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Soziale Säule

    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Zugang zu Energie - ein soziales Grundrecht! Wie kann Energiearmut bekämpft werden?

    Ergebnisse des Workshops am 29. Mai 2017 im Europaparlament

    Energiearmut ist ein wachsendes Problem in der Europäischen Union. Ungefähr 11 Prozent der Bevölkerung leiden unter Energiearmut oder sind akut davon bedroht (in 2012 waren dies 54 Millionen Bürger*Innen). 16% der Bevölkerung in der EU lebt in feuchten, schlecht isolierten Wohnungen, und 9% sind mit der Zahlung von Rechnungen an die Energieversorger im Rückstand. Im Rahmen des Workshops diskutierten die Teilnehmer*Innen aus Deutschland, Ungarn, Bulgarien und Österreich, wie man dem wachsenden Problem der Energiearmut begegnen kann.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 19_2017

    8. Mai in Berlin - Europatag(e) in Berlin - Cristina Kirchner in Brüssel - ESC in Kiew - Wahlen in NRW

    Martina Michels war wie jedes Jahr zum 8. Mai in Berlin, ehrte Bersarin und erklärte einmal mehr den Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus zu einem Tag der Mahnung. In mehreren Veranstaltungen wurde die Zukunft Europas diskutiert und sogar illuminiert. In Brüssel gab es hohen Besuch von der Expräsidentin Argentiniens, Cristina Kirchner, und heute, am Samstag halten alle Fans der Popmusik gemeinsam mit vielen queeren Communities die Luft an, um den European Song Contest 2017 zu genießen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 18_2017

    Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag - Wahlen in Frankreich

    Martina Michels fuhr nach dem Maifest am Mariannenplatz in Berlin nach Brüssel, absolvierte Treffen zu laufenden Berichten des Kulturausschusses, traf sich mit Gamedevelopern, hatte am Donnerstag Vormittag eine Sitzung des Kulturausschuss und nutzt den Wochenrückblick für einige Tipps zur EU-Förderpolitik ...
    • Gabi Zimmer

    Statement von Gabi Zimmer zur Europäischen Säule sozialer Rechte

    Commission’s proposals for the Pillar of Social Rights a disappointment

    Das Statement auf Deutsch findet sich am Ende der Seite. Commission’s proposals for the Pillar of Social Rights a disappointment    The Commission unveiled the first set of initiatives for a European Pillar of Social Rights - a key promise of Juncker’s presidency - in a statement delivered at the European Parliament today ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Brexit: Wie weiter mit der Solidarität in der EU?

    Martina Michels trifft Spitzenvertreter/innen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

    Einen Tag nachdem der "Brexit-Brief" tatsächlich angekommen war, empfing Martina Michels eine 15-köpfigen Delegation von Spitzenvertreter/innen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes im Europaparlament. Unter der Leitung des Vorsitzenden des Paritätischen Gesamtverbandes, Professor Rolf Rosenbrock befanden sie sich auf einer Informationsreise in Brüssel ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2017

    Brüssel - Straßburg - Berlin - Rom - Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

    Martina Michels fuhr zu einer Ausschusswoche nach Brüssel. Am Mittwoch, dem 22. März, gedachte die Stadt den Opfern der Anschläge am Flughafen und in der U-Bahnstation Maelbeek, die vor einem Jahr die Stadt erschütterten. In Rom feierten Regierungschefs 60 Jahre Römische Verträge. In Strasbourg trafen sich Medienfreiheitscommunities mit Anwälten und Richtern des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

    Das Treffen der Staats- und RegierungschefInnen anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge kommentieren die Abgeordneten der DIE LINKE. EP-Delegation:   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: „Die Staats- und Regierungschefs der EU sollten am 60 ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2017

    Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD

    Die Plenumswoche in Strasbourg ignorierte auf ihre eigene beredte Weise den ersten Jahrestag des unsäglichen EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Andererseits wurde eine Debatte zur Zukunft Europas angestrengt, kurz vor der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, während Trump europäische RegierungschefInnen empfing ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Weniger feiern, mehr kämpfen! - 60 Jahre Römische Verträge

    Parlamentsdebatte über die Zukunft der EU im Schatten des Brexit

    Weniger feiern, mehr kämpfen!, empfahl unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, als sich das Parlament am Mittwoch in eine Grundsatzdebatte zur Zukunft Europas verwickelte. Anlass war die bevorstehende Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, am 25. März 2017, die als Gründungsdokumente der EU gelten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.

