Schwerpunkt: Digitale Gesellschaft

Aktuelle Beiträge:

30.10.2015
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Martinas Woche 44

► Plenartagung in Strasbourg Netzneutralität und Roaminggebühren: Versprochen - Gebrochen Für europapolitische Schlagzeilen sorgte in dieser Woche vor allem die Abstimmung über einen Bericht zum "Binnenmarkt für elektronische Kommunikation". Behauptet wird dabei, Netzneutralität sei nun gesichert und Roaminggebühren abgeschafft ...
28.10.2015
- Cornelia Ernst
- Martina Michels
Presseschau: Telekommunikations-Paket: Netzneutralität und Roaming

Am 27.10. stimmte das EP letztmalig über den Text zur Telekommunikations-Verordnung ab

27. Oktober 2015 NETZPOLITIK.ORG, von Thomas Rudl "...Im Zweifel ist davon auszugehen, dass mit Verweis auf Fair Use Deckelungen eingeführt werden, sodass bloß eine limitierte Zahl von Gesprächsminuten oder Megabytes ohne Aufschlag nutzbar bleiben. Davor warnte etwa die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst (DEI LINKE ...
27.10.2015
- Cornelia Ernst
- Martina Michels
Europaparlament beschließt das Ende von Roaming und Netzneutralität

Heute hat das Europaparlament den umstrittenen Vorschlag über den Binnenmarkt für elektronische Kommunikation angenommen.

Dazu die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE): "Heute wurde die große Chance verpasst, die Netzneutralität ordentlich gesetzlich zu verankern. Noch nicht einmal eine Definition der Netzneutralität wird in der Verordnung enthalten sein. Da die Vorgaben in der Verordnung insgesamt viel zu vage sind, wird die Zukunft des Internets nun nicht mehr von der Politik bestimmt, sondern von Netzbetreibern und Internetmonopolisten wie facebook ...
27.10.2015
- Martina Michels
Netzneutralität ist mehr als eine industriepolitische Fachfrage

Beitrag von Martina Michels zur heutigen Abstimmung über die elektronische Kommunikation in der EU. Gestern schrieb der Erfinder des WWW, Sir Tim Berners-Lee, den Europaparlamentarierinnen und -Parlamentariern eine Nachricht: Tomorrow, members of the European Parliament face a key vote on the future of the internet ...
26.10.2015
- Cornelia Ernst
- Sabine Lösing
- Martina Michels
- Helmut Scholz
- Gabi Zimmer
Plenarfokus Oktober III

Gabi Zimmer: Key Debate über die Westbalkan-Flucht-Route, Dienstag 10-12 Uhr Es darf keinen schmutzigen Deal zwischen der EU und der Türkei geben, den die Kurden mit ihren Leben und Journalisten mit ihrer Freiheit bezahlen. Wir müssen mit der Türkei zusammenarbeiten, aber nicht um Flüchtlinge dort abzufangen anstatt ihnen Schutz zu gewähren und ihre Fälle einer individuellen Prüfung zu unterziehen ...
06.10.2015
- Cornelia Ernst
Ein guter Tag für die Grundrechte in der EU

Heute hat der Europäische Gerichtshof in einem wegweisenden Urteil das sogenannte Safe Harbour Abkommen für ungültig erklärt. Damit wird die Übertragung persönlicher Daten in die USA durch Unternehmen wie Facebook illegal. Das Gericht begründet dies mit der Massenüberwachung durch die NSA. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Sprecherin für Datenschutz und Innenpolitik der LINKEN ...
06.10.2015
- Cornelia Ernst
Das ist ein guter Tag für die Grundrechte in Europa

Cornelia Ernst zum Safe Harbor Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH

"Das ist ein guter Tag für die Grundrechte in Europa. Was schon lange gemunkelt wurde, ist nun endlich ans Tageslicht gekommen, dass der angemessene Datenschutz für europäische Daten in den USA nicht existiert und damit natürlich Safe Harbor und andere Übertragungsarten dieser Weise obsolet sind." (3 min 36) http://www ...
03.10.2015
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Wochen 39 und 40

Studientage in Carrickmacross - Europa grenzenlos: Neues aus dem Kultur- und Regionalausschuss - Wahlen in Griechenland

Ereignisreiche zwei Wochen liegen hinter uns. Martina Michels hatte die Wahlen in Griechenland kurz kommentiert, Neues aus dem Kultur- und dem Regionalausschuss zu berichten, sich zu Abbas Aufkündigung des Osloer Friedensprozesses geäußert und viele interessante Debatten und Begegnungen in Irland bei den Studientagen der Fraktion erlebt ...
03.10.2015
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Leute, kauft mehr online "

Anmerkungen zur Digitalen Binnenmarkt-Strategie (DSM-Strategie) der Europäischen Kommission aus kultur- und bildungspolitischer Perspektive

1. Kleine Vorgeschichte Am 6. Mai 2015 hat die Kommission eine ehrgeizige Ankündigung veröffentlicht. Sie gilt der Schaffung eines harmonisierten Europäischen digitalen Binnenmarkt und ist damit der Aufschlag für die zweite von zehn strategischen Leitlinien der Kommission bis 2020, die Kommissionspräsident Junker am 15 ...
22.09.2015
- Cornelia Ernst
Presseschau: Automatisiertes Erkennen von Propaganda": Meldestelle für Internetinhalte bei Europol soll weiter wachsen

