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TTIP, CETA, TiSA & Co.

    • Helmut Scholz

    Konfliktmineralien: Wir haben uns geeinigt

    Also available in English.

    Please find English version below.   Heute können von Gewalt bedrohte Menschen in den Konfliktregionen der Erde aufhorchen: Der Trilog von Europäischem Parlament, EU-Rat und Kommission zur Gesetzgebung über Konfliktmineralien ist erfolgreich beendet worden. In der Europäischen Union wird es ein Gesetz geben, das Unternehmen dazu verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass durch ihre Importgeschäfte keine Waffen in Konfliktgebieten finanziert werden ...
  • Presseschau: CETA im Schnellverfahren

    Das Europäische Parlament darf das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) nur abnicken. Die "Große Koalition" im Europaparlament will die Schiedsgerichte nicht einmal durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen. Der Rechtsstaat wird ausgehebelt. Hier eine kleine Presseschau:   22 ...
  • Presseschau: Europadiskussion in Düsseldorf

    Fabio De Masi diskutierte am 4. November in Düsseldorf über den Zustand der EU

    9. November 2016 RHEINISCHE POST ONLINE 150 Bürger diskutieren mit Europa-Politikern "Viele Fragen, die im Plenarsaal des Düsseldorfer Rathauses am Montagabend gestellt wurden, spiegelten deutliche Zweifel an der Zukunft Europas wider: "Hat die EU ein Demokratieproblem?" und "Ist Europa eigentlich noch handelsfähig?" waren einige der Fragen ...
  • Presseschau: Europadiskussion in Düsseldorf

    Fabio De Masi diskutierte am 4. November in Düsseldorf über den Zustand der EU

    9. November 2016 RHEINISCHE POST 150 Bürger diskutieren mit Europa-Politikern "Viele Fragen, die im Plenarsaal des Düsseldorfer Rathauses am Montagabend gestellt wurden, spiegelten deutliche Zweifel an der Zukunft Europas wider: "Hat die EU ein Demokratieproblem?" und "Ist Europa eigentlich noch handelsfähig?" waren einige der Fragen ...
    • Gabi Zimmer

    Donald, mir graust vor Dir!

    Also available in English

    Find English version below, please.   Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen:   „Demokratie gehört niemandem allein - weder Personen, Parteien oder Staaten per se. Sie ist kein Besitzstand. Wer immer glaubt, Menschen folgen automatisch jenen, die sich selbstzufrieden als die Besseren betrachten, kann sich furchtbar irren ...
  • Press Review: Cuando los Ciudadanos Desconfían de Brusselas

    4. November 2016 LA OPINÓN DE TENERIFE "[...] Esa desconfianza ciudadana es una de las causas del para muchos todavía incomprensible brexit, pero también de la resistencia del Parlamento de la región belga de Valonia a aceptar el CETA sin exigir a cambio garantías. Y si la Comisión Europea se ...
    • Helmut Scholz

    Ongoing debate on CETA confirms that this agreement must be rejected

    As Belgium nears reaching an agreement on the EU-Canada free trade agreement under pressure today, GUE/NGL MEPs are calling for debate and voting at the level of member states' parliaments and the European Parliament.   GUE/NGL Coordinator on the European Parliament's International Trade Committee, Helmut Scholz, comments: "The Walloons are by no means alone in their criticism of CETA ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Kommissionsarbeitsprogramm 2017 - regionalpolitisch wenig überraschend

    Am 25.10.2016 stellte die Kommission ihr erst am selben Vormittag verabschiedetes Arbeitsprogramm für das kommende Jahr vor. Sie spricht darin einleitend davon, sich „auf die wichtigen Dinge konzentrieren“ und „die Dinge besser machen“ zu wollen. Regionalpoltisch enthält das Kommissionsarbeitsprogramm 2017  keine Überraschungen ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Präsentation zur Studie "CETA und TTIP an Rhein und Ruhr"

    Die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament veröffentlichte vor Kurzem die Studie "CETA und TTIP an Rhein und Ruhr -  Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen?", die der Handelsexperte Thomas Fritz verfasst hat. Darin werden ganz konkret die möglichen Folgen der Abkommen CETA und TTIP skizziert ...
    • Helmut Scholz

