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Energiewende & Klimakrise

    • Cornelia Ernst

    Aussprache zum UNO-Sondergipfel für Klimaschutz: Energiewende endlich anpacken

    „Sehr schlecht, dass die EU-Kommission mit so gut wie nichts nach New York fährt. Keine klimaneutrale EU bis 2050 - das ist peinlich! Und dies, weil sich die Mitgliedstaaten nicht auf Klimaneutralität bis 2050 einigen können. Auch die Treibhausgas-Ziele der EU bleiben bei mageren 40 Prozent Senkung bis 2030 - dabei reicht das bei weitem nicht aus, um das Pariser Klimaabkommen noch irgendwie erfüllen zu können. Mindestens 65 Prozent sind notwendig.“
    • Cornelia Ernst

    Teures Flüssiggas - Klima und Gaspreise werden leiden

    In ihrem Brief an Kadri Simson, die estnische Kandidatin für den Posten der EU-Energiekommissarin, betont Ursula von der Leyen, wie wichtig Flüssiggas für die Bekämpfung des Klimawandels sei. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Flüssiggas wird aus den USA über den Atlantik geschippert, und bei dessen Produktion entsteht so viel klimawirksames Methan, dass es fast so dreckig ist wie Braunkohle.“
    • Helmut Scholz

    Stoppt das Handelsabkommen EU-Mercosur

    Warum wir gegen das neue Handelsabkommen zwischen Europäischer Union und den Mercosur-Staaten Widerstand leisten sollten.

    Warum wir gegen das neue Handelsabkommen zwischen Europäischer Union und den Mercosur-Staaten Widerstand leisten sollten.
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz

    Nach der Kohle – Forderungen an die Verwendung der Fördermilliarden für Braunkohlegebiete

    Gestern (1. Juli) veröffentlichte die 'Vernetzungsgruppe Strukturwandel Braunkohle' der Partei DIE LINKE. ihre Forderungen, wie die Fördermilliarden für die deutschen Braunkohlereviere ausgegeben werden sollen. Dazu erklären die Europaabgeordneten der Delegation DIE LINKE. im EP Cornelia Ernst (Sachsen), Helmut Scholz (Brandenburg) und Özlem Demirel (Nordrhein-Westfalen):
    • Cornelia Ernst

    Europäischer Rat: Keine konkreten Taten für Klimaschutz

    "Was nutzt es, dass wieder das Pariser Klimaabkommen erwähnt wird? Gar nichts! Denn wir brauchen ein viel stärkeres EU-Ziel zur Senkung der Treibhausgase - die 40 Prozent bis 2030 reichen nicht. Mindestens 65 Prozent müssten es sein. Nun wurde die Chance verpasst, vor dem UN-Klimagipfel im September 2019 ein starkes Signal zu senden.“
    • Cornelia Ernst

    Was Recht ist, ist eben Recht!

    „Wir begrüßen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, denn eine Maut ist ungerecht. Sie belastet die Pendlerinnen und Pendler, und löst nicht unsere Verkehrsprobleme wie Dauerstau, Luftverschmutzung und steigende Unfallgefahr.“
    • Cornelia Ernst
    • Cornelia Ernst, Lorenz Gösta Beutin

    CO2-Preis nicht geeignet zum Schutz der Wälder

    „Die Wälder absorbieren zehn Prozent der Treibhausgasemissionen in der EU und leisten damit einen wichtigen Beitrag. Die Besitzer*innen der Wälder müssen für Dürre- und Sturmschäden entschädigt werden, das ist völlig klar. Aber ein Preisschild an die ‚Klima-Leistung‘ der Wälder zu heften, lehnen wir ab. Denn es besteht die Gefahr, dass damit die falschen Anreize gesetzt werden und es zu Landnutzungskonflikten mit der Landwirtschaft kommt."
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Manifest für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit

    "Ein grünerer Kapitalismus reicht nicht. Wir brauchen Investitionen in erneuerbare Energien, den europaweiten Ausstieg aus der Kohle bis 2030, und ein Ende der Subventionen für fossile Energieträger. Klimaschutz als oberste politische Dringlichkeit geht nicht ohne Kämpfe für menschenwürdige Arbeitsplätze, für die Verbesserung der Lebensbedingungen für alle und für die Gleichstellung der Geschlechter."
    • Helmut Scholz

    Plastikmüll ins Recycling, nicht in die Meere!

