Menü X

Demokratisches EUropa

    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst

    Anhörung Breton: Ungeeignet bleibt ungeeignet

    Heute fand die Anhörung des vorgeschlagenen EU-Kommissars Thierry Breton statt. Der Franzose ist der Nachfolgekandidat für die gescheiterte Sylvie Goulard und soll für die Bereiche EU-Binnenmarkt und Industriepolitik zuständig sein. Özlem Alev Demirel (SEDE) und Cornelia Ernst (ITRE) kommentieren die Vorstellung des früheren französischen Wirtschaftsministers und ehemaligen Chefs des rüstungsnahen IT-Unternehmens Atos.
    • Martin Schirdewan

    "Zukunft in einem offenen, friedlichen Europa"

    'Es ist, als habe einer die Fenster aufgestoßen. Nach all den Jahren der Stagnation. Der geistigen, wirtschaftlichen, politischen,' sagte Stefan Heym auf der großen Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz am 4. November 1989. Mit der Mauer, die fünf Tage später fiel, stürzte auch Stück für Stück der Eiserne Vorhang, der Ost- und Westeuropa wirtschaftlich, militärisch, und nicht zuletzt ideologisch voneinander trennte.
    • Özlem Alev Demirel

    Turgut Öker muss unverzüglich aus der Türkei ausreisen dürfen

    „Vor genau einem Monat wurde Turgut Öker bei der Einreise in die Türkei festgenommen und vorübergehend in Untersuchungshaft genommen. Mittlerweile befindet er sich zwar auf freiem Fuß, darf die Türkei aber nicht verlassen. Vorgeworfen werden Turgut Öker harmlose politische Äußerungen in sozialen Netzwerken aus den Jahren 2014 und 2015.“
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Oktober 2019

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 21. - 24. Oktober 2019, Straßburg

    „Es liegt ein neuer Brexit-Vertrag vor. Am Ende ging es dann doch, aber zu welchem Preis? Nun sind die Regierungschef*innen und das britische Parlament gefragt, ob sie diesen neuen Kompromiss mittragen. Es sicher nicht die beste Lösung in der Brexitfrage, aber in der Kürze der Zeit wahrscheinlich die einzig mögliche, die den Menschen in Großbritannien und den britischen Europäer*innen zu helfen und den Frieden in Irland aufrecht zu erhalten vermag, was ohne die Linksfraktion im Europäischen Parlament so nicht möglich gewesen wäre.“
    • Martin Schirdewan

    Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens

    „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie haben seit der Europawahl offenkundig zu viele Fehler begangen, die ihnen selbst die eigenen Fraktionsmitglieder und Verbündeten nicht verziehen haben.“
    • Helmut Scholz

    Schutz unserer Demokratie - so nicht!

    „Wir müssen das demokratische Funktionieren unseres Rechtstaats vor äußeren Einflüssen und Desinformationskampagnen schützen, sonst wird das gesellschaftliche Zusammenleben untergraben. Daran ist nicht zu rütteln. Die heutige Resolution des EPs wird jedoch gerade diesen Schutz in keiner Weise verbessern. Mit ihr wird eher das demokratische Verständnis instrumentalisiert.“
    • Cornelia Ernst

    Anhörung Timmermans: Zaghafter Green Deal

    „Es ist sehr gut, dass der Green Deal ein Gebäudesanierungs-Programm umfasst, um jenen 50 Millionen Bürger*innen in der EU zu helfen, die in schlecht isolierten Wohnungen leben und daher Probleme haben, ihre Energierechnungen zu bezahlen."
    • Martin Schirdewan

    Brief an von der Leyen: EU muss sozial-ökologisch oder sie wird nicht sein

    "Wir kritisieren, dass sich die Ankündigungen von Frau von der Leyen, sich gegen Steuerflucht und Geldwäsche, für ein armutsfestes Sozialsystem und für eine Demokratisierung der europäischen Institutionen einsetzen zu wollen, bisher nicht in den Vorhaben der Kommission niederschlagen. Das ist eine Ohrfeige für alle Wählerinnen und Wähler, die das Vertrauen in die EU noch nicht verloren haben."
    • Cornelia Ernst

    Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Iran-Delegation des Europaparlaments gewählt

    „Nicht minder wichtig und davon getrennt jedoch, ist andererseits die Stärkung und ständige Thematisierung der Rolle von Menschenrechten. Die iranische Gesellschaft hat hier eine starke Stimme in Europa verdient, die sich für Minderheiten und vor allem für die Rolle von Frauen im Iran einsetzt. Dafür werde ich in meiner Amtszeit beharrlich eintreten.“
    • Martin Schirdewan

