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Gefahr erkannt! Gefahr gebannt?

 

Das Europäische Parlament hat heute in erster Lesung über die Neufassung für eine Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE) abgestimmt.

"Eine große Mehrheit der Abgeordneten hat heute anerkannt, dass die wachsende Menge von Elektro- und Elektronikschrott eine Gefahr für Mensch und Umwelt darstellt und die EU sich hier klar positionieren muss" erklärt Sabine Wils,MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit, direkt nach der Abstimmung.

Die Abfallmenge von Altgeräten nimmt dramatisch zu. In der EU kommen jährlich mehrere Millionen Tonnen von Elektro- und Elektronikschrott zusammen. Aufgrund unzureichender Regulierungen enthalten die Altgeräte eine Vielzahl an gefährlichen Stoffen wie etwa Schwermetalle.

"Ich begrüße daher die heute verabschiedeten strengen Exportregelungen. Es ist derzeit noch sehr einfach Altgeräte illegal zu exportieren. Die Folge sind katastrophale Bedingungen bei der Verwertung von Altgeräten in ärmeren Ländern. Die Menschen, darunter viele Kinder, sind den freigesetzten Giftstoffen ungeschützt ausgesetzt", so Wils. Die Beweislast wurde umgekehrt. Laut Parlament müssen die Exporteure von Altgeräten nun, bevor ein Schiff die EU verlässt, stichhaltig beweisen, dass die Altgeräte nach EU-Vorschriften behandelt werden.

Die Mehrheit der Abgeordneten hat deutlich gemacht, dass sie den Einsatz von Nanomaterialien nicht blind durchwinkt. Es sind deutliche Hinweise vorhanden, dass einige Nanomaterialien (z.B. Kohlenstoff-Nanoröhrchen oder Nanosilber) hochgefährlich sind. Die Kommission ist aufgefordert, die Lage zu bewerten und ggf. eine selektive Behandlung der entsprechenden Altgeräte durchzusetzen.

Ausgenommen vom Anwendungsbereich der Richtlinie sind nach wie vor Photovoltaik-Module. Die Solarindustrie hat stattdessen eine freiwillige Umweltvereinbarung beschlossen, um Schwermetalle wie Cadmium angemessen zu recyceln. Diese werden von einigen Herstellern in den Modulen verbaut.

"Meine Erfahrungen in dieser Hinsicht sind allerdings negativ. Freiwillige Verpflichtungen führen oft nur dazu, dass gesetzliche Vorgaben hinausgezögert werden", kritisiert Sabine Wils. Und weiter: "Jetzt ist der Rat gefragt und muss sich in entscheidenden Fragen bewegen. In der zweiten Lesung im Parlament werde ich dann die guten Ergebnisse dieser Abstimmung verteidigen und weiter für eine starke Richtlinie im Sinne von Mensch und Umwelt kämpfen."

Brüssel, 03. Februar 2011 

Kontakt:
Sabine Wils MdEP, Europäisches Parlament , Tel.: 0032-2-28 47 644, sabine.wils@europarl.europa.eu" href="mailto:sabine.wils@europarl.europa.eu">sabine.wils@europarl.europa.eu
www.sabine-wils.eu

 

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