Bereichen arbeiten können."

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