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Schwerpunkt: Digitale Gesellschaft

Aktuelle Beiträge:

    • Cornelia Ernst

    GUE/NGL Conference: Mass Surveillance & Internal Security in the EU

    GUE/NGL Conference - Mass surveillance and internal security in the EU,  Wed 2 December European Parliament, Room ASP 1G2, 16.30-19.00, bitte um Anmeldung bis zum 24. November (auf Grund der erhöhten Sicherheitsmaßnahmen in Brüssel, müssen die Anmeldungen leider früher erfolgen)  16.30 Opening Remarks– Cornelia Ernst MEP 16 ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 46

    Zu den Anschlägen in Paris erklärt Martina Michels und die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Wir sind entsetzt und fassungslos angesichts der Geschehnisse, die sich seit gestern Nacht in Paris ereignen. Die Trauer, die diese Geschehnisse hervorrufen, teilen wir zutiefst. Unser Beileid und unsere Gedanken gelten den Opfern, Angehörigen und Überlebenden der schrecklichen Tat in der Innenstadt von Paris ...
    • Martina Michels

    Kultur und Digitaler Binnenmarkt - Spannungsfeld mit vielen offenen Fragen

      Der Kulturausschuss im Europaparlament (CULT) hat sich zur Digitalen Binnenmarkts-Strategie (DSM) verständigt und seine Stellungnahme verabschiedet, dazu erklärt Martina Michels, Schattenberichterstatterin der Linksfraktion GUE/NGL: Digitalisierung hat nicht nur die Arbeitswelt und die Unternehmen verändert, sondern prägt die gegenwärtige Produktion europäischer Öffentlichkeit mit, die Art des Lernens kultureller, politischer und ethischer Wertorientierungen ...
    • Martina Michels

    Kultur und Digitaler Binnenmarkt: Erste Ergebnisse einer fortgesetzten Debatte

    Der Kulturausschuss hat sich zur Digitalen Binnenmarkts-Strategie verständigt und am 12. November seine Stellungnahme verabschiedet

    Digitalisierung hat nicht nur die Arbeits- udn Geschäftswelt, sondern die Produktion europäischer Öffentlichkeit, die Herstellung, die Übertragungswege, die Art des Austausches, das Lernen kultureller, politischer und ethischer Wertorientierungen verändert. Die gesellschaftliche und kulturelle Kommunikation entsteht auf der Basis globaler Reichweiten, großer Wissensspeicher, sowie neuer Kommunikationsformen in Echtzeit ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Flucht - Migration und Asyl

    16. Oktober 2015 HANDELSBLATT, von Thomas Ludwig "...Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, warnte, es dürfe „keinen schmutzigen Deal zwischen der EU und der Türkei geben, den die Kurden mit ihren Leben und Journalisten mit ihrer Freiheit bezahlen.“ Natürlich müsse die EU die Türkei unterstützen, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 44

    ► Plenartagung in Strasbourg   Netzneutralität und Roaminggebühren: Versprochen - Gebrochen Für europapolitische Schlagzeilen sorgte in dieser Woche vor allem die Abstimmung über einen Bericht zum "Binnenmarkt für elektronische Kommunikation". Behauptet wird dabei, Netzneutralität sei nun gesichert und Roaminggebühren abgeschafft ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Presseschau: Telekommunikations-Paket: Netzneutralität und Roaming

    Am 27.10. stimmte das EP letztmalig über den Text zur Telekommunikations-Verordnung ab

    27. Oktober 2015 NETZPOLITIK.ORG, von Thomas Rudl "...Im Zweifel ist davon auszugehen, dass mit Verweis auf „Fair Use“ Deckelungen eingeführt werden, sodass bloß eine limitierte Zahl von Gesprächsminuten oder Megabytes ohne Aufschlag nutzbar bleiben. Davor warnte etwa die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst (DEI LINKE ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Europaparlament beschließt das Ende von Roaming und Netzneutralität

    Heute hat das Europaparlament den umstrittenen Vorschlag über den Binnenmarkt für elektronische Kommunikation angenommen.

    Dazu die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE): "Heute wurde die große Chance verpasst, die Netzneutralität ordentlich gesetzlich zu verankern. Noch nicht einmal eine Definition der Netzneutralität wird in der Verordnung enthalten sein. Da die Vorgaben in der Verordnung insgesamt viel zu vage sind, wird die Zukunft des Internets nun nicht mehr von der Politik bestimmt, sondern von Netzbetreibern und Internetmonopolisten wie facebook ...
    • Martina Michels

    Netzneutralität ist mehr als eine industriepolitische Fachfrage

    Beitrag von Martina Michels zur heutigen Abstimmung über die elektronische Kommunikation in der EU. Gestern schrieb der Erfinder des WWW, Sir Tim Berners-Lee, den Europaparlamentarierinnen und -Parlamentariern eine Nachricht: ‚Tomorrow, members of the European Parliament face a key vote on the future of the internet ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober III

    Gabi Zimmer: Key Debate über die Westbalkan-Flucht-Route, Dienstag 10-12 Uhr Es darf keinen schmutzigen Deal zwischen der EU und der Türkei geben, den die Kurden mit ihren Leben und Journalisten mit ihrer Freiheit bezahlen. Wir müssen mit der Türkei zusammenarbeiten, aber nicht um Flüchtlinge dort abzufangen anstatt ihnen Schutz zu gewähren und ihre Fälle einer individuellen Prüfung zu unterziehen ...
    • Cornelia Ernst

    Ein guter Tag für die Grundrechte in der EU

    Heute hat der Europäische Gerichtshof in einem wegweisenden Urteil das sogenannte Safe Harbour Abkommen für ungültig erklärt. Damit wird die Übertragung persönlicher Daten in die USA durch Unternehmen wie Facebook illegal. Das Gericht begründet dies mit der Massenüberwachung durch die NSA. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Sprecherin für Datenschutz und Innenpolitik der LINKEN ...
    • Cornelia Ernst

    Das ist ein guter Tag für die Grundrechte in Europa

    Cornelia Ernst zum Safe Harbor Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH

    "Das ist ein guter Tag für die Grundrechte in Europa. Was schon lange gemunkelt wurde, ist nun endlich ans Tageslicht gekommen, dass der angemessene Datenschutz für europäische Daten in den USA nicht existiert und damit natürlich Safe Harbor und andere Übertragungsarten dieser Weise obsolet sind." (3 min 36)   http://www ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 39 und 40

    Studientage in Carrickmacross - Europa grenzenlos: Neues aus dem Kultur- und Regionalausschