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Regional- und Strukturpolitik

Schwerpunkt: Regional- und Strukturpolitik

Unser Fokus liegt auf Regionen, deren Pro-Kopf-Einkommen unter 75% des EU-Durchschnitts liegt. Wichtig ist die Gewährleistung öffentlicher Dienstleistungen wie Energie, Abfall-, Wasser- und Abwasserentsorgung, ÖPNV, Post, Zugang aller zu Sozial- und Gesundheitsleistungen und Gleichstellung der Geschlechter.

Themen – kurz und knapp:

Aktuelle Beiträge:

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 30_2018

    Brüssel - Berlin - Kiel: Handel ohne Demokratie - Breitbandausbau - Folgen von Asyl- und Sparpolitik vor Ort - Kiel ganz europäisch

    Diesmal fangen wir die Woche von ihrem "Ende" ein. Samstag, kurz nach Mitternacht steuerte Martina Berlin an. Sie kam vom Kieler Sommerfest, veranstaltet vom Kreisverband der LINKEN. Kurz nach 22 Uhr, irgendwo vor Prenzlau hielten wir an und bestaunten den Mond, der gerade wieder aus eine Vollschatten hervortrat. Wir rekapitulierten die Woche, Junckers Selbstbeweihräucherung im Internationalen Handel, die Lage in Griechenland und wie wir Abstimmungen (Copyright und Digital Europe) im September vorbereiten.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 29_2018

    Berlin - Brüssel - Magdeburg - München: Regionalpolitik - Kultur - Digitales - Tierisches vorOrt - #ausgehetzt

    Die Macht der Regionen, Begegnungen mit einem Krallenaffen, Kultur und Digitales im EU-Haushalt 2021 - 2027, ein Fehlstart bei der Förderung lokaler Wifi-Netze und ein Sonntag in München, der Mut Macht, werden in diesem Wochenrückblick unter die Lupe genommen. Klar ist allerdings schon jetzt, dass der Widerstand bei #ausgehetzt nicht allein der Bayerischen Landtagswahl gilt, sondern längst ein tiefes europäisches Problem offenbart, bei dem der deutsche Innenminister aktiv mitmischt.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Ulrich Lamberz

    Europas Regionen – die unsichtbare Macht?

    Martina Michels auf einer Veranstaltung zur Rolle der Regionen in der EU am 16. Juli in Berlin

    So hieß der Titel einer Veranstaltung der Europäischen Akademie Berlin, die sie gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa am Montag, den 16. Juli 2018, im Berliner Rathaus durchgeführte. Martina traf dort auf Gerry Woop, dem Staatssekretär für Europa in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa, der auch das Land Berlin im Ausschuss der Regionen in Brüssel vertritt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2018

    Brüssel - Brüssel - Brüssel & Berlin: Regionalpolitik - Nato-Gipfel - Kulturpolitik - Seehofer, der Brexit und die Flüchtlingspolitik

    Was für eine Juliwoche. Wohl dem, der schon einen Sommerurlaub genießen kann und dahin entschwunden ist. In Brüssel hingegen ist noch immer Politik auf Hochtouren. Im Parlament tagten Ausschüsse, in der Stadt verstopfte der Nato-Gipfel die Verkehrsadern und manch Gehirne. Belgien spielt nun doch gegen England, allerdings um den dritten und vierten Platz bei der Männerfussball-WM und Seehofer sollte endlich zurücktreten.
    • Nora Schüttpelz

    Noch längst kein Sommerloch: Regionalpolitik in Europa

    Regionalpolitische Highlights waren in dieser Woche der Besuch des griechischen stellvertretenden Ministers für Wirtschaft und Entwicklung, Alexis Charitsis, die Vorstellung des Programms der österreichischen Ratspräsidentschaft sowie ein aktuelles Thesenpapier des Europäischen Rechnungshofs zum Mittelfristigen EU-Haushaltsrahmen (MFR) ...
    • Martina Michels

