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Energiewende

    • Fabio De Masi

    Kartell made in Germany

    Der Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Fabio De Masi, kommentiert die Ermittlungen von Kartellamt und EU-Kommission gegen das Autokartell:
    • Helmut Scholz

    Afrika keine weiteren Anpassungsprogramme vorschreiben

    Die Ergebnisse des Afrika-Gipfels der G20 in Berlin sind nach Ansicht des Europaabgeordneten Helmut Scholz (GUE/NGL) von einer besonderen Selbsteinschätzung des gastgebenden Finanzministeriums von Wolfgang Schäuble geprägt. „‘Und es mag am deutschen Wesen einmal noch die Welt genesen‘, um es mit dem Dichter Geibel zu sagen." Im ‚Compact with Africa‘ haben die deutschen Finanzer ein Rezeptbuch geschrieben, wie Länder niedrigen Einkommens in Afrika ein positives Investitionsklima schaffen, ihr Steuerwesen reformieren und öffentliche Unternehmen endlich wirtschaftlich agieren lassen könnten. Befremdet waren die Beamten zum Beispiel von der Feststellung, dass viele staatliche Energie- oder Wasserversorgungsunternehmen ein Preissystem haben, das Einnahmen unter den eigenen Betriebskosten generiert.
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Zugang zu Energie - ein soziales Grundrecht! Wie kann Energiearmut bekämpft werden?

    Ergebnisse des Workshops am 29. Mai 2017 im Europaparlament

    Energiearmut ist ein wachsendes Problem in der Europäischen Union. Ungefähr 11 Prozent der Bevölkerung leiden unter Energiearmut oder sind akut davon bedroht (in 2012 waren dies 54 Millionen Bürger*Innen). 16% der Bevölkerung in der EU lebt in feuchten, schlecht isolierten Wohnungen, und 9% sind mit der Zahlung von Rechnungen an die Energieversorger im Rückstand. Im Rahmen des Workshops diskutierten die Teilnehmer*Innen aus Deutschland, Ungarn, Bulgarien und Österreich, wie man dem wachsenden Problem der Energiearmut begegnen kann.
    • Martina Michels

    Industriepolitik braucht auch kulturelle Perspektiven und demokratische Debatten

    Studientage der Fraktion in Donostia-San Sebastian - Beitrag im Panel zur Industriepolitik

    "Möglicherweise wundern sich einige Kolleginnen und Kollegen, dass ich - vornehmlich im Regional- und Kulturausschuss aktiv - zu moderner Industriepolitik aus linker Perspektive spreche. Auch ich war etwas erstaunt, dass ich in dieses Panel geraten bin. Aber: ich finde das goldrichtig, nicht nur, weil ich einmal Schattenberichterstatterin beim Bericht zur Kultur- und Kreativwirtschaft (Cultural and Creative Industries - kurz CCI) war, der sowohl vom Industrie- als auch vom Kulturausschuss des EPs mitverantwortet wurde."
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Zugang zu Energie - ein soziales Grundrecht!

    Workshop mit GenossInnen aus Ungarn, Spanien, Bulgarien und Deutschland am 29. Mai 2017 im Europäischen Parlament

    Fast 11 Prozent der Bügerinnen und Bürger in der EU sind von Energiearmut betroffen. Sie können ihre Wohnungen nicht angemessen heizen bzw. nicht zu erschwinglichen Preisen beheizen. Steigende Energiekosten verschärfen das Problem der Armut in der EU, vor allen Dingen vor dem Hintergrund stagnierender oder fallender Realeinkommen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 19_2017

