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Energie-, Klima- und Umweltpolitik

Schwerpunkt: Energie-, Klima- und Umweltpolitik

Fast 11 Prozent der EU-Bürger*innen sind von Energiearmut betroffen und haben Probleme zu heizen. Steigende Energiekosten verschärfen Armut, auch wegen stagnierender oder fallender Realeinkommen. Angesichts der Klimakrise aber brauchen wir den sozial-ökologischen Umbau unserer Gesellschaften.

Themen – kurz und knapp:

Aktuelle Beiträge:

    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Bericht Konferenz: "Ausstieg aus der Braunkohle. Europäisch und regional - sozial und ökologisch"

    Konferenz am 20.10.2018 in Bergheim, Kreis Rhein-Erft

      Konferenzbericht   von Manuela Kropp, Wiss. Mitarbeiterin bei MdEP Cornelia Ernst, Europaparlament   „Ausstieg aus der Braunkohle! Europäisch und regional - sozial und ökologisch“   Am 20. Oktober 2018 fand die Fachtagung in Bergheim Rein-Erft-Kreis statt.   Diese Fachtagung wurde von der linken Fraktion im Europaparlament GUE/NGL, der Bundestagsfraktion DIE LINKE ...
    • Cornelia Ernst
    • Cornelia Ernst

    Structural Change - Tackle it together!

    Conference on coal phase-out and the social and ecological challenges

      Structural Change - Tackle it together! Conference on coal phase-out and the social and ecological challenges   *Public conference* Languages: Polish, English, German       Date: Saturday, 1 December 2018       Time: 11 a ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus November 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    Zusammen mit ihrem damaligen Finanzminister Schäuble hat Merkel einigen Euro-Staaten gegen jede wirtschaftliche Logik drastische Kürzungen aufgezwungen. Das brachte Privatisierungen, Arbeitslosigkeit und bittere Armut über viele Menschen. Wichtige Entscheidungen, wie den schädlichen Fiskalpakt und den unsäglichen Türkei-Deal, hat sie mit verbündeten Regierungschefs alleine gefällt - das von den Bürger*innen gewählte EU-Parlament wurde ausgeschlossen. In der Dieselaffäre hat sie sich schützend vor den großangelegten Betrug der Autokonzerne gestellt.
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Ausstieg aus der Braunkohle

    "Bergheim. Zur Fachtagung "Ausstieg aus der Braunkohle" im Sitzungssaal des Kreishauses hatte die Linke einen ungewöhnlichen Gast geladen: CDU-Landrat Michael Kreuzberg. Als Mitglied der Kohlekommission eröffnete er die Tagung, die von der Linken und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen veranstaltet wurde."
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martin Schirdewan
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 22. - 25. Oktober 2018, Straßburg

    „In der Migrationspolitik wiederholen wir unsere Forderungen: eine dringende Reform des Dublin-Systems. Der Rat muss endlich die Position des Europaparlaments respektieren und schnell eine gemeinsame Lösung finden. Wir wollen eine EU, die Menschenrechte von Menschen in Not schützt anstatt sie zu Sündenböcken zu machen. Menschen auf der Flucht brauchen sichere und legale Wege in die EU. “
    • Cornelia Ernst

    Recht auf Energie für alle in der EU

    „Der Zugang zu Energie ist ein soziales Grundrecht! Doch immer mehr Menschen in der EU haben Probleme, ihre steigenden Strom- und Heizkosten zu bezahlen. Einer von zehn Menschen in der EU kann nicht ausreichend heizen, einer von fünf kann im Sommer die Wohnung nicht ausreichend kühlen. Millionen von Menschen wird immer wieder der Strom oder die Heizung abgestellt, weil sie mit der Bezahlung der Energierechnungen im Rückstand sind.“

  • Pflicht zur Einhaltung von Menschenrechten verbindlich machen

    also available in English: EU must support binding UN treaty on business and human rights

    Wir können nicht länger Geschäftsmodelle akzeptieren, die Menschenrechte und Umweltschutz ignorieren,“ unterstrich Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, am Dienstagnachmittag in der Plenardebatte zum sogenannten Binding Treaty der Vereinten Nationen.
    • Cornelia Ernst, Andrej Hunko

    2,1 Milliarden Euro Subventionen für Trumps Fracking-Gas

    „Die EU subventioniert extrem klimaschädliche Technologien, die den dringend benötigten sozial-ökologischen Umbau in der EU unmöglich machen“, kritisieren der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Andrej Hunko, und Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament.
    • Cornelia Ernst

    Konferenz: Ausstieg aus der Braunkohle!

    Am 20. Oktober 2018 in Bergheim: Europäisch und regional – sozial und ökologisch

    Die Dritte Fachtagung der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NGL und der Bundestagsfraktion DIE LINKE unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft, der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen widmet sich am 20. Oktober vor Ort der Braunkohleproblematik.
    • Helmut Scholz

    Scholz begrüßt Manifest der Zivilgesellschaft für Nachhaltigkeit als wichtigen Prüfstein

    Als Messlatte für die Europawahlen wurde heute in Brüssel das Manifest für ein Nachhaltiges Europa für seine Bürgerinnen und Bürger von einem Bündnis großer Organisationen vorgestellt.

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz hat das heute öffentlich gemachte „Manifest für Nachhaltigkeit in Europa“ (Manifesto for a Sustainable Europe for its Citizens). Zahlreiche Organisationen aus der Zivilgesellschaft haben den heutigen Tag zum globalen Aktionstag zur Beendigung von Armut, zur Verringerung von Ungleichheiten und zum Kampf gegen den Klimawandel erklärt ...
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Helmut Scholz

    Hambacher Forst: Protest vor der Ständigen Vertretung Nordrhein-Westfalens bei der EU

    Protest action in front of the permanent representation of the federal state of North-Rhine-Westphalia

    Am Morgen des 19. Septembers versammelten sich Mitglieder der EP-Linksfraktion GUE/NGL gemeinsam mit etwa 60 Aktivist*innen vor der Ständigen Vertretung Nordrhein-Westfalens in Brüssel um gegen die Rodung des Hambacher Forsts zu protestieren. Mit dessen Abholzung soll der weitere Kohleabbau durch das Energieunternehmen RWE ermöglicht werden.
    • Helmut Scholz

    Was kommt nach dem Wachstum?

    Helmut Scholz diese Woche bei der 'Post-Growth Conference' in Brüssel

    Auf gemeinsame Initiative der GUE/NGL-Fraktion, und vier weiterer Fraktionen des Europäischen Parlaments, namentlich Grüne/EFA, S&D, ALDE und der EPP, startet ab morgen die „Post-Growth Conference“ in Brüssel. Helmut Scholz, handelsploitischer Sprecher der Delgation der LINKEN im Europaparlament, gehört zu den Initiatoren: "Zehn Jahre nach der von der Europäischen Kommission veröffentlichten Roadmap „GDP and beyond: Measuring progress in a changing world“ wird es Zeit für eine Bilanz ...
    • Martina Michels

    „Wenn es in einem Land brennt, brennt es überall in Europa.“

    Europaparlament gedenkt der Opfer von Waldbränden, betont Rolle von EU-Fonds und Katastrophenschutz für Nothilfen, Wiederaufbau und Vorbeugemaßnahmen

    Kommissionspräsident Juncker sprach in seiner Rede zur Lage der Union über die verheerenden Waldbrände in Griechenland, Schweden und Lettland im Sommer 2018 und die solidarische Hilfe, die über das Katastrophenschutzverfahren der Union von mehreren Mitgliedstaaten geleistet wurde. Das Europaparlament beschließt Resolution zu den „Bränden in Mati in der griechischen Region Attika im Juli 2018 und der Reaktion der EU“ ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 29_2018

    Berlin - Brüssel - Magdeburg - München: Regionalpolitik - Kultur - Digitales - Tierisches vorOrt - #ausgehetzt

    Die Macht der Regionen, Begegnungen mit einem Krallenaffen, Kultur und Digitales im EU-Haushalt 2021 - 2027, ein Fehlstart bei der Förderung lokaler Wifi-Netze und ein Sonntag in München, der Mut Macht, werden in diesem Wochenrückblick unter die Lupe genommen. Klar ist allerdings schon jetzt, dass der Widerstand bei #ausgehetzt nicht allein der Bayerischen Landtagswahl gilt, sondern längst ein tiefes europäisches Problem offenbart, bei dem der deutsche Innenminister aktiv mitmischt.
    • Helmut Scholz

    TTIP, CETA, JEFTA – nichts gelernt?

    Heute haben die japanische Regierung und die EU-Repräsentanten das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet. „Was TTIP für die USA und CETA für Kanada ist, ist JEFTA für die Handelsbeziehungen der EU zu Japan – mit vielen derselben, nur wenig kaschierten Fehlern“, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz.

  • Starke und klare Positionen des Parlaments für die UN-Sitzung

    MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Aussprache zur Tagung der UN-Generalversammlung

    Mit der Entschließung, über die wir diese Woche abstimmen, erhalten die Hohe Vertreterin und ihre Diplomaten eine starke Empfehlung für ein klares, politisches Agieren. Sie ist präzise in Bezug auf die Lösungen, die wir dringend brauchen, um den gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen, um in Frieden und gegenseitigem Ausgleich miteinander zu leben. Danke, Kollege Freund, für Ihre Arbeit daran.
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Termintipp

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)