    Presseschau: Leere Landstriche, hohe Grenzen: Die EU-Kommission will den Solidaritätsfonds kürzen - und beim Militär aufstocken

    ND begleitete Martina Michels bei Kommunal- und Regionalpolitischen Jahreskonferenz in Brüssel

    [...] Die Konsequenzen der ungleichen wirtschaftlichen Situationen in den Ländern sollen ausgeglichen werden, um so die Unterschiede zwischen den Regionen der EU zu verringern. Es ist die europäische Idee des grenzüberschreitenden Zusammenlebens, die damit befördert wird. Der neue Siebenjahreshaushalt der EU, der ab 2021 - also nach dem Brexit - gilt, sieht jedoch Kürzungen um zehn Prozent genau in dem Bereich der Regionalförderung vor ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2018

    Wahlen in der Türkei - Kurden in Brüssel - REALPE-Konferenz - Europapolitik in Berlin

    Zum Wochenauftakt mischte sich Freude über den erneuten Einzug der HDP in die Türkische Nationalversammlung in ein ernüchtertes Wahlergebnis. Am Donnerstag spielten die Türkischen Wahlergebnisse erneut eine Rolle, denn es ging in einer Internationalen Konferenz in Brüssel um die Lage in Afrin. Zeitgleich fand die alljährliche REALPE-Konferenz der Fraktion statt, auf der sich Kommunal- und Regionalpolitik begegnen. Der Ratsgipfel beschäftigte am Wochenende alle weiteren Treffen zur Europapolitik.
    • Helmut Scholz

    Gent wird erste Europäische Hauptstadt des Fairen und Ethischen Handels

    EU-Handelskommissarin Malmström konnte heute die belgische Stadt Gent beglückwünschen, erste Siegerin in dem neuen europäischen Städtewettbewerb geworden zu sein. Die Kommissarin hatte eine Initiative des Europäischen Parlaments und des Ausschusses der Regionen aufgegriffen und den Preis auch gegen Widerstände durchgesetzt.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 23_2018

    Berlin goes to Brussels & ein Wochenende in Leipzig

    Während ein Teil der linken Fraktion im Europaparlament zu Studientagen nach Thessaloniki fuhr, hatte Martina viele Gespräche in Brüssel, einmal mit einer Besuchergruppe aus Berlin, zum anderen mit Lehrerinnen und Lehrern, die von der Europäischen Akademie organisiert, auf einer Studienfahrt waren. Doch auch Ministerinnen und Senatoren reisten zur Europaministerkonferenz nach Brüssel ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 22_2018

    Straßburg – Berlin: Gaza/Jerusalem – Journalistenpreis - Jugendpolitik – Regionalpolitik - Zukunftsplattform

    Zwischen Strasbourg und Berlin brachte die letzte Maiwoche nicht nur hohe Temperaturen, sondern auch hitzige Debatten, sowohl im Plenum als auch am Wochenende beim Pressefest der Tageszeitung Neues Deutschland in Berlin, auf dem eine neue Online-Plattform das Licht der virtuellen Welten erblickte. Handfeste Europapolitik bewegten zuvor die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in Strasbourg, von der Lage in Gaza bis zum diesjährigen Jugendevent EYE2018, das vor den Toren des Parlamentsgebäudes am Wochenende begangen wurde.
    • Martina Michels

    10% Kürzungen bei Regionalförderung: Wahrlich kein Grund zu Euphorie

    Zehn Prozent Kürzung bei der Kohäsionspolitik sind wahrlich kein Grund zur Euphorie. Ebenso wenig die gewollte Überordnung wirtschaftspolitischer Steuerung über das Vertragsziel der Angleichung der Lebensverhältnisse und die explizite Beibehaltung makroökonomischer Konditionalitäten.
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Förderung autonomer Waffen

    Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat die Europäische Union die letzten Vorbereitungen für den Start eines milliardenschweren Rüstungsprogramms auf den Weg gebracht. Am späten Dienstag abend hatten sich Delegierte des Europaparlaments, die EU-Kommission und der Ministerrat auf die Einzelheiten des »European Defence Industrial Development Programme« (EDIDP) geeinigt – eine zentrale Säule des bereits im vergangenen Jahr offiziell beschlossenen Europäischen Rüstungsfonds. ...
    • Sabine Lösing

    EU macht Weg frei für Förderung von Killer-Robotern

    Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, kommentiert das vorläufige Ergebnis der Trilog-Verhandlung zum EU-Rüstungsprogramm EDIDP:
    • Cornelia Ernst

    Deutschland, Deine Asylpolitik

    Abgeordnete der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL*) werden am 17. und 18. Mai eine Delegation nach Berlin entsenden, um die deutsche Asylpolitik vor Ort zu begutachten. Stationen werden unter anderem das Erstaufnahmezentrum Berlin Tempelhof und die Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) sein. Außerdem sind diverse Treffen mit Nichtregierungsorganisationen und Sozialarbeiter*innen vor Ort sowie ein Austausch mit Bundestagsabgeordneten geplant.
    • Martina Michels

    Mehrjähriger Finanzrahmen: Chance vergeben

    Der EU-Haushalt ist Ausdruck politischer Prioritätensetzung und alle sieben Jahre eine kleine Neustart-Chance für die EU. Es wäre an der Zeit für ein Ende des Sozialabbaus, der rigorosen Sparpolitik und Privatisierungen. Die Angleichung sozialer und Umweltstandards nach oben müsste Priorität erhalten, die EU als Garant für Frieden und Solidarität erkennbarer werden.
    • Martina Michels

    Kunst und Integration

    Rede auf der Konferenz des META Projekts in Brüssel (DE und EN)

    Kunst als Werkzeug zur Integration von Minderheiten und benachteiligten Gruppen in das Bildungssystem - "Art as a tool to integrate minorities and other disadvantaged groups in the education system", hieß der Beitrag von Martina Michels, der für die Abschlusskonferenz Reducing Disparities in the European Education systems des META Projektes entstand ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 16_2018

    Strasbourg: Regionalpolitik - Macron - Syrien - Facebook - Türkei vor Wahlen - Berlin: Europapolitik

    Strasbourg lag im Sonnenschein..., doch das Plenum, das pünktlich am Montag um 17 Uhr startete, hatte Martina Michels wie alle anderen Europaabgeordneten fest im Griff. Am späten Montag Abend wurde die Zukunft der Strukturpolitik debattiert und Dienstag abgestimmt. Am Dienstag sprach Macron vorm Plenum. Am gleichen Tag erschien der Kommissionsbericht zur Türkei und Tags drauf verkündete Erdogan, dass er die Wahlen zur Nationalversammlung vorziehen will...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Europaparlament: EU-Förderfonds müssen auch nach 2020 allen EU-Regionen offenstehen

    Das Europaparlament hat am Dienstag (17/04/2018) klar die Auffassung der Regionalausschusses bestätigt: EU Mittel aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds müssen auch nach 2020 allen EU-Regionen zugutekommen. Das sei eine „rote Linie“ für das Parlament. Sorge besteht darüber, dass die EU-Kommission schwerwiegende Kürzungen bei den Mitteln für die Kohäsionspolitik vorschlagen könnte ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_15/2018

    Brüssel: Regionalpolitik nach 2020 - Türkei - Kulturelles Erbe und Digitalisierung - Vorschau uns Plenum

    Mit einer kleinen Osterpause zwischen Schneemännern und Frühlingsboten meldet sich Martinas Wochenrückblick wieder. Wir berichten über Regionalpolitik, die Türkei, Besucherinnen und Besucher, die zu Fachgesprächen nach Brüssel kamen und informieren über die nächste Plenumswoche in Strasbourg, auf der nicht nur Macron erwartet wird.
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Termintipp

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)