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Schwerpunkt: Regional- und Strukturpolitik

Aktuelle Beiträge:

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_2019

    Strasbourg Essen Duisburg Ankara: Urheberrechtsreform - EFRE & Regionalpolitik im Parlament und vor Ort - Kommunalwahlen Türkei - Creative Europe - Erasmus+

    Der Wochenrückblick kommt diesmal - nach einer Woche mit vielen denkwürdigen Abstimmungen in Strasbourg - ein wenig später, weil wir gehofft hatten, dass wir noch am Sonntag Abend über den Ausgang der Kommunalwahlen in der Türkei berichten können. Doch weit gefehlt. Der Sieg der CHP in den großen Städten im Westen und der HDP im Südosten ist zwar greifbar, aber seit gestern kurz vor Mitternacht stockten die Nachrichten ...
    • Martina Michels

    Erasmus+: EU-Förder-Flaggschiff segelt mit voller Kraft in die nächste Dekade

    Das 1987 als Austauschprogramm für Student*innen ins Leben gerufene Programm hat schon 2014 sein Gesicht stark verändert. Es wurden sieben Einzelprogramme zusammengelegt, die Austauschoptionen für Einzelpersonen und Organisationen unterstützen. Darunter fanden sich Universitäten, Bildungs- und Ausbildungsanbieter, Denkfabriken, Forschungseinrichtungen und auch private Unternehmen in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Jugend und Sport.

  • Struktur- und Investitionsfonds der EU (ESIF)

    auch: Regional- oder Kohäsionspolitik

    Die EU-Struktur- bzw. Regionalpolitik als wichtigstes solidarisches Instrument der EU zur Angleichung und Verbesserung der Lebensbedingungen überall in der EU wird ausgeführt mithilfe von Geldern aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF nicht zu verwechseln mit dem Juncker-Investitionsfonds "EFSI") ...
    • Martina Michels

    EU-Fonds für Regionale Entwicklung: Sozial-ökologischen Strukturwandel aktiv gestalten

    Plenarrede von Martina Michels am 26. März 2019 in Strasbourg

    der EFRE ist und bleibt ein sinnvolles Mittel zur Entwicklung der Städte und des ländlichen Raumes und damit im sozialen Ausgleich der Europäischen Regionen unersetzbar. Neu ist eine Fokussierung auf ein grüneres Europa. Auch das begrüßen wir, aber dabei geht es nicht um dekorative Kosmetik, sondern um einen ganz grundsätzlichen sozial-ökologischen Umbau. 
    • Konstanze Kriese

    Martinas Woche 12_2019

    Magdeburg - Berlin - Erfurt: Regionalpolitik - Landwirtschaft - Wohnen - Uploadfilter - Plenum

    Neben der Friday for Future-Bewegung hatten sich auf den 23.3. ebenfalls vor allem junge Menschen verabredet, die gegen die EU-Urheberrechtsreform protestieren, vor allem gegen den Artikel 13. Zur Zeit scheint die vierte Gewalt mit demokratischen Protesten auf Schlingerkurs zu gehen. Mal handelt es sich um Schulschwänzer und Unprofessionelle, wenn es um unsere Zukunft geht, dann wieder sind junge Leute vom Algorithmen gesteuert, wie Elmar Brok annimmt oder bekommen Geld fürs demonstrieren ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2019

    Strasbourg - Berlin - Rheinsberg: Türkei - Brexit - Antiterror-Verordnung - Urheberrecht mit & ohne uploadfilter - fridayforFuture - Regionalfonds & Stadt

    Die vorvorletzte Plenumswoche in Strasbourg brachte diverse Aufregung vor und hinter den Kulissen. Zum einen spürt man die Eile, Verordnungen, die noch vor den Europawahlen im Plenum behandelt werden sollen, flugs durch die Ausschüsse zu bringen. Darunter ist die Verordnung, mit der online terroristische Inhalte bekämpft werden sollen und was begegnet uns da im Artikel 6? Uploadfilter. Weitere Themen der Woche: Brexit, FridayforFuture, mal wieder die Copyright-Richtlinie u.v.a.m.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    #FridaysForFuture im Europaparlament

     Greta Thunberg hatte einen Traum: Jugendliche aus aller Welt nehmen ihre Zukunft selbst in die Hand. Sie startete im Alter von 15 Jahren einen Schulstreik für Klimaschutz, um Politiker zum Zuhören zu zwingen. Eine Bewegung wurde geboren: Tausende Studenten gehen seit Dezember 2018 wöchentlich auf die Straße ...

  • Struktur- und Regionalpolitik 2020+

    Die EU-Struktur- und Regionalpolitik, in der Fachsprache Kohäsionspolitik genannt, ist das wichtigste solidarische Instrument der EU zur Angleichung und Verbesserung der Lebensbedingungen überall in der EU.  Sie soll als langfristige Investitionspolitik im Zusammenwirken der europäischen, der nationalen, regionalen und kommunalen Ebenen zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen ...

  • Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

    Wurde 1975 eingerichtet, fördert v.a. Investitionen von Unternehmen, Infrastrukturen für Forschung, Innovation, Umwelt, Energie und Transport, Finanzierungsinstrumente (Risikokapitalanlagen zur Unterstützung der regionalen Entwicklung), technische Hilfsmaßnahmen. Weitere Themen: Europäische Struktur- und Investitionsfonds bzw ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 7_2019

    Strasbourg - Berlin - Köln: Regionalpolitik - EU-Urheberrechtsreform & uploadfilter - #metoo & Berlinale 2019

    Das Plenum in Strasbourg war nicht nur vollgepackt mit Internationalen Handelsabkommen, Fragen der zukünftigen Verfasstheit der Union selbst, Steuerpolitik u. v. a. Am Rande der Tagung trafen sich auch viele Ausschüsse, die den letzten Schliff der EU-Programmstrukturen für 2021 - 2027 ausdiskutierten ...

  • EU-Struktur- und Regionalpolitik, auch: Kohäsionspolitik oder Fördermittelpolitik

    Strukturpolitik auf europäischer Ebene ist ein anderes Wort für Kohäsionspolitik. Damit soll in der EU der wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt gefördert werden, um die Entwicklungsunterschiede zwischen den europäischen Regionen auszugleichen. Von 2014-2020 stehen dafür 325 Milliarden Euro für die gesamte EU zur Verfügung ...

  • Europäische Struktur- und Investitionsfonds

    Struktur- bzw. Kohäsionspolitik wird über die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds bzw. die Kohäsionsfonds ausgeführt. Dort können Regionen und Projektträger Gelder beantragen, z.B. für Infrastrukturausbau, betriebliche Investitionen, Weiterbildungsmaßnahmen, Maßnahmen zur Armutsbekämpfung. Die ...
    • Martina Michels

    EU-Fonds für regionale Entwicklung: Ambitionierte Ziele, dann wird’s schwächer

    Heute stimmte der EP-Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) seinen Bericht zur Verordnung über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsionsfonds (KF) für die Jahre 2021-2027 ab. Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im EP, kommentiert die Texte.
    • Martina Michels

    Öffentliche Investitionen fördern, nicht abwürgen

    Martina Michels in der Aussprache zu Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und anderen Fördermitteln

    Martina Michels (GUE/NGL).  – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei aller gebotenen Kompromissbereitschaft und bei vielem Lobenswerten, dem wir uns anschließen, möchte ich dennoch zwei Kritikpunkte ganz deutlich benennen. Erstens: Die EU-Strukturfonds eignen sich eben nicht als Straf- und Zwangsinstrument zur Einhaltung von Schuldenbremsen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Gegen Kürzungen bei der Regionalförderung, Schuldenbremsenzwang und Renditegerantien für Privatinvestitionen

    Martina Michels in der Plenardebatte zur Verordnung über die EU-Strukturfonds 2021-2027

    Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen, Bei allem Lobenswerten und der gebotenen Kompromissbereitschaft, der wir uns immer aktiv angeschlossen haben, möchte ich dennoch zwei Punkte ganz klar benenne, die für uns nicht hinnehmbar sind: Erstens: Die EU-Strukturfonds eignen sich nicht als Straf- und Zwangsinstrument zur Einhaltung von Schuldenbremsen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_6_2019

    Brüssel - Wiesbaden - Berlin: Kultur - Regionen und Kommunalpolitik - Recht auf Wohnen - Zukunft Europas - SaveTheInternet

    Eine Ausschusswoche in Brüssel, eine Konferenz von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und eine Reise nach Wiesbaden standen im Mittelpunkt der vergangenen Woche. Martina bereitete einerseits schon kommenden Abstimmungen vor,  andererseits moderierte sie einen halben Konferenztag bei der ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Kommunale Kämpfe für ein anderes Europa: Soziales Wohnen, gesellschaftlicher Fortschritt und Kampf gegen Faschismus

    Konferenzbericht REALPE 2019

    Seit vielen Jahren veranstaltet GUE-NGL ein jährliches Treffen mit REALPE, dem europäischen Netzwerk fortschrittlicher lokal gewählter Vertreterinnen und Vertreter. In diesem Jahr fand es am 7. und 8. Februar statt. Jedes Jahr wächst und wächst diese Initiative, diesmal waren so viele Kolleg*innen und Genoss*innen aus den Kommunen in Stadt und Land dabei wie wahrscheinlich nie zuvor seit Beginn der Zusammenarbeit zwischen unserer Fraktion und dem REALPE-Netzwerk vor zwölf Jahren ...
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    REALPE 2019: Erklärung für ein konkretes Recht auf Wohnraum

    Obwohl die EU-Grundrechtecharta das „Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen“ anerkennt, gibt es derzeit Millionen von Menschen, die sich in einer Situation sozialer Ausgrenzung befinden. Frauen, große Familien, Alleinerziehende und Migrant*innen sind besonders schlecht dagegen geschützt.

  • Kohäsionsfonds (KF)

    Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), Europäischer Sozialfonds (ESF), Kohäsionsfonds (KF), Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Weitere Themen: Armut und soziale Ausgrenzung Europäische Struktur- und Investitionsfonds bzw ...
    • Martin Schirdewan

    Öffentliche Investitionen statt Buchhaltertricks

    „Was die EU braucht, ist ein groß angelegtes öffentliches Investitionsprogramm anstelle von Renditegarantien für Private. Denn trotz des Juncker-Plans klafft nach wie vor eine satte Investitionslücke in Europa,“ kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der DIE LINKE im Europäischen Parlament, den heute veröffentlichten Sonderbericht des Europäischen Rechnungshof zum Juncker-Plan (EFSI - Europäischer Fond für strategische Investitionen).
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Termintipp

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)