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Militarisierung

    • Sabine Lösing

    Wir brauchen verbindliche Maßnahmen zur Abrüstung von Atomwaffen!

    Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE. - Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL), im Straßburger Plenum, am 26. Oktober 2016. "Der Atomwaffensperrvertrag war die Konsequenz auf den Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki.  Und es ist Fakt, dass die USA und damit heute die führende Macht in der NATO - die als Friedensgarant bezeichnet wird, der einzige Staat war, der jemals Atombomben gegen Zivilisten eingesetzt hat ...
    • Sabine Lösing

    Militärisch-industrielles Potpourri

    Heute Abend werden im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) der Bericht zur Europäischen Verteidigungsunion und der Jahresbericht zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik abgestimmt. Dazu erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im AFET des Europäischen Parlaments:   „Die Berichte zeigen erneut deutlich auf, was das Militär und die Waffenlobby begehren ...
    • Fabio De Masi

    "Euro Bomb"

    Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Junge Welt

    Gemeinsam aufrüsten "Kriegsbereitschaft braucht Geld und Brüssel eine Daseinsberechtigung. Kommissionsvize fordert EU-Schatzamt und Europäische Verteidigungsanleihen Wenn es um die EU-Rüstung geht, hat Jyrki Katainen die Spendierhosen an. Kürzlich stellte er in Brüssel seine neuen Pläne für sogenannte Europäische Verteidigungsanleihen (European Defence Bonds) vor ...
    • Sabine Lösing

    The New Edition of the European Security Strategy: The Global Strategy – Old Wine into New Wineskins

    Published first on EP Today - Written by: Sabine Lösing, Member of the European Parliament The EU, once founded as a civil union, is showing its military side more and more. Armies, armament and wars are most commonly associated with the United States and NATO, while the military aspect of the EU and its implication in the world’s crisis are hardly noticed or known by the public ...
    • Sabine Lösing

    Der Brexit als Militarisierungsschub

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

    "Aktuell geht es Schlag auf Schlag - nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ihre Militarisierung vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen. Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können deshalb ihre Freude über den anstehenden britischen EU-Austritt kaum verbergen ...
    • Sabine Lösing

    Syrien: Jeder gegen Jeden

    Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:   „ ‚Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Groß- und Regionalmacht im syrischen Bürgerkrieg ihr eigenes Militärsüppchen zusammen ...
    • Martina Michels

    Türkei im Ausnahmezustand

    Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei

    Ausnahmezustand mit Übergang zum Kriegsrecht mindestens seit Oktober 2015 Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: "Komm lass uns lieber reingehen...", dann sitzt man in Diyarbakir, nahe der Innenstadt, Mitte Oktober 2015. Es gab keinen Putschversuch, keinen erklärten Ausnahmezustand, stattdessen ein Wahlsieg der HDP (im Interview der Vorsitzende Selahattin Demirtas) ...
    • Sabine Lösing

    NATO-Gipfel in Warschau

    Sabine Lösing im Gespräch beim Morgenecho auf WDR5

    8. Juli 2016 WDR 5 - Morgenecho Lösing: "Auf Gespräche mit Russland setzen, nicht auf Säbelrasseln" "Die Stationierung von Soldaten in Polen und im Baltikum wird beim NATO-Gipfel in Warschau ein Thema sein. Was als Abschreckung gedacht sei, heize den Konflikt mit Russland weiter an, befürchtet Sabine Lösing, die friedenspolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, im WDR 5-Interview ...
    • Sabine Lösing

    Von alten Allianzen und neuen Nöten

    Diskussionsrunde im Deutschlandfunk mit Sabine Lösing

    Sabine Lösing, Die Linke: "Die NATO ist ein internationales Interventionsbündnis." DLF: "Von diesem NATO-Gipfel soll ein Signal ausgehen: Die Staats- und Regierungschefs wollen tausende Soldaten nach Polen und ins Baltikum entsenden, zur Abschreckung. Moskau hat bereits entsprechende Reaktionen angekündigt ...
    • Sabine Lösing

    NATO-Gipfel: Schluss mit der Kriegstreiberei

    Morgen und übermorgen findet der NATO-Gipfel in Warschau statt. Laut Generalssekretär Stoltenberg wird dies ein „bahnbrechender“ Gipfel; der ganz im Zeichen von mehr Verteidigung, weiterer Abschreckung und Stärkung der Präsenz im Osten und jenseits der NATO-Grenzen steht. Sabine Lösing, friedenspolitische ...
    • Sabine Lösing

