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Energiewende & Klimakrise

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 7_2021: Von der Impfstrategie, Teil III, bis zur Spaziergangswissenschaft

    Regionalpolitik – Plenum – Impfstrategie – Prekäre Arbeit – Urheberrecht – Spazieren gehen

    In dieser Plenarwoche des Europaparlaments in Brüssel gab es viele nachhaltige Themen, zukunftsweisende Debatten und politische Entscheidungen, auf die wir hier einleitend nur verweisen und nicht alle dokumentieren können. Energiepolitisch fielen hier Abstimmungen zur Kreislaufwirtschaft ins Gewicht, die Covid-Erholungsfonds wurden nochmals vom Parlament auf die Reise in die Mitgliedsstaaten geschickt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Cornelia Ernst

    Neue EU-Strategie für Kreislaufwirtschaft

    Cornelia Ernst, energie- und klimapolitische Sprecherin der Delegation DieLINKE., äußert sich heute zur Plenardebatte

    Cornelia Ernst, energie- und klimapolitische Sprecherin der Delegation DieLINKE., äußerte sich heute zur Plenardebatte: „Die europäische Strategie für eine Kreislaufwirtschaft ist ein wichtiger Bestandteil des europäischen Grünen Deals und zielt darauf ab, Materialien und Produkte so lange wie möglich wiederzuverwenden, reparieren, aufzuarbeiten und zu recyceln, sowie das Abfallaufkommen zu verringern ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Wann kommt der Just Transition Fonds in die Kohleregionen

    Linke MdEP befragen EU-Kommission zur Umsetzung des JTF in Deutschland

    Nachdem in den Trilogverhandlungen über den Fonds für einen gerechten Übergang eine vorläufige Einigung erreicht werden konnte, sollte einer zügigen Umsetzung in den Mitgliedstaaten unter Wahrung des Partnerschaftsprinzips nichts mehr im Wege stehen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Kompromiss über EU-Strukturfondsförderung 2021-2027 erreicht

    Martina Michels: Besser geht immer, doch wir konnten viel erreichen!

    Geschafft! Das war wohl für alle Beteiligten der erste Gedanke, als am Mittwochabend der letzte Trilog über die EU-Strukturfonds abgeschlossen werden konnte. Nach zweieinhalbjährigen Verhandlungen ist das Legislativpaket zur Kohäsionspolitik fast vollständig, und die linken Europaabgeordneten sehen darin einen guten Schritt, damit die unverzichtbaren EU-Hilfen an die Regionen und Städte bald und weitgehend lückenlos fließen können ...
    • Cornelia Ernst

    Keine Zukunft ohne saubere Energie

    Der Umstieg auf erneuerbare Energien erfordert mehr als nur eine Energiewende, nämlich eine Energiesystemwende. Das integrierte Energiesystem der Zukunft, basierend auf Erneuerbaren und Digitalisierung eignet sich besonders für eine dezentrale Energieerzeugung und -nutzung
    • Cornelia Ernst

    UNEP Emissions Gap Report 2020

    „Kohlenstoffarme Pandemie-Erholung ist die letzte Hoffnung, den Temperaturanstieg auf unter 2°C zu begrenzen. Der neue Emissions GAP Report 2020 gibt keinen Grund zur Entwarnung, trotz der kurzen Verschnaufpause, die die Lockdowns dem Klima verschafft haben, steigen die CO2-Emissionen an manchen Orten bereits wieder an.
    • Cornelia Ernst

    Die Zukunft sauberer Energie

    Wasserstoff und die Zukunft des Energiesystems

    Im Sommer 2020 präsentierte die europäische Kommission eine EU-Strategie zur Integration des Energiesystems (COM(2020) 299 final) und eine eng damit verbundene Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa (COM(2020) 301 final) in der sie Pläne vorstellt mit denen das Energiesystem zur EU Klimaneutralität bis 2050 beitragen soll. Dazu sollen vor allem Energieeffizienz und Elektrifizierung von Verkehr und Wärme beitragen.
    • Helmut Scholz

    Atomausstieg: Bundesverfassungsgerichts-Urteil zu Ausgleichszahlungen

    „Angesichts dieser Bedrohung durch Vattenfall muss die Bundesregierung auf europäischer Ebene nun endlich unsere Forderung nach einem Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag umsetzen, der auch für die ICSID-Klage des Atomkonzerns als Grundlage genutzt wurde.“
    • Helmut Scholz

    Ein wahrer Green Deal geht nur mit globaler Gerechtigkeit

    Zweites Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen Linken

    Die Klimakrise und der europäische Green Deal – das sind an sich schon komplexe Themen. Nimmt man dabei noch die ganze Welt in den Blick, wird es erst recht kompliziert. Das wurde während der zweiten Diskussionsrunde „Zukunft Europa“ mehr als deutlich, die einen weiten Bogen zu spannen versuchte, von den aktuellen EU-Klimabeschlüssen und der Bewertung der europäischen Agrar- und Handelspolitik unter Umwelt- und Klimagesichtspunkten über mehr technische aber dennoch kontroverse Details, wie den Einsatz von Wasserstoff bis hin zur ganz großen Frage, wie ein global gerechter Green Deal und Klimaschutz denn auszusehen habe.
    • Özlem Alev Demirel

