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Militarisierung

    • Martina Michels

    Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

    Ein furchtbarer Anschlag auf eine der Elitegruppen der türkischen Armee tötete am Samstag im anatolischen Kayseri 14 Soldaten und verletzte 50 weitere Soldaten schwer. Es waren jene Truppen, die wesentlich an der Verwüstung und Vertreibung in Cizre, Nusaybin und Sur beteiligt waren, die bis zu den Nachforschungen des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, im Fokus der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipen stehen ...
    • Sabine Lösing

    Militarisierungsschub als Antwort auf Brexit und US-Wahl?

    Beitrag von Sabine Lösing für EurActiv

    Mehrere Ereignisse haben entscheidende Weichen für die künftige europäische Außen- und Sicherheitspolitik gestellt – in Richtung massiver Militarisierung. Doch es muss eine Alternative zu Aufrüstung und militärischen Interventionen geben, warnt Sabine Lösing.   Den Anfang machte das Votum der britischen Bevölkerungsmehrheit für einen Austritt aus der Europäischen Union am 23 ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    'Menschenrechte' sind von gestern

    Zu den heutigen Gipfelschlussfolgerungen der Staats- und RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten erklären Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin und Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:     Schlussfolgerungen zur Migrationspolitik, MdEP Cornelia Ernst: „Vordergründige Ziele seien die ‚Bekämpfung illegaler Migration und die Bekämpfung von Fluchtursachen‘ ...
    • Sabine Lösing

    Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

    Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) am 13. Dezember 2016 in der Plenardebatte zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union.   „Die Lobpreisung der EU als generöse Spenderin von Entwicklungshilfe und humanitärer Unterstützung verschweigt eine wichtige Tatsache: 60 % der Gelder für Entwicklungshilfe fließen direkt wieder an europäische Firmen und Organisationen zurück - Nachhaltigkeit der Hilfe sieht anders aus ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: The EU readies itself for war with Putin

    22. November 2016 DAILY MAIL (UK) The EU readies itself for war with Putin The british newspaper Daily Mail covers the plenary debate in Strasbourg on the report on the Implementation of the Common Security and Defence Policy: "Mr Paet said there are occasions when armed forces might want to fly the EU flag, rather than the NATO standard ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Gegen Krieg, für Gerechtigkeit

    5. Dezember 2017 JUNGE WELT Gegen Krieg, für Gerechtigkeit "Am 3. und 4. Dezember haben sich rund 400 Menschen zum 23. Friedensratschlag in Kassel getroffen. Das Treffen ist ein zentraler Vernetzungs- , Diskussions- und Weiterbildungsort der deutschen und internationalen Friedensbewegung. In diesem Jahr wurden über 30 Vorträge, Seminare und Arbeitsgruppen zum Thema Krieg und Frieden angeboten ...
    • Sabine Lösing

    Soziale Alternativen statt Geschenke für Rüstungslobby

    "Keine der vorgeschlagenen Maßnahmen wird Stabilität und mehr Sicherheit erzeugen."

    Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE.) (GUE/NGL) am 22.11.2016 in der Straßburger Plenardebatte "Umsetzung einer gemeinsamen Sicherheits und Verteidigungspolitik" (GSVP).   "In Europa und weltweit nehmen Armut, soziale Spaltung und Ungerechtigkeit zu. Für viele Menschen stehen die Regierenden und ihre Politik zu Recht nur für die Vertretung der Interessen ökonomischer und politischer Eliten ..."
    • Sabine Lösing

    Für eine Friedensunion: Nein zur militärischen Supermacht EU

    Gemeinsame Pressemitteilung zur heutigen Abstimmung über die Europäische Verteidigungsunion im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg von:   MdEP Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament MdB Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin ...
    • Helmut Scholz

    "Es braucht Standards zur multilateralen Abrüstung"

    Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Straßburger Plenardebatte "Nukleare Sicherheit und Nichtverbreitung von Kernwaffen", am 26. Oktober 2016: "Danke Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, der schweizer Außenminister Burkhalter hat jüngst ein außenpolitisches Dilemma der EU auf den Punkt gebracht: "Trotz aktueller geopolitischer Krisen, muss die nukleare Abrüstung vorangetrieben werden ...
    • Sabine Lösing

    Wir brauchen verbindliche Maßnahmen zur Abrüstung von Atomwaffen!

    Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE. - Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL), im Straßburger Plenum, am 26. Oktober 2016. "Der Atomwaffensperrvertrag war die Konsequenz auf den Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki.  Und es ist Fakt, dass die USA und damit heute die führende Macht in der NATO - die als Friedensgarant bezeichnet wird, der einzige Staat war, der jemals Atombomben gegen Zivilisten eingesetzt hat ...
    • Sabine Lösing

    Militärisch-industrielles Potpourri

    Heute Abend werden im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) der Bericht zur Europäischen Verteidigungsunion und der Jahresbericht zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik abgestimmt. Dazu erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im AFET des Europäischen Parlaments:   „Die Berichte zeigen erneut deutlich auf, was das Militär und die Waffenlobby begehren ...
    • Fabio De Masi

    "Euro Bomb"

    Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Junge Welt

    Gemeinsam aufrüsten "Kriegsbereitschaft braucht Geld und Brüssel eine Daseinsberechtigung. Kommissionsvize fordert EU-Schatzamt und Europäische Verteidigungsanleihen Wenn es um die EU-Rüstung geht, hat Jyrki Katainen die Spendierhosen an. Kürzlich stellte er in Brüssel seine neuen Pläne für sogenannte Europäische Verteidigungsanleihen (European Defence Bonds) vor ...
    • Sabine Lösing

    The New Edition of the European Security Strategy: The Global Strategy – Old Wine into New Wineskins

    Published first on EP Today - Written by: Sabine Lösing, Member of the European Parliament The EU, once founded as a civil union, is showing its military side more and more. Armies, armament and wars are most commonly associated with the United States and NATO, while the military aspect of the EU and its implication in the world’s crisis are hardly noticed or known by the public ...
    • Sabine Lösing

    Der Brexit als Militarisierungsschub

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

    "Aktuell geht es Schlag auf Schlag - nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ihre Militarisierung vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen. Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können deshalb ihre Freude über den anstehenden britischen EU-Austritt kaum verbergen ...
    • Sabine Lösing

    Syrien: Jeder gegen Jeden

    Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:   „ ‚Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Groß- und Regionalmacht im syrischen Bürgerkrieg ihr eigenes Militärsüppchen zusammen ...
    • Martina Michels

    Türkei im Ausnahmezustand

    Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei

    Ausnahmezustand mit Übergang zum Kriegsrecht mindestens seit Oktober 2015 Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: "Komm lass uns lieber reingehen...", dann sitzt man in Diyarbakir, nahe der Innenstadt, Mitte Oktober 2015. Es gab keinen Putschversuch, keinen erklärten Ausnahmezustand, stattdessen ein Wahlsieg der HDP (im Interview der Vorsitzende Selahattin Demirtas) ...
    • Sabine Lösing

    NATO-Gipfel in Warschau

    Sabine Lösing im Gespräch beim Morgenecho auf WDR5

    8. Juli 2016 WDR 5 - Morgenecho Lösing: "Auf Gespräche mit Russland setzen, nicht auf Säbelrasseln" "Die Stationierung von Soldaten in Polen und im Baltikum wird beim NATO-Gipfel in Warschau ein Thema sein. Was als Abschreckung gedacht sei, heize den Konflikt mit Russland weiter an, befürchtet Sabine Lösing, die friedenspolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, im WDR 5-Interview ...
    • Sabine Lösing

    Von alten Allianzen und neuen Nöten

    Diskussionsrunde im Deutschlandfunk mit Sabine Lösing

    Sabine Lösing, Die Linke: "Die NATO ist ein internationales Interventionsbündnis." DLF: "Von diesem NATO-Gipfel soll ein Signal ausgehen: Die Staats- und Regierungschefs wollen tausende Soldaten nach Polen und ins Baltikum entsenden, zur Abschreckung. Moskau hat bereits entsprechende Reaktionen angekündigt ...
    • Sabine Lösing

    NATO-Gipfel: Schluss mit der Kriegstreiberei

    Morgen und übermorgen findet der NATO-Gipfel in Warschau statt. Laut Generalssekretär Stoltenberg wird dies ein „bahnbrechender“ Gipfel; der ganz im Zeichen von mehr Verteidigung, weiterer Abschreckung und Stärkung der Präsenz im Osten und jenseits der NATO-Grenzen steht. Sabine Lösing, friedenspolitische ...
    • Sabine Lösing

    Zur Neuauflage der Europäischen Sicherheitsstrategie: EU stellt Interessen vor Werte

    Sabine Lösing, DIE LINKE.: "In der Strategie heißt es, unsere fundamentalen Werte sind in unsere Interessen eingebettet. Die Frage was schwerer wiegt  Interessen oder Werte braucht man kaum zu stellen, weiß man doch , was in EU Neu-Sprech im besten Orwellschen Sinn unter Freiheit verstanden wird, Grundfreiheiten sind die Freiheiten des Kapitals ...
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