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"Mit einer Sprache sprechen!"

Resolution zu den jüngsten politischen Entwicklungen in Ungarn

Ist Ungarn noch eine Demokratie? Was kann die EU tun um zu verhindern, dass das Land unter Viktor Orbán zu einem autoritären System wird? Ein Statement von Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres.
Am 17. Januar 2012 hat die EU-Kommission beschleunigte Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. In einem gemeinsamen Entschließungsantrag äußert sich nun das Europäische Parlament zu der Situation in Ungarn. Bereits im Januar hatte es im Plenum eine Debatte mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán gegeben. Cornelia Ernst betont, dass vor allem die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten und der Zentralbank gewährleistet sein müsse. In diesem Videostatement erklärt die Abgeordnete, worum es im Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments noch geht.


 

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)