    8. Mai in Berlin - Europatag(e) in Berlin - Cristina Kirchner in Brüssel - ESC in Kiew - Wahlen in NRW

    Martina Michels war wie jedes Jahr zum 8. Mai in Berlin, ehrte Bersarin und erklärte einmal mehr den Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus zu einem Tag der Mahnung. In mehreren Veranstaltungen wurde die Zukunft Europas diskutiert und sogar illuminiert. In Brüssel gab es hohen Besuch von der Expräsidentin Argentiniens, Cristina Kirchner, und heute, am Samstag halten alle Fans der Popmusik gemeinsam mit vielen queeren Communities die Luft an, um den European Song Contest 2017 zu genießen ...
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition

    Wie kann der Kohleausstieg sozialverträglich organisiert werden? Konferenz von Delegation DIE LINKE. im EP und Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel

    Wie kann der Ausstieg aus der Kohle sozialverträglich organisiert werden? Wie können ehemalige Kohleregionen re-industrialisiert werden? Auf welche Schwierigkeiten stossen KommunalpolitikerInnen in Kohleregionen? Wie können Gewerkschaften und Umweltbewegung zusammenarbeiten? Welche Rolle spielen die Regierungen in den jeweiligen Mitgliedstaaten? Welche Rolle spielt die EU?   Video der Konferenz (englische Übersetzung) http://www ...
    • Cornelia Ernst

    Palmöl und Agrosprit - Zerstörung der Regenwälder muss gestoppt werden!

    Heute stimmte das Europäische Parlament mit einer Mehrheit von 640 Stimmen für den Initiativbericht der GUE/NGL-Berichterstatterin Kateřina Konečná zum Thema ‘Palmöl und die Rodung von Regenwäldern‘. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Der ...
    • Cornelia Ernst

    Zugang zu Energie - ein soziales Grundrecht!

    Workshop mit GenossInnen aus Ungarn, Spanien, Bulgarien und Deutschland am 29. Mai 2017 im Europäischen Parlament

    Fast 11 Prozent der Bügerinnen und Bürger in der EU sind von Energiearmut betroffen. Sie können ihre Wohnungen nicht angemessen heizen bzw. nicht zu erschwinglichen Preisen beheizen. Steigende Energiekosten verschärfen das Problem der Armut in der EU, vor allen Dingen vor dem Hintergrund stagnierender oder fallender Realeinkommen.
    • Cornelia Ernst

    Winterpaket der Europäischen Energieunion - Angriff auf Energiewende

    Zum heute veröffentlichten Winterpaket zum Strommarktdesign, der Erneuerbaren Energien-Richtlinie und zur Energieeffizienz erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Die Vorschläge sind nicht geeignet, das Klimaabkommen von Paris umzusetzen und das zwei-Grad-Ziel zu erreichen ...
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Conference Just Transition - 5 December 2016 in Brussels

    Trade unionists, mayors of coal regions / nuclear regions from Poland, Spain, Germany and France and politicians will discuss the social and economic consequences of a coal phase-out and nuclear phase-out.

    On Monday, 5 December 2016, the Delegation DIE LINKE. in the European Parliament, the Rosa-Luxemburg-Stiftung Brussels in cooperation with Transform! Europe organise a conference on “Just transition” in Brussels.   The recently adopted Paris agreement on climate change should accelerate the decarbonisation of the global economy, since, for the first time, all countries have committed to become carbon neutral by the end of this century ...
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    "Just Transition – Gerechter Übergang"

    Konferenz organisiert von der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel in Zusammenarbeit mit Transform!

    Montag, 5. Dezember 2016, von 10 Uhr bis 18 Uhr   Das kürzlich in Paris geschlossene Klimaschutzabkommen soll die Entkarbonisierung der Weltwirtschaft voranbringen, da sich alle Länder verpflichtet haben, bis zum Ende dieses Jahrhunderts CO2-neutral zu werden. Das Langfristziel für Europa ist klar: bis zum Jahr 2050 muss die CO2-Neutralität erreicht sein ...
    • Cornelia Ernst

    Cañete und die Kernenergie: Kommissar für Klimaschutz und Energie im Industrieausschuss