    Istanbul: Türkei vorm Referendum Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet. Eines ...
    • Thomas Händel

    Opel und Peugeot - Grobe Missachtung der Arbeitnehmer*innen-Rechte

    Die heute bekannt gewordenen Gespräche zwischen der PSA Gruppe (Peugeot) und General Motors hinsichtlich eines beabsichtigten Verkaufes von Opel Vauxhall an Peugeot zeugt von grober Missachtung deutscher und europäischer Mitbestimmungsstandards, wie sie in der Richtlinie zur Einsetzung eines Europäischen Betriebsrates und dem deutschen Betriebsverfassungsgesetz festgeschrieben sind, meint Thomas Händel (LINKE), Vorsitzender des Beschäftigungsausschusses im Europäischen Parlament (EMPL) ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Die Januar-Plenarwoche - Rechtskonservativer Tajani ist neuer Parlamentspräsident Die erste Plenarwoche in Straßburg hatte drei volle Tage mit der Wahl des Parlamentspräsidiums und der QuästorInnen. Mit vielen Kandidatinnen und Kandidaten gingen die Fraktionen in die vier Wahlgänge. Unser Fraktion hatte Eleonora Forenza ins Rennen geschickt und sie hat das gut gemacht ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Die Januar-Plenarwoche - Rechtskonservativer Tajani ist neuer Parlamentspräsident Die erste Plenarwoche in Straßburg hatte drei volle Tage mit der Wahl des Parlamentspräsidiums und der QuästorInnen. Mit vielen Kandidatinnen und Kandidaten gingen die Fraktionen in die vier Wahlgänge. Unser Fraktion hatte Eleonora Forenza ins Rennen geschickt und sie hat das gut gemacht ...
    • Gabi Zimmer

    EU braucht Soziale Säule aus Beton - nicht aus Papier

    Also available in English

    Please find English version below. Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament und Mitglied im Sozialausschuss, zur heutigen Abstimmung über den Bericht zur „Säule sozialer Rechte für die EU“:   „Wir brauchen endlich eine Sozialunion. Über 120 Millionen Menschen in der EU leben in Armut, Millionen arbeiten unter schlechten Bedingungen für schlechte Löhne ...
    • Gabi Zimmer

    Soziale Politik gegen die Macht der Superreichen!

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, kommentiert die heute von Oxfam veröffentlichte Studie zu Armut und Reichtum in der Welt:   „Die Oxfam-Studie zur Ungleichverteilung in der Welt zeigt eine gefährliche Entwicklung. Immer weniger Menschen kontrollieren immer mehr wirtschaftliche Macht ...
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Erste GewerkschafterInnen-Konferenz der GUE/NGL

    Die erste GewerkschafterInnen-Konferenz der GUE/NGL in Kooperation mit TUNE - Trade Unionist Network Europe - ist am Freitag in Brüssel zu Ende gegangen. Die zweitägige Konferenz mit über hundert TeilnehmerInnen aus 15 europäischen Ländern und ReferentInnen aus Kanada, England, Deutschland, Italien, ...
    • Gabi Zimmer

    Die EU muss zu einer Sozialunion werden!

    Heute ist der Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE., Bernd Riexinger, für Gespräche in Brüssel. Am Morgen traf er dazu mit den Abgeordneten der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament zusammen. Anlässlich seines Besuchs erklären Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament und Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der Partei DIE LINKE ...
    • Gabi Zimmer

    Kürzungsdiktate verschärfen Armut in der EU

    Gabi Zimmer zum internationalen Tag für die Beseitigung der Armut am Montag, 17.10.2016:

    „Jeder vierte Mensch in der EU ist arm, Kinder sind am schlimmsten betroffen. Armut, soziale Ungleichheit und Ausgrenzung nehmen weiter zu, sowohl in als auch zwischen den EU–Mitgliedstaaten. Schuld daran sind nicht zuletzt das marktradikale Kürzungsdiktat und der soziale Kahlschlag, den Merkel, Schäuble und ihre neoliberalen Getreuen den EU–Ländern aufgezwungen haben ...
    • Gabi Zimmer

    "Wir brauchen endlich klare Aussagen!"

    Also available in English

    Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Plenarsitzung über den nächsten Europäischen Gipfel am 20.10.2016 debattiert, auf dem sich die Staats- und Regierungschefs zu Migration, internationalem Handel und den Beziehungen zu Russland verständigen werden. Zu den Beziehungen EU-Russland sagt die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer: „Ich halte die Sanktionspolitik nach wir vor für falsch ...
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