    Geldwäsche bekämpfen

    Anlässlich der heutigen Aussprache zum Thema Geldwäschebekämpfung stimmt das Europäische Parlament morgen über den entsprechenden Entschließungsantrag ab. Der Finanzexperte Martin Schirdewan kommentiert die Debatte wie folgt: „Wir sind uns einig, Geldwäsche ist ein Verbrechen! Das schmutzige Geld stammt zum Beispiel aus Drogengeschäften, Menschen- und Waffenhandel sowie aus dubiosen Steuergeschäften. Wir sind uns auch einig, dass diesem Vorgehen endlich ein Riegel vorgeschoben werden muss. Daher unterstütze ich den Entschließungsantrag.“
    • Martina Michels

    Netanjahu hat Zenit seiner Macht überschritten

    „Das Wahlergebnis zeigt deutlich: Benjamin Netanjahu hat den Zenit seiner Macht überschritten, seine rechtspopulistische Ära könnte endlich zu Ende sein,“ sagt Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied in der Delegation für die Beziehungen des Europaparlaments zu Israel. Allerdings sind noch nicht 100 Prozent der Stimmen ausgezählt, die konkreten Mehrheiten für eine Regierungsbildung sind noch immer unklar.
    • Özlem Alev Demirel

    Gemeinsamer Brief europäischer Abgeordneter an den Präsidenten der Türkei

    Stoppen Sie die Repressionen gegen die Opposition, Herr Erdoğan!

    Auf Initiative der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied in der Türkei-Delegation des Europaparlaments, richten sich heute 48 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen mit einem Brief an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
    • Martina Michels

    Presseschau: Vorgeschlagene neue EU-Kommission

    „Kultur und Bildung - die zentralen Säulen von Kreativität, Geschichtsverständnis und Fortschritt - fliegen ganz aus der Namensgebung raus.“ So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schwäche die ohnehin mit wenig Geld ausgestatteten Programme, mit denen Kultur und Medien gefördert werden."
    • Martina Michels

    Von der Leyens europäischer Lebensstil - ungebildet und kulturlos

    „Von der Leyen hat offenbar den alten Orwell als Berater verpflichtet. Anders kann ich mir die Namen und Zuschnitte der neuen EU-Kommission auch heute noch nicht erklären,“ sagte Martina Michels... Sie ... zeigt sich besorgt, dass ein „Kommissar Schinas einen ‚europäischen Lebensstil‘ schützen soll. Wenn es diesen Stil denn gibt, bedeutet er für mich Demokratie, kulturelle Vielfalt, Menschenrechte und Rechtsstaat.“ Margaritis Schinas solle sich aber nicht um „die Krise der Demokratien in der EU kümmern, sondern eingebildete Gefahren von außen abwehren."
    • Cornelia Ernst

    Teures Flüssiggas - Klima und Gaspreise werden leiden

    In ihrem Brief an Kadri Simson, die estnische Kandidatin für den Posten der EU-Energiekommissarin, betont Ursula von der Leyen, wie wichtig Flüssiggas für die Bekämpfung des Klimawandels sei. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Flüssiggas wird aus den USA über den Atlantik geschippert, und bei dessen Produktion entsteht so viel klimawirksames Methan, dass es fast so dreckig ist wie Braunkohle.“
    • Martina Michels

    Jordantal: DIE LINKE verurteilt Androhung von Annexion

    “Eine Annexion des Jordantals wäre völkerrechtwidrig und würde Friedensverhandlungen de facto unmöglich machen”, kommentiert Martina Michels das jüngste Wahlversprechen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, nach einer erfolgreichen Regierungsbildung weite Teile des Jordantals und des nördlichen Toten Meeres annektieren zu wollen.
    • Martin Schirdewan

    Vorgeschlagene EU-Kommission: Mit Quote, aber ohne Vision

    „Auf den ersten Blick dürfte die Annahme dieses Personaltableaus und damit die ganze Kommission-von-der-Leyen noch keine sichere Bank sein“, kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, die Präsentation des vorgeschlagenen Kollegiums für die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU).
Blättern:

Unsere Abgeordneten

Aktuelle Link-Tipps

  • A-Z 2019
  • europROT 17/2019
  • Wegweiser europapolitik
  • EU-Fördermittel

Aktuelle Schlagwörter

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)