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Dossiers

Energiewende & Klimakrise

    • Martina Michels

    Klimaschutz ist kein Luxus, sondern schlichte Notwendigkeit

    Plenardebatte zur jüngsten Hitzewelle und Dürre in der EU

    Auch bei mir zu Hause, in Berlin-Brandenburg, wüten verheerende Waldbrände. Das sind keine unerwarteten Naturkatastrophen sondern direkte und schwerwiegende Folgen des menschengemachten Klimawandels. Wahrheit ist auch, dass eine Minderheit von Spekulanten nach wie vor Profit aus der fossilen Energiekrise und aus dem Raubbau an Natur und deren Ressourcen zieht ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs April '22

    EU-Hilfen für Flüchtlingshilfe (CARE) - Neues Europäisches Bauhaus: Textentwurf veröffentlicht - Kohesio: EU-Projekte vor Ort - Jugendprojekte für Solidarität, Demokratieförderung und Friedensarbeit

    EU-Hilfen für Flüchtlingshilfe (CARE) Neues Europäisches Bauhaus: Textentwurf veröffentlicht Kohesio: EU-Projekte vor Ort Jugendprojekte für Solidarität, Demokratieförderung und Friedensarbeit
    • Martina Michels

    "Wasser kennt keine Grenzen" – Flutkatastrophe 2021 und deren Folgen

    Bericht über eine Studienreise des Regionalausschusses durch drei EU-Mitgliedsländer

    Ende Februar brach der Regionalausschuss zu einer Studienreise auf, um vor Ort mit Bürgermeisterinnen, Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die Flutkatastrophe im Juli 2021 hinterlässt bis heute enorme Schäden, Trauer und viele offenen Fragen an einen funktionierenden Katastrophenschutz und einen ökologischen Umgang mit Flächen, Flüssen und Bebauung in vielen Regionen.
    • Martina Michels

    Wiederaufbau im Ahrtal - Martina Michels reist mit REGI-Ausschuß in Überschwemmungsgebiete.

    Europaabgeordnete fragen nach weiterem Hilfebedarf und Wiederaufbauerfolgen nach Überschwemmungen des 2021-er Sommers in den Niederlanden, Deutschland und Belgien

    In der kommenden Woche wird eine Delegation Ausschusses für regionale Entwicklung (REGI) des Europaparlaments eine Reihe von Orten in Regionen besuchen, die im vergangenen Sommer von beispiellosen Überschwemmungen verwüstet wurden. Während ihrer ersten offiziellen Auschußreise nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie wird eine elfköpfige Delegation vom 21 ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Februar 2022: 8. Kohäsionsbericht

    8. Kohäsionsbericht: Daten, Fakten, sozialer Fokus gut - langfristige Strategie ist die Aufgabe

    Die EU-Kohäsionspolitik funktioniert im Allgemeinen gut. Sie hat gravierende negative Auswirkungen nach der Finanzkrise, vor allem aber während der Covid-19-Pandemie abschwächen können. Kohäsionspolitik wird weiterhin gebraucht, denn die internen Unterschiede haben sich während der Pandemie, wie in jeder Krise, verschärft, neue territoriale und soziale Ungleichheiten entstehen und die Regionen befinden sich nicht am gleichen Ausgangspunkt für den digitalen und ökologischen Wandel. Für einen fairen digitalen und ökologischen Wandel kann die Kohäsionspolitik eine entscheidende Rolle spielen. Sie kann aber nicht Fehler der Fiskal- und Wirtschaftspolitik, zu zaghafte Schritte beim Klimaschutz oder die Vernachlässigung der Sozialsysteme ausbügeln.
    • DIE LINKE. Delegation im Europaparlament
    • Martina Michels

    Kein Durchblick bei EU-Fördermitteln? - DIE LINKE. im EP gibt Tipps

    Flyer und Video zur neu gestalteten Fördermittel-Webseite

    Die EU stellt vielfältige und umfangreiche Mittel zur Förderung des europäischen Zusammenhaltes und der Angleichung der Lebensverhältnisse in den Mitgliedsstaaten bereit. Mit https://www.eu-foerdermittel.eu/ finden Sie die passenden Förderprogramme und Ansprechpartner für Ihr Projekt.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Dezember 2021

