Schwerpunkt: Friedenspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste im Europäischen Parlament, ich darf Sie hier im Namen meiner Fraktion, der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament willkommen heißen!   Viele von Ihnen haben einen weiten Weg auf sich genommen, um hier in Brüssel an dieser Konferenz teilzunehmen. Darüber freue ich mich sehr, denn es zeigt, dass es richtig und wichtig ist, diese Konferenz gemeinsam mit der "Dersim Gesellschaft für Wiederaufbau" zu veranstalten ...

 

Une vingtaine de députés européens ont demandé mercredi à 15 militants kurdes en grève de la faim depuis le 1er mars à Strasbourg de cesser cette action qui met leur vie en danger, tout en apportant leur soutien à leurs revendications. "Nous soutenons votre demande par rapport à M. Öcalan, qui est à ...

Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst sind Abgeordnete. Und Sie gehören zur Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament. Sie machen sich Sorgen. Weil das türkische Militär Chemie-Waffen verwendet. Chemie-Waffen sind sehr gefährlich. Viele Menschen sterben durch diese Waffen. Darum sind sie verboten ...

 

  Zur heute durchgeführten Abschiebung von 60 Roma aus Nordrhein-Westfalen nach Serbien erklären die Europaabgeordneten der LINKEN, Cornelia Ernst und Sabine Lösing: 23 der heutigen Abschiebopfer waren Kinder. Mit der Abschiebung der Menschen ausgerechnet mitten im Winter werden sie sehenden Auges der Gefahr des Kältetodes ausgesetzt ...

Gestern hat die Europäische Union umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Damit wird die gesamte iranische Volkswirtschaft in die Knie gezwungen. Dem Land wird vorgeworfen, an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Allerdings liefern hierfür weder US-Geheimdienste noch der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) von 2011 stichhaltige Beweise für dessen derzeitige Existenz ...

 

Der Streit zwischen Moskau und Washington um den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), das US-amerikanische Raketenabwehrsystem und der angekündigten Gegenmaßnahmen Russlands ist erneut eskaliert. Hierzu der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE): “Die USA und Russland dürfen nicht in die Denk- und Handlungsmuster des Kalten Krieges zurückfallen ...

Am 9. November jährt sich die Reichsprogromnacht. Die Abgeordneten der Linken im Europaparlament gedenken der Menschen, die vor nunmehr 73 Jahren den Gewaltexzessen der Nazis zum Opfer gefallen sind und würdigen die Leistungen der Bürgerinnen und Bürger, die sich damals und heute dem Faschismus in den Weg stellen ...