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Militarisierung

    • Özlem Alev Demirel

    SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung

    „Mit ihrem ‚Diskussionspapier 28. Armee‘, über das Medien am Wochenende berichteten, orientiert sich die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion an der schlechten Tradition militaristischen Denkens und greift mit dem Vorschlag einer Europäischen Armee auf eine ebenso alte wie falsche Forderung zurück. ‚Revolutionär‘, wie die SPD-Militarist*innen meinen, ist an ihrem Papier nichts, gefährlich hingegen alles.“
    • Özlem Alev Demirel

    Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle

    „Nach wie vor gibt es keine unabhängigen Kontrollmechanismen und keine realen Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen die Rüstungskontrollrichtlinien. Die EU setzt ihre eigenen Ansprüche nicht um. Das muss sich ändern.“
    • Özlem Alev Demirel

    Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde

    “75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags lagern auf der Erde noch immer viele Tausend einsatzfähige Atomsprengköpfe. Doch jede Atomwaffe ist noch immer eine zu viel. Europa muss atomwaffenfrei werden. Egal ob französische, britische, US-amerikanische oder russische Atomwaffen - alle Nuklearbomben gehören endlich ausgelöscht, damit eben nicht jegliches Leben ausgelöscht werden kann.“
    • Özlem Alev Demirel

    PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden

    „Die sogenannte Ständige Strukturierte (militärische) Zusammenarbeit (engl. kurz: PESCO) ist das militärische Herz der EU-Verteidigungsunion. Während Milliarden für Rüstung ausgegeben werden, besteht ein enormer Mangel an Rüstungskontrolle und zivilem Konfliktmanagement. Der hinter dem PESCO-Projekt stehende Versuch, die EU zu einer militärischen Supermacht zu machen, schafft keine Sicherheit, sondern stellt eine konkrete Bedrohung für den Frieden dar.“
    • Özlem Alev Demirel

    Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen

    Die Regierung Erdoğan gießt eifrig Öl ins Feuer, indem sie Aserbaidschan darin bestärkt, den Konflikt militärisch zu lösen und mutmaßlich dschihadistische Kämpfer aus Syrien über das eigene Territorium in die Konfliktgebiete schleust. Der Staatschef von Aserbaidschan selbst gab zu, türkische Drohnen eingesetzt zu haben, woraufhin Kanada die Waffenlieferungen an die Türkei aussetzte."
    • Özlem Alev Demirel

    Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben

    Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) - dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs - mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Özlem Alev Demirel: „Der Antikriegstag 2020 ist Erinnerung, Mahnung und Aufforderung zugleich.“
    • Özlem Alev Demirel

    EU-Paket: Rüstungslobby feiert, Beschäftigte sollen zahlen

    Zur heutigen Einigung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf das sogenannte Coronapaket und den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
    • Özlem Alev Demirel

    EU-Luftaufklärung für Libyen - de facto ein Pakt mit Milizen, um Geflüchtete loszuwerden

    Auf eine Anfrage der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE) zu den von FRONTEX ausgeführten Luftraumüberwachungsdiensten über zumeist libyschem Seenotrettungsgebiet, antwortete die Europäische Kommission heute, dass 2019 und 2020 in mindestens 92 Fällen in Seenot geratene Boote an die libysche Küstenwache weitergegeben wurden, allein rund 20 bis März diesen Jahres.
    • Özlem Alev Demirel

    Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität

    „Die EU-Kommission hat sich einen neuen Trick ausgedacht, um das im EU-Vertrag enthaltene Verbot, Militäreinsätze aus dem EU-Haushalt zu finanzieren, umgehen zu können. Der Kniff nennt sich ‚Europäische Friedensfazilität‘."
    • Özlem Alev Demirel

    EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite

    „Angesichts der dringenden ökonomischen, ökologischen und sozialen Krise, hat der heute von der EU-Kommission präsentierte Vorschlag für den EU-Haushalt eine fatale militärische Schattenseite. Erstmals wird es im EU-Haushalt eine eigene Budgetlinie für ‚Resilienz, Sicherheit und Verteidigung‘ geben, die sich in verschiedene Posten aufgliedert."
    • Özlem Alev Demirel

