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Fabio De Masi

"Wir brauchen bei Interessenkonflikten endlich eine Abkühlphase für EU Kommissare“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Antwort der EU-Kommission auf seine schriftliche Frage zu scheidenden EU Kommissaren, die in die Privatwirtschaft wechseln. Demnach hat am 8. Oktober 2014 eines der derzeitigen Mitglieder der Kommission Barroso II gegenüber der Kommission Interesse daran bekundet, zum Ende seines Mandats zwei Stellen in der Privatwirtschaft anzunehmen.

Der deutsch-italienische Wirtschaftspolitiker und Mitinitiator einer geplanten Intergruppe zur Integrität und Korruptionsbekämpfung im Europäischen Parlament weiter: „Die neue Tätigkeit eines scheidenden EU Kommissars wird derzeit vor der Ethikkommission überprüft. Zu Name und Aufgabe schweigt die EU Kommission aus Datenschutzgründen. Ich kann daher nur spekulieren. Die Erfahrung lehrt, dass sich viele EU Kommissare um Interessenkonflikte nicht scheren. Eine Ethikkommission ist daher unzureichend."

DIE LINKE fordert bei Interessenkonflikten bzw. wirtschaftsnahen Lobbytätigkeiten eine Abkühlphase für EU Kommissare und hohe Beamte, die sich an der Amtsdauer und den Ansprüchen des Übergangsgeldes orientiert. Diese sollten aber mindestens drei Jahre betragen.

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