"...Die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst hatte sich vor fast drei Monaten erkundigt, welche Internetauswertungsgruppen welcher Behörden aus Deutschland, Spanien, Norwegen, der Schweiz und von Europol an der Internetauswertungskoordinierungsgruppe bei Europol beteiligt sind und welches Ziel überhaupt verfolgt wird ...
08.09.2015
- Cornelia Ernst
- Thomas Händel
- Sabine Lösing
- Martina Michels
- Helmut Scholz
- Gabi Zimmer
Leitlinien für eine alternative Migrationspolitik auf der Grundlage von Menschenrechten und Solidarität

Ein Kompromisspapier der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament

Die MdEP der GUE/NGL lehnen den repressiven Ansatz der EU für die Zuwanderung ab. Wir sind der Überzeugung, dass Europa eine historische Verpflichtung hat, eine umfassende und vernünftige Migrationspolitik zu entwickeln, durch die die Einhaltung der Menschenrechte gewährleistet wird. Die GUE/NGL hat ...
23.07.2015
- Cornelia Ernst
Terroristische Internetinhalte", Verschlüsselung, Flüchtlinge: Aufgaben des geplanten Forums der Internetdienstleister"

"...Nun hat die Kommission auf Nachfrage der EU-Abgeordneten Cornelia Ernst ein paar mehr Details herausgerückt. Das besagte Abendessen wird verschwiegen, jedoch habe es in diesem Jahr bereits erste Gespräche mit Ministern der Mitgliedstaaten und einigen großen Internetdienstleistern gegeben. Angeblich sollen auch Vertreter der Zivilgesellschaft an dem Forum teilnehmen, um welche es sich handeln soll ist aber unklar ...
20.07.2015
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche KW 29

Digitale Welten - Besuchergruppen - Griechenland

Nun ist schon wieder Montag und wir bereiten gerade eine Klausur von Martinas Abgeordnetenbüro vor, wollen Bilanz des letzten halben Jahres ziehen und einen guten Start Ende August vorbereiten, wo gleich zu Beginn mehrere Veranstaltungen in Wien zum Pressefest auf dem Programm stehen. Martinas schönstes Ereignis der letzten Woche war ganz klar: Sie ist Oma geworden ...
16.07.2015
- Cornelia Ernst
Die nächste Vorratsdatenspeicherung naht

"...Die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst von den Linken schrieb: "Die Vorratsdatenspeicherung, auf Reisen oder im Alltag, ist eine Farce, es gibt keine ernsthaften Belege, damit irgendeines jener Verbrechen verhindern zu können, mit denen deren Einführung medial begründet wird."..." Der vollständige Artikel von Die Zeit findet sich hier ...
16.07.2015
- Cornelia Ernst
EU will Fluggast-Daten speichern

Die EU-Kommission plant, die Daten Flugreisender zu speichern und mit Polizei-Datenbanken abzugleichen.

"...Die Linken-EU-Abgeordnete Cornelia Ernst kritisierte: "Die Vorratsdatenspeicherung, auf Reisen oder im Alltag, ist eine Farce." Es gebe keine ernsthaften Belege dafür, dass damit irgendeines jener Verbrechen verhindert würde, mit denen die Einführung einer Speicherung medial begründet wird. Konservative Abgeordnete fordern dagegen eine Ausweitung der Kontrollmaßnahmen auch auf alle innereuropäische Flüge ...
16.07.2015
- Cornelia Ernst
EU-Parlament ebnet Weg für Fluggastdaten-Speicherung

"...Die Linken-Abgeordnete Cornelia Ernst sprach von einer "Bankrotterklärung" und von einem "hysterischen Sicherheitswahn, in dem jedes Verbrechen zu Terrorismus hochstilisiert wird". ..." Der ganze Artikel auf euractiv.de findet hier.
15.07.2015
- Cornelia Ernst
EU-Parlament ebnet Weg für Speicherung von Fluggastdaten

Kritik an anlassloser Erfassung aller Passagiere

"...Die Linken-Abgeordnete Cornelia Ernst sprach von einer "Bankrotterklärung" und von einem "hysterischen Sicherheitswahn, in dem jedes Verbrechen zu Terrorismus hochstilisiert wird"...." Der ganze AFP Artikel findet sich hier.
15.07.2015
- Cornelia Ernst
Die Vorratsdatenspeicherung der Lüfte

Soeben stimmte der Innenausschuss des EU-Parlaments über die Einführung einer Fluggastdatenspeicherung ab (kurz: PNR, Passenger Name Record). Mit Stimmen von Europäischer Volkspartei, Konservativen, Rechtsradikalen und Sozialdemokraten wurde der offensichtlich grundrechtswidrige Bericht des Tories Timothy Kirkhope angenommen ...
15.07.2015
- Cornelia Ernst
Innenausschuss im EU-Parlament beschließt Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten

"...Lorenz Krämer, Mitarbeiter der Linken EU-Abgeordneten Cornelia Ernst, hält es beispielsweise für sicher, dass der EuGH eine entsprechende Richtlinie für nichtig erklären würde aber freilich erst nach einem jahrelangen Verfahren...." Der vollständige Artikel von netzpolitik ...
10.07.2015
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche KW 28

Alexis Tsipras im Europaparlament - Straßburg mit TTIP, Copyrightreform und Kommissionsarbeitsprogramm 2016 - Und ein schwerer und heiterer Abschied von Manolis Glezos

Tsipras im Europaparlament: Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt Und Gleichwertigkeit Die letzte Plenumswoche des Europaparlaments vor der Sommerpause wurde gerahmt von dem deutlichen Ergebniss des Referendums in Griechenland und von fortwährenden Europagipfeln zur Lösung der Eurokrise, wie sie mit Griechenland akuter nicht sein kann ...