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Wenn die Wohnung dunkel bleibt

von Sabine Wils

 Immer mehr Menschen können sich die Stromversorgung in ihren eigenen vier Wänden nicht mehr leisten. Der Bund der Energieverbraucher erwartet für das Jahr 2012 bis zu 800.000 Stromsperren, weil diese Haushalte die Rechnungen nicht mehr bezahlen können. Offizielle Statistiken gibt es weder über die tatsächliche Zahl der Stromsperren noch über die soziale Struktur der Haushalte. Das Massenphänomen hat einen Namen: Energiearmut.
Gründe, warum Menschen die Stromrechnung nicht mehr zahlen können, sind vielfältig. Meist trifft es Menschen, die am Existenzminimum leben. Die Strompreise sind seit 2005 um ca. 45 Prozent gestiegen. Für diese Kostenexplosion sollen nach Meinung der Energiekonzerne die erneuerbaren Energien verantwortlich sein. Tatsächlich sind die Strompreise bei sinkenden Börsenstrompreisen für die Industrie drastischer gestiegen als die EEG(Erneuerbare Energien Gesetz)-Umlage.
Gleichzeitig sind die Einkommen nicht ansatzweise mitgewachsen. Der Ansatz für Energieversorgung im Hartz-IV-Regelsatz beispielsweise liegt gegenwärtig bei 30,40 Euro, 2005 betrug er 25,93 Euro. Die realen Stromkosten haben sie aber fast nie gedeckt. Gleichzeitig haben Menschen mit geringem Einkommen kaum die Möglichkeit, sich neue Strom sparende Geräte anzuschaffen.
BezieherInnen dieser desaströs niedrigen Leistungen haben am Ende keine Wahl. Sie können ihre Rechnung nicht mehr bezahlen. Ab 100 Euro Stromschulden können die Energieversorger nach entsprechender Ankündigung dann den Stromzugang sperren. Ist der Strom einmal gesperrt, fällt der Kühlschrank aus, die Waschmaschine geht nicht mehr und warmes Essen kann zu Hause auch nicht mehr zubereitet werden. Ohne Strom können viele existenzielle Bedürfnisse des Menschen in der heutigen Gesellschaft nicht mehr gedeckt werden.
Die Bundesregierung hat die Strompreisaufsicht der Bundesländer 2007 als Folge der EU-Strommarktliberalisierung abgeschafft. Deswegen können sich die Energiekonzerne im Endkundengeschäft hemmungslos Sonderprofite organisieren. Der Druck möglicher Stromanbieterwechsel auf den Strompreis für Endkunden hat sich derweil als Illusion erwiesen.

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)