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Netzneutralität ist keine Ware

Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN:
"Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass für meine Fraktion die Verhinderung eines Zwei-Klassen-Internets und die Wahrung der Netzneutralität nicht verhandelbar sind. Wenn sich große Internetanbieter eine bevorzugte Behandlung ihrer Inhalte in Datenleitungen erkaufen können, dann sehen wir die Netzneutralität in Gefahr. Ich sage dies auch im Wissen darum, dass gestern 150 000 Unterschriften von einer großen Netzgemeinde in der Bundesrepublik Deutschland an uns übergeben worden sind. Für diese spreche ich hier ausdrücklich, und ich sage noch einmal: Die wichtige Abschaffung des Roaming erkaufen zu lassen zur Wahrung der Netzneutralität, das kommt für uns nicht in Frage. Deshalb legen wir großen Wert auf die Zustimmung zu dem vorgelegten Änderungsantrag der drei Fraktionen."

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