    Gemeinsame Agrarpolitik: Artenvielfalt, gute Arbeit und Naturschutz

    „Die Agrarförderung macht etwa ein Drittel des EU-Budgets aus. Doch die Gemeinsame Agrarpolitik hat bisher hauptsächlich die industrielle Landwirtschaft befördert. Sowohl soziale als auch ökologische Standards wurden links liegen lassen, von Nachhaltigkeit war nichts zu spüren. Daher ist eine Reform, eine wirkliche Agrarwende überfällig und die Chance darf nicht vertan werden."
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    MFR 2021-2027: Die Zeit wird knapp

    Zwischenbilanz zum Verhandlungsstand zu den Strukturfonds im Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)

    Eigentlich soll am 1. Januar 2021 ein neuer Sieben-Jahres-Haushalt in Kraft treten, eine neue Förderperiode der EU-Strukturfonds beginnen und sollen auch neue zusätzliche Fördertöpfe endlich für Regionen und Kommunen zur Verfügung stehen. Doch obgleich das Europaparlament bereit im November seine detaillierte Position zur Haushaltsplanung vorgelegt hatte, stockten seit Januar 2020 die Verhandlungen, weil von den Regierungen der Mitgliedstaaten kein konstruktives Signal über Haushalts- und andere politische Kernfragen erkennbar war. Der Corona-Lockdown und die damit verbundene Krise tun ihr Übriges, ein Vorankommen zu erschweren. Seit September sind die Verhandlungen über die Strukturfonds zwischen Rat und Parlament immerhin wiederaufgenommen und am Ende der vergangenen Woche wurde im Regionalausschuss REGI eine Zwischenbilanz gezogen.
    • Cornelia Ernst

    EU-Klimagesetz: Zwei Schritte vor, einer zurück

    ​​​​​​​Mit seiner heutigen Abstimmung erhöht das Europaparlament zwar die Klimaziele für 2030. Doch verspielt es außerdem auch die Chance, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken: Die Lobby der fossilen Energieträger konnte einen Coup erzielen indem nun auch die Nutzung von Erdgas im EU-Klimagesetz verankert wurd
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS September II

    REGI-Ausschuss zu Wiederaufbaufonds und kommunalen Krediten für Strukturwandel; Veranstaltungstipps: Conrona und danach?; Europäische Woche der Regionen und Städte

    REGI-Ausschuss will 3. Säule des Just Transition Mechanismus stärken ... Die EU soll Klima-Zwischenziele für 2030 sowie die Klimaneutralität bis 2050 als klare Ziele benennen. Rechtsstaatlichkeit, einschließlich der Minderheitenrechte soll Bedingung für den Zugang zu EU-Mitteln sein, „LGBTI-freien Zone“ dürften nicht auch noch gefördert werden ...
    • Cornelia Ernst

    Globaler Klimastreik: Ändern wir das System, nicht das Klima!

    "Aus voller Überzeugung unterstütze ich diesen Protest und die Ziele der Aktivist*innen. Sie weisen unermüdlich darauf hin, dass unser Weltwirtschaftssystem den Planeten auf eine Katastrophe zusteuern lässt. Bei einigen Politiker*innen scheint hingegen das Credo zu gelten: ‚Nach mir die Sintflut‘"
    • Cornelia Ernst

    EU-Klimagesetz: Industrieausschuss hadert mit Klimaschutz

    Heute bestimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) seine Stellungnahme zum EU-Klimagesetz - aus Sicht des Klimaschutzes jedoch mit einem bedauernswerten Ergebnis. Der Berichterstatter, Zdzisław Krasnodębski von der polnischen PiS-Partei (ECR Fraktion) setzte alles daran, den Klimaschutz auf die lange Bank zu schieben und konnte sich dabei auf die Unterstützung der christdemokratischen EVP- und fremdenfeindlichen ID-Fraktion verlassen.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI-News Juni/Juli 2020

    Just Transition Fonds, Europäisches Jahr der Schiene, Klimagesetz

    Regionalpolitisch läuft das Europaparlament kurz vor der parlamentarischen Sommerpause auf Hochtouren. Am Montag, 6. Juli 2020 werden die REGI-Mitglieder während ihrer Sitzung - auch weiterhin digital - über wichtige Gesetzesvorhaben abstimmen, nämlich über die Schaffung des Fonds für den gerechten Übergang von Kohle zur erneuerbaren Energien, den „Just Transition Fond“ sowie zwei Stellungnahmen: zum Europäisches Klimagesetz und zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 ...
    • Cornelia Ernst

    European Green Deal: Für einen sozial-ökologischen Neustart

    „Nach den schweren sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie ist es auch in der Energiepolitik dringend an der Zeit, ein grundlegendes sozial- ökologisches Umdenken einzuleiten. Der Green Deal hat soziale Fragen bisher komplett übergangen und muss dieses katastrophale Versäumnis schnellstens korrigieren, nur so kann der Neustart nach COVID-19 gelingen.“
    • Helmut Scholz

    Abholzung von Regenwäldern: Deutsche Ratspräsidentschaft steht in der Pflicht

    „Seit Amtsantritt Präsident Bolsonaros ist im brasilianischen Amazonasgebiet so viel Regenwald vernichtet worden wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen. Aus einem, erst auf Gerichtsbeschluss veröffentlichten Video einer Kabinettssitzung, wissen wir, dass sein Umweltminister vorschlug, alle Regulierungen zu ändern, die Minengründungen und Landwirtschaft in Schutzgebieten verhindern. Und laut dem Minister geschehe dies am besten, solange die Medien noch mit Corona beschäftigt seien.“
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Martina Michels

    Gut für's Klima: sozial gerechter Umbau

    DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds für einen gerechten Umbau / "Just Transition Fund" (JTF)

    - Englisch Version below -
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