    Zur Neuauflage der Europäischen Sicherheitsstrategie: EU stellt Interessen vor Werte

    Sabine Lösing, DIE LINKE.: "In der Strategie heißt es, unsere fundamentalen Werte sind in unsere Interessen eingebettet. Die Frage was schwerer wiegt  Interessen oder Werte braucht man kaum zu stellen, weiß man doch , was in EU Neu-Sprech im besten Orwellschen Sinn unter Freiheit verstanden wird, Grundfreiheiten sind die Freiheiten des Kapitals ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2016

    Sondersitzung in Brüssel und Klausur in Rostock

    Die Woche erschien kurz, aber nicht schmerzlos. Seit Tagen bevölkerte der Ausgang des Referendums in Großbritannien die Medien, politische Gremien, die Finanzmärkte, das Kaffeehaus, die Fabrikhallen und die Universitäten. Der Brexit und die möglichen Folgen hätte im Boulevard der Fussballeuropameisterschaft fast den Aufmerksamkeitsrang abgelaufen, wenn es England nicht „gelungen" wäre, in einer Woche gleich zweimal einen Exit hinzulegen, in der Politik und auf dem Rasen ...
    • Sabine Lösing

    Neuer Wein in alten Schläuchen

    Anlässlich der Vorstellung des Strategiepapiers "Gemeinsame Vision, gemeinsame Aktion - ein stärkeres Europa" der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini beim heutigen EU-Gipfel, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET): „Die EU, einst gegründet als zivile Union, zeigt immer mehr ihr militärisches Gesicht ...
    • Sabine Lösing

    Weltflüchtlingstag 2016: Ein Armutszeugnis für die Europäische Union

    Brüssel, 17. Juni 2016 - Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2016 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Seit mehreren Jahren sterben Menschen an den Außengrenzen der Europäischen Union ...
    • Sabine Lösing

    Nein zur NATO

    Die Podiumsbeiträge der GUE/NGL-Friedenskonferenz in Brüssel zum Nachschauen

    Hier findet sich der Konferenzbericht (Deutsch) inklusive Abschlussdokument (Englisch), sowie die dazugehörige Pressemitteilung (Englisch).
    • Sabine Lösing

    Brussels conference discussed an alternative to NATO

    With the Warsaw NATO Summit just over a month away, a conference initiated by the GUE/NGL group called ‘There is an Alternative - NO TO NATO’ has been held this week in the European Parliament in Brussels. NATO Secretary General Jens Stoltenberg has already said stationing troops in eastern Europe will be high on the agenda at the July summit ...
    • Sabine Lösing

    Nein zur NATO

    GUE/NGL-Friedenskonferenz in Brüssel

    Anlässlich des bevorstehenden NATO-Gipfels Anfang Juli 2016 in Warschau lud die GUE/NGL-Fraktion am 2. und 3. Juni zur Konferenz „There is an Alternative - NO TO NATO“ ins Europäische Parlament nach Brüssel ein. Dabei kamen AktivistInnen, linke Parteien, sowie außerparlamentarische, soziale und Friedens-Bewegungen ...
    • Sabine Lösing

    Ein europäischer Sicherheitsplan: Mission impossible?

    Federica Mogherinis "Mission Impossible" ist es laut Euranetplus, mit einem schlanken Budget und mageren Verteidigungsmitteln eine europäische Sicherheitspolitk aufzubauen. In den nächsten Monaten wird Mogherini die sogenannte EU Global Strategy, die die neue europäische Sicherheitsstrategie werden soll, vorstellen ...
    • Helmut Scholz

    Die Sprachlosigkeit überwinden

    Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, erklärt zur Wiederaufnahme der Gespräche innerhalb des NATO-Russland-Rates: "Nach fast zwei Jahren finden sich die Vertreter von NATO und Russland heute wieder zu Gesprächen zusammen. Dass beide Seiten ihre Sprachlosigkeit überwinden, ist ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um die gerade von der NATO-Seite forcierten Spannungen im bilateralen Verhältnis abzubauen ...
Blättern:
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)