    Diskussion & Bericht zur Zukuft der Städte - REGI verurteilt Impfgegner-Anschlag auf MdEP - Veranstaltung "Transformation & Automobilindustrie" - Fördertipps Kultur & Interreg - Konsultation zum "Neuen Europäischen Bauhaus"

    Diskussion & Bericht zur Zukuft der Städte - REGI verurteilt Impfgegner-Anschlag auf MdEP - Veranstaltung "Transformation & Automobilindustrie" - Fördertipps Kultur & Interreg - Konsultation zum "Neuen Europäischen Bauhaus"
    • Cornelia Ernst

    Energiesysteme der Zukunft nur ohne fossile Brennstoffe

    Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt als eine der Initiator:innen eines Aufrufs anlässlich der Verhandlungen über die neue Verordnung über die transeuropäischen Energienetze:

    Anlässlich der heute beginnenden Trilog-Verhandlungen über die neue Verordnung über die transeuropäischen Energienetze (TEN-E) wenden sich über 40 Europaabgeordnete in einem offenen Brief an die Verhandler:innen von Europäischer Kommission, Rat und EU-Parlament. Cornelia Ernst erklärt dazu: „In einem ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs November 2021

    Strukturwandel - kommt er vor Ort voran? Die Woche startete für Martina mit einer Diskussionsrunde der „Just Transition Platform“. Über einen gemeinsamen Ausgangspunkt war man sich einig: Die Europäische Union muß den Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund/JTF) optimal nutzen, und die Beteiligung von Städten und Regionen ist der Schlüssel zu seinem Erfolg ...
    • Cornelia Ernst

    Erdgas-Lobby verteidigt ihre Interessen

    Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Vorstellung der 5. PCI-Liste durch die EU-Kommission:

    „Mit Blick auf die Umsetzung des ‚Green Deal‘ hat die Kommission immer wieder beteuert, keine weiteren fossilen Infrastrukturprojekte neu zu fördern. Trotzdem finden sich auch auf der heute im Industrieausschuss vorgestellten fünften Liste mit Projekten von gemeinsamem Interesse ein, die sogenannte PCI-Liste, etwa 30 Erdgasprojekte, die nicht mit den EU-Klimazielen vereinbar sind ...
    • Cornelia Ernst

    COP26: Klimagerechtigkeit ist eine soziale Frage

    Cornelia Ernst, energie- und klimapolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur Klimakonferenz COP26 in Glasgow:

    „Lebensstil und Konsumverhalten sind für mehr als zwei Drittel der weltweiten Gesamtemissionen verantwortlich. Das reichste Prozent der Weltbevölkerung verursacht fast doppelt so viele Emissionen wie die 50 Prozent der Menschheit mit den niedrigsten Einkommen. Klimapolitik ist also auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit ...
    • Cornelia Ernst

    Wasserstoff: DER Stoff der Zukunft?

    Konferenz

    Der Klimawandel wird zunehmend spürbar, deshalb suchen Politik und Wirtschaft händeringend nach Lösungen, um das auf fossilen Brennstoffen basierende Wirtschaftssystem zu „dekarbonisieren“. Neben dem Ausbau erneuerbarer Energieanlagen spielt derzeit vor allem Wasserstoff in der öffentlichen Diskussion eine bedeutsame Rolle ...
    • Cornelia Ernst

    Online-Konferenz: Schienenverkehr in der EU und weltweit attraktiv machen

    Lehren für COP26

    Die linke Fraktion im Europaparlament THE LEFT und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel laden zu einer Online-Konferenz am Freitag, 29. Oktober 2021, um 12 Uhr. Die jüngsten Überschwemmungen, Starkregenereignisse, Hitzewellen und Waldbrände zeigen es: die Regierungen dieser Welt müssen endlich handeln und die Menge an ausgestoßenen Treibhausgasen drastisch reduzieren, um noch die 1,5-Grad-Grenze des Pariser Klimaabkommens einzuhalten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs Oktober 2021

    Woche der Städte und Regionen - Regionalförderung für Städte, Digitalisierung, Gesundheit - Energiepreise - Eurobarometer und Regionenbarometer

    Woche der Städte und Regionen Die Europäische Woche der Städte und Regionen ist die größte jährliche Veranstaltung zur Kohäsionspolitik in Brüssel. Als Kommunikations- und Vernetzungsplattform bringt sie Regionen und Städte aus ganz Europa zusammen und will zur Förderung des politischen Lernens und des Austauschs bewährter Verfahren beitragen ...
    • Martina Michels

    Beim Hochwasser-, Klima- und Katastrophenschutz dürfen wir nicht sparen!

    Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung, erklärt zur heutigen Plenardebatte über „Naturkatastrophen in Europa“:

    „Niemand kann angesichts der verheerenden Überschwemmungen und Brände in diesem Sommer noch daran zweifeln, dass der Klimawandel auch Europa trifft. Ich finde es absolut richtig, dass das Europaparlament immer wieder höhere Emissionsziele und den raschen Ausstieg aus fossilen Energien fordert und sich der Klimaschutz mittlerweile durch alle Fachbereiche und Förder- und Finanzierungsmaßnahmen zieht ...
    • Cornelia Ernst

    EU-Klimagesetz: Zu wenig, zu spät

    Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation die LINKE im Europaparlament, kommentiert das EU-Klimagesetz, über das heute im Plenum des EP abgestimmt wird:

    Cornelia Ernst energiepolitische Sprecherin der Delegation die LINKE im Europaparlament betont die Dringlichkeit höherer Klimaschutzziele: „Das Klimagesetz ist eigentlich schon veraltet bevor es überhaupt in Kraft tritt. Wir brauchen bis 2030 eine europaweite Emissionsminderung von mindestens 65-70 % und weitere Zwischenziele für 2040, sonst fliegt uns der ganze Laden um die Ohren ...
    • Martina Michels

    Kohäsionspaket 2020-2027 steht in den Startlöchern: EU-Fördermittel für sozialen, ökologischen Strurkturwandel

    Plenarrede von Martina Michels am 23. Juni 2021

    DER Solidaritätspfeiler der EU ist die Kohäsionspolitik. Das hat sich in den Krisen letzten Jahrzehnte bewiesen. Die Lebensverhältnisse in der EU anzugleichen, ist im Übrigen kein Zusatz, sondern im EU-Vertrag garantiert! Über Solidarität und Umverteilung reden zwar Viele gerne. Aber beim Geld hört’s leider in den Haushaltsverhandlungen ganz schnell auf ...
    • Cornelia Ernst

    EU-Strategie zur Integration des Energiesystems

    Europaparlament stimmt über EU-Strategie zur Integration des Energiesystems und die EU-Wasserstoff-Strategie ab.

    Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament, hat sich für eine soziale und ökologische Transformation des Energiesystems eingesetzt. Sie ist auch Schattenberichterstatterin des Berichts zur Integration des Energiesystems und erklärt: „Bei der Energiesystemintegration (ESI) geht es um eine koordinierte Planung und den Betrieb des Energiesystems als Ganzes ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels, Nora Schüttpelz

    Ein guter Tropfen auf dem heißen Stein - EP nimmt Just Transition Fonds an

    Rede von Martina Michels im Plenum

    "Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Der Just Transition Fonds ist zumindest finanziell sind 17,5 Milliarden Euro für 108 Regionen nur wenig mehr als ein Symbol. Aber – er ist ein wichtiger Baustein zum Kohleausstieg. Der JTF rückt aber auch die soziale Dimension des notwendigen Strukturwandels ins Licht: Herausforderungen in der Bildung, Ausbildung, bei Rentenfragen, Jobsuche, Energiearmut oder Infrastrukturproblemen ...
    • Cornelia Ernst

    Europäische Industriestrategie: Der Markt allein regelt eben doch nicht alles

    Kommissionsvorschlag für eine aktive europäische Industriestrategie

    Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst erklärt: „Die Pandemie hat gezeigt, dass der Markt allein eben doch nicht alles regeln kann. Blinde Gewinnmaximierung, Produktionsauslagerungen und das Just-in-time- Prinzip in den Lieferketten haben seit Beginn der Pandemie zu vermeidbaren Engpässen in vielen wichtigen Sektoren geführt ...
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