    Zur heutigen Debatte im Industrieausschuss (ITRE) zum Kernfusionsreaktor ITER mit dem zuständigen Kommissar Miguel Arias Cañete erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Cañete stellt die Kernfusion und den Forschungsreaktor ITER als saubere und unbegrenzte Energiequelle dar, die in der Lage wäre, die Energiefragen der Zukunft zu lösen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Bratislava: Studientage der Fraktion

    TTIP, CETA, Energiepolitik, Verbraucherschutz und die Lage in Mittelosteuropa

    Seit dem 1. Juli 2016 hat die Slowakei die EU-Ratspräsidentschaft für sechs Monate inne. Die GUE/NGL-Fraktion nahm dies zum Anlaß, ihre Studientage in Bratislava abzuhalten, um vor Ort mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft, Oppositions- und Regierungsparteien dieses mitteleuropäischen Land, das 2004 der EU beigetreten ist, ins Gespräch zu kommen ...
    • Thomas Händel

    Aktive Industriepolitik statt Arbeitsplatz-Vernichtung

    Unternehmen an volkswirtschaftlichen Schäden beteiligen - Also available in English

    Find English version below   „Die Europäische Kommission formuliert große Ziele zur Reindustrialisierung Europas und das ist gut so“, kommentiert Thomas Händel, Vorsitzender des Beschäftigungsausschusses (EMPL) und Mitglied der LINKEN im Europäischen Parlament, in der Debatte zur Notwendigkeit einer europäischen Reindustrialisierungspolitik ...
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    EU-Strategie zur Wärme- und Kälteerzeugung

    Heute nahm der Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) den Bericht zur EU-Strategie zur Wärme- und Kälteerzeugung mit 47 Stimmen mit einer Gegenstimme an. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich begrüße den Bericht des polnische ...
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp
    • Malin Björk

    Vattenfalls Kohle muss im Boden bleiben - Keep the lignite in the ground!

    Brief der schwedischen Abgeordneten Malin Björk (GUE/NGL) und Cornelia Ernst (GUE/NGL)

    If Sweden and Germany are serious in their claims of taking leading roles in environmental sustainability, the sale of Swedish state-owned Vattenfall’s lignite mines to Czech venture capital company EPH must be stopped. In spring 2016, around 4,000 climate activists from all over Europe gathered in Germany for a peaceful civil action ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2016

    Sondersitzung in Brüssel und Klausur in Rostock

    Die Woche erschien kurz, aber nicht schmerzlos. Seit Tagen bevölkerte der Ausgang des Referendums in Großbritannien die Medien, politische Gremien, die Finanzmärkte, das Kaffeehaus, die Fabrikhallen und die Universitäten. Der Brexit und die möglichen Folgen hätte im Boulevard der Fussballeuropameisterschaft fast den Aufmerksamkeitsrang abgelaufen, wenn es England nicht „gelungen" wäre, in einer Woche gleich zweimal einen Exit hinzulegen, in der Politik und auf dem Rasen ...
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Workshop zum neuen Strommarktdesign und Richtlinie für Erneuerbare Energien

    Am 27. Juni 2016 organisiert die Delegation DIE LINKE. im EP gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel einen Workshop zu anstehenden Veränderungen der Förderung erneuerbarer Energien auf europäischer Ebene.

    Mit: Cornelia Ernst (MdEP), Gabriele Kickut (Stellvertretende Direktorin des Zentrums für Internationalen Dialogs der Rosa-Luxemburg-Stiftung), Eva Bulling-Schröter (MdB), Paloma Lopez Bermejo (MEP, Spanien, Izquierda Unida), Xabier Benito Ziluaga (MEP, Spanien, Podemos), Neoklis Sylikiotis (MEP, Zypern, AKEL) Abgeordnete der linken Bundestagsfraktion, der GUE/NGL, VertreterInnen der Rosa-Luxemburg-Stiftung und VertreterInnen der Zivilgesellschaft werden gemeinsam diskutieren ...
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