    Das Europaparlament hat heute mit einer großen Mehrheit von 560 zu 35 Stimmen nach Einigung mit dem Rat ein gemeinsames Rahmengesetz für die EU zur Eindämmung der Schäden durch Plastikmüll angenommen. „Das ist eine durchaus gute Nachricht“, sagt der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz, „denn es ist besser als nichts.“ Zwar sei es gelungen, den Vorschlag der Kommission, der bis 2021 in nationales Recht umgesetzt werden soll, erheblich zu verbessern, doch „einen Durchbruch auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft haben wir nicht erzielt.“
    • Cornelia Ernst

    Abstimmung zum Strombinnenmarkt: Das Glas ist halb voll

    Heute nahm das Europäische Parlament die Einigung zwischen Europaparlament und Rat zum Strombinnenmarkt an. Die Richtlinie ‚Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt‘ erhielt 551 Stimmen, die Verordnung über den Elektrizitätsbinnenmarkt wurde mit 544 Stimmen angenommen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament.
    • Martina Michels

    EU-Fonds für Regionale Entwicklung: Sozial-ökologischen Strukturwandel aktiv gestalten

    Plenarrede von Martina Michels am 26. März 2019 in Strasbourg

    der EFRE ist und bleibt ein sinnvolles Mittel zur Entwicklung der Städte und des ländlichen Raumes und damit im sozialen Ausgleich der Europäischen Regionen unersetzbar. Neu ist eine Fokussierung auf ein grüneres Europa. Auch das begrüßen wir, aber dabei geht es nicht um dekorative Kosmetik, sondern um einen ganz grundsätzlichen sozial-ökologischen Umbau. 
    • Cornelia Ernst

    Was halb voll ist, ist eben auch halb leer

    Cornelia Ernst in der Debatte zum Elektrizitätsbinnenmarkt

    Ja, ich glaube wir müssen uns beim Strommarkt-Design schon die Frage stellen, ob das, was herausgekommen ist, in der Tat ausreichend ist für die nächsten Jahrzehnte. Ist das entschlossen genug, um dem Klimawandel etwas Substanzielles entgegenzusetzen, der erneuerbare Energien zwingend voraussetzt?
    • Cornelia Ernst
    • Cornelia Ernst

    Europäischer Rat berät zur Klimastrategie: Wir brauchen endlich konkrete Taten!

    Europäischer Rat berät zur Klimastrategie: Wir brauchen endlich konkrete Taten! Am Ende des zweitägigen Gipfeltreffens des Europäischen Rates wurden heute die Schlussfolgerungen zum Klimawandel veröffentlicht. Dies kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Es ist ja sehr schön, dass sich die Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen zum Pariser Klimaabkommen von 2015 bekennen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    #FridaysForFuture im Europaparlament

     Greta Thunberg hatte einen Traum: Jugendliche aus aller Welt nehmen ihre Zukunft selbst in die Hand. Sie startete im Alter von 15 Jahren einen Schulstreik für Klimaschutz, um Politiker zum Zuhören zu zwingen. Eine Bewegung wurde geboren: Tausende Studenten gehen seit Dezember 2018 wöchentlich auf die Straße ...
    • Helmut Scholz

    Wichtiger Baustein für das Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele

    Abkommen für nachhaltige Forstwirtschaft mit Vietnam

    „Das Freiwillige Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Vietnam zum Forstsektor könnte sich zu einem internationalen Vorbild entwickeln, wie die Schaffung von wirtschaftlichen Perspektiven für die Bevölkerung und der Schutz der Natur und des Klimas in Einklang gebracht werden können“, erklärte der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, in der entsprechenden Plenardebatte am gestrigen Montagabend.
    • Cornelia Ernst

    EU-Klimastrategie: Strukturwandel muss angepackt werden!

    Beim gestrigen Treffen der EU-Umweltminister*innen wurde die europäische Langfriststrategie zur klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 diskutiert. Dazu Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament.
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)