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Geoblocking muss abgeschafft werden!

Cornelia Ernst, DIE LINKE. im Europäischen Parlament: "Herr Präsident! Was wir wollen, sind natürlich faire Regeln, und zwar für den Verkehr von Waren und Dienstleistungen auf der einen Seite und für die Bürgerinnen und Bürger auf dem digitalen Binnenmarkt auf der anderen Seite. Aber die Kunst der Fuge besteht doch darin, wie die Balance ausgestaltet ist, inwieweit es sie zwischen Marktentwicklung und Bürgern gibt, deren freier Zugang gesichert ist, inwieweit Netzneutralität gesichert wird. Das ist doch die Frage!

Und da – meinen wir – müssen zwei Dinge neu angepackt werden. Das erste ist, eine Urheberrechtsreform zu schaffen, die diesen Namen auch verdient. Dazu muss der Katalog der Beschränkungen geöffnet und verbindlich gemacht werden, um den Flickenteppich der Ausnahmen und Beschränkungen in der Europäischen Union tatsächlich zu beseitigen. Nur so entsteht eine wirklich sinnvolle Harmonisierung des Urheberrechts und nicht durch follow the money. Diese Konsequenz gibt es allerdings im Papier nicht.

Und der zweite Gedanke: Geoblocking soll nur in ungerechtfertigten Fällen abgeschafft werden. Wir sagen, Geoblocking muss generell abgeschafft werden, denn es ist grundsätzlich ungerechtfertigt, weil es verhindert, dass Internetnutzer überall grenzüberschreitend Zugang zu kulturellen Inhalten bekommen.

Wir wollen hier Klarheit. Die sehen wir momentan im Papier nicht, und insofern gibt es noch eine ganze Menge nachzuarbeiten."

 

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