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Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen

Özlem Alev Demirel

Anlässlich des weiter eskalierenden Konflikts um Bergkarabach erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE):

„Dieser Krieg ist eine ernste Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der gesamten Region. Was vor einer Woche mit der Offensive Aserbaidschans gegen das von Armenien kontrollierte Bergkarabach eskalierte, darf sich nicht zu einem noch größeren internationalen Konflikt ausweiten. Die Regierung Erdoğan gießt eifrig Öl ins Feuer, indem sie Aserbaidschan darin bestärkt, den Konflikt militärisch zu lösen und mutmaßlich dschihadistische Kämpfer aus Syrien über das eigene Territorium in die Konfliktgebiete schleust. Der Staatschef von Aserbaidschan selbst gab zu, türkische Drohnen eingesetzt zu haben, woraufhin Kanada die Waffenlieferungen an die Türkei aussetzte. Bisher ist die Türkei aktiv in diesem Krieg, doch Russland lässt es nicht zu, dass hieraus ein richtiger Stellvertreterkrieg wird. Putin versucht vielmehr, Armenien dahingehend zu erziehen, sich nicht zu sehr am Westen zu orientieren. Dass es zu direkten Verhandlungen zwischen beiden Ländern kommt, ist nicht ausgeschlossen.“

„Daher muss nun Folgendes dringend geschehen: Alle Waffenlieferungen an alle direkt oder indirekt beteiligten Konfliktparteien müssen sofort eingestellt werden. Es braucht nachhaltigen Druck, damit ein Waffenstillstand eintreten und dieser Konflikt am Verhandlungstisch zwischen Armenien und Aserbaidschan gelöst werden kann. Die OSZE könnte hierbei einen wichtigen Beitrag leisten. Zudem muss die EU endlich ihre Interessen-geleitete Freundschaft mit dem Erdoğan-Regime beenden und klar für Frieden und Demokratie eintreten. Es ist unerträglich, dass in Brüssel weiter so getan wird, als könne es mit der Türkei derzeit eine strategische Partnerschaft geben während Ankaras gegenwärtige Regierung in Syrien, Libyen und jetzt auch in Bergkarabach zündelt.“

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)