    CETA: Die Wallonie ist keinesfalls allein

    Ein Kommentar des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE.), Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament.   Was wird in diesen Tagen nicht verbal auf die Region der Wallonie und ihren Premierminister Paul Magnette eingedroschen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Keine Einsicht: EP stützt Sparlogik des Europäischen Semesters

    Chance verpasst für klare Position gegen Strafverfahren gegen Portugal und Spanien

    Heute (Dienstag, 25. Oktober 2016) debattierte das Plenum seinen Bericht zur Umsetzung der Prioritäten im Rahmen des Europäischen Semesters 2016. Obwohl eine Reihe der aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Problemstellungen darin durchaus kritisch dargestellt wird, so stellt der Bericht die Funktionalität des Regelwerks zur wirtschafts- und fiskalpolitschen Koordinierung eben nicht infrage ...
  • Free trade fears

    Interview mit Fabio De Masi beim Internetportal von Horizion2020 (EU-Forschungs-Förderprogramm)

    As progressive MEPs continue to campaign against TTIP and CETA, MEP Fabio De Masi speaks to Portal to outline opposition to the trade deals. "Controversy around the EU-US Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the EU-Canada Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) deals continues to grow, with progressive members of the European Parliament expressing their opposition to these transatlantic free trade agreements ...
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Erste GewerkschafterInnen-Konferenz der GUE/NGL

    Die erste GewerkschafterInnen-Konferenz der GUE/NGL in Kooperation mit TUNE - Trade Unionist Network Europe - ist am Freitag in Brüssel zu Ende gegangen. Die zweitägige Konferenz mit über hundert TeilnehmerInnen aus 15 europäischen Ländern und ReferentInnen aus Kanada, England, Deutschland, Italien, ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2016

    CETA auf den Straßen und beim Regierungsgipfel - Friedenspreis des Deutschen Buchhandels

    „Als gäbe es eine Obergrenze für Menschlichkeit“ - Carolin Emcke spricht zur Verleihung des Friedenspreises des deutschen Buchhandels Wenn es an diesem Wochenende eine Art politische "Pflichtlektüre" gibt, dann ist es die Rede der Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, Carolin Emcke. Die ...
  • Presseschau: Die Wallonie stimmt gegen CETA

    Das Regionalparlament der belgische Region Wallonie hat sich gegen eine Annahme des EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ausgesprochen und untersagt der belgischen Förderalregierung dadurch, das Abkommen abzusegnen. Darüber berichtet SPIEGEL ONLINE im Artikel "Wallonie gegen den Rest" von Markus Becker und Peter Müller und zitiert dabei Fabio De Masi ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Gipfel verweigert echte Lösungen

    Also available in English

    Find English version below   Zu den CETA-Verhandlungen sagt Gabi Zimmer: „Die EU stellt sich bei CETA immer noch taub für berechtigte Sorgen und Bedenken der EU-Bürgerinnen und -Bürger. Die Kommission sollte ihre Verantwortung und die Kritik vieler Regionen und Organisationen ernst nehmen. Dazu müsste sie sich gegenüber Kanada für einen echten Schutz der Bevölkerung in der EU stark machen ...
    • Cornelia Ernst

    Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!

    Gestern Abend stand das Thema Migration auf der Agenda der RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten. Im Gegensatz zu dem Hin und Her um CETA, einigten sich die Spitzen fast schon in Rekordzeit auf neue Maßnahmen der Abschottung und Auslagerung ihrer menschenrechtlichen Verantwortung. Neben Jordanien und dem Libanon fallen nun fünf afrikanische Staaten ganz konkret in den Fokus ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. - 27. Oktober

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr „Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen ...
    • Helmut Scholz

    Kalte Füße am Ministertisch?

    Also available in English

    Find English version below Der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, zur heutigen „Nicht-Entscheidung“ der EU-Handelsminister zu CETA:   Haben die EU-Handelsminister kalte Füße bekommen? Haben ...
  • Presseschau: Widerstand gegen TTIP und CETA

    Zusammen mit Eva Joly und Emmanuel Maurel warnt Fabio De Masi in einem Artikel auf ZEIT ONLINE vor der Unterzeichnung der Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Darüber berichtet die junge Welt in ihrem Leitartikel auf Seite 1:   17. Oktober 2016 JUNGE WELT Herbst des Widerstands, von André Scheer "[ ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)