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Köhlers Rücktritt: Eine Frage des Respekts

"Der angekündigte Rücktritt des Bundespräsidenten ist die konsequente Einsicht in einen groben verbalen Fehltritt. Glänzte das Staatsoberhaupt bisher vor allem durch schöne Worthülsen, gibt er sich gerade in seinem Abschied eine klare Kontur", erklärt Ernst.

Bundespräsident Horst Köhler hatte den Einsatz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan in Zusammenhang mit wirtschaftlichen Interessen der Bundesrepublik gebracht und dafür parteiübergreifend Kritik geerntet. Ernst weiter: "Solche Worte sind nicht nur eine Ohrfeige für die Einsatzkräfte vor Ort. Sie sind folgenschwer vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschafts- und Währungskrise der EU. Welchen Kriegsschauplatz picken wir uns als nächstes heraus, um unsere wirtschaftlichen Interessen angemessen zu vertreten?
Köhlers eigene Sicht der Dinge unterstreiche die verschobene Wahrnehmung seines eigenen Amtes, so Ernst. Ihrer Meinung nach ist es kein Mangel an Respekt, wenn man die Worte des Bundespräsidenten kritisiert. "Der wirkliche Mangel an Respekt findet hier gegenüber der afghanischen Zivilbevölkerung sowie bestehenden Grund- und Menschenrechten statt", betont Ernst.

Brüssel, den 31.05.2010

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Sonja Giese
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)