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Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts

Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN: "Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts. Und beim Datenschutzpaket geht es um nicht mehr und nicht weniger als um die Ausgestaltung und die Gewährung eines Grundrechts und zwar für alle Menschen, die in der EU leben. Und dieses Grundrecht beinhaltet den Schutz eines unbehelligten Privatlebens, das Recht auf Privatsphäre und damit auch auf die Entfaltung der eigenen Persönlichkeit. Dieses Grundrecht verbietet, Menschen gläsern und zu Objekten von Observation zu machen. Es ist ein Recht, ohne das die Bürgerinnen und Bürger auch nicht mündig sein können.

Dafür haben wir nun ein Datenschutzpaket auf den Tisch gelegt. Und mit großem Dank an den Berichterstatter muss ich sagen, es ist ein Paket, das einen modernen Grundsatz von Datenschutz gewährleistet und diesen Zielen nachkommt, die hoffentlich auch in den nächsten Jahren und Jahrzehnten der Angelegenheit gerecht werden können. Nun liegt aber der Ball beim Rat und meine Forderung an den Rat ist: Setzen Sie sich für einen starken Datenschutz ein und verzögern Sie nicht immer wieder die Entscheidungen! Springen Sie!"

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