    Mit der Bundeswehr gegen Geflüchtete im Mittelmeer

    Gastbeitrag von Özlem Alev Demirel für das Neue Deutschland

    Laut Angaben des EU-Rates soll die im Mittelmeer angesiedelte Militärmission IRINI der »Überwachung« des Waffenembargos gegen Libyen dienen, als »Nebenaufgabe« wird die Unterstützung des »Kapazitätsaufbaus« der libyschen Küstenwache und Marine ebenso aufgeführt wie die »Zerschlagung des Geschäftsmodells der Schleuser- und Menschenhändlernetze«. Die gleichen Ziele verfolgte angeblich bereits die Operation SOPHIA - mit verheerenden Folgen.
    • Özlem Alev Demirel

    Zahnloser Rüstungsexportbericht

    „Leider fällt der vorliegende Entwurf deutlich hinter die in den vorigen Jahren vom Europäischen Parlament verabschiedeten Rüstungsexportberichte zurück. Obwohl die Europäische Union einen ‚Gemeinsamen Standpunkt‘ zu Waffenexporten hat und diese demnach weder in Krisengebiete noch an Konfliktparteien ausgeliefert werden dürften, umgehen Mitgliedstaaten die rechtlich bindenden Exportrichtlinien immer wieder großflächig."
    • Özlem Alev Demirel

    Tornado-Debatte: Einfach ganz entrüsten!

    „Während die Corona-Krise zeigt, dass europaweit medizinische Geräte fehlen, streiten sich CDU/CSU und SPD über die Frage, welche Kampfflugzeuge demnächst angeschafft werden sollen. Die Einsicht, dass Sicherheit nicht durch Nach- und Aufrüstung, sondern durch ein gutes Sozial- und Gesundheitssystem erzielt wird, ist nach wie vor nicht zu erwarten.“
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst

    Bundeswehr jagt Corona-Virus

    Während Kindergärten und Schulen geschlossen bleiben, Sportveranstaltungen weiterhin ausgesetzt sind und nicht einmal Restaurants ihren Betrieb wieder aufnehmen können, beginnt die Bundeswehr in der Oberlausitz schon wieder mit militärischen Übungen. Dazu die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europaparlament.
    • Özlem Alev Demirel

    Türkei: Friendly Fire im Irak

    „Es ist erschreckend, dass bei diesen Angriffen vorgestern drei Frauen getötet wurden. Erst am 7. April hat die Europäische Union ihren Einsatz zur sogenannten ‚Sicherheitssektorreform‘ im Irak (EUAM Iraq) um zwei Jahre verlängert."
    • Özlem Alev Demirel

    Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!

    „Die Erfahrungen der letzten Jahre sollten eigentlich mehr als deutlich gezeigt haben, dass militärische ‚Stabilisierungsversuche‘ des Westens ein ums andere Mal scheitern. Anstatt aus den Erfahrungen ein Umdenken abzuleiten, wird der gegenwärtige Kurs mit der jüngsten Mandatserweiterung auf eine fatale Weise beschleunigt.“
    • Özlem Alev Demirel

    Rüstungsbetriebe schließen, sofort!

    „Während unzählige Menschen und Unternehmen wegen der Corona-Krise empfindliche Einschränkungen hinnehmen müssen, bleibt die Rüstungsindustrie augenscheinlich von einschneidenden Maßnahmen verschont. Nun müsste aber alles darangesetzt werden, dass die Verbreitung des Corona-Virus´ eingedämmt wird und das Leben und die Gesundheit von Beschäftigten und der Gesellschaft geschützt werden.“
    • Özlem Alev Demirel

    Defender 2020: Corona in Camouflage

    „Manchmal frage ich mich, ob ich in einem schlechten Film bin. Halb Europa befindet sich quasi im Ausnahmezustand wegen des Corona Virus‘, ganze Landstriche werden unter Quarantäne gestellt, aber das Militärmanöver Defender 2020 mit bis zu 37.000 Soldat*innen, die quer durch Europa an die russische Grenze verlegt werden, soll weiter stattfinden!"
    • Özlem Alev Demirel

    Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!

    Nein zum EU-Projekt Military Mobility

    Derzeit werden mit dem Großmanöver „Defender 2020“ rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die Europäische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa maßgeblich beteiligt.
    • Özlem Alev Demirel

    Münchner 'Sicherheitskonferenz': Bizarre Atomdebatte

    „Bei der diesjährigen Münchner ‚Sicherheitskonferenz‘ (SiKo) soll die aktuelle Debatte um eine mögliche ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen fortgesetzt werden – trotz einer deutlichen Ablehnung von Atomwaffen durch die Bevölkerung. Gerade in jüngster Zeit wurde vor allem von deutschen Politiker*innen die ‚Idee‘ einer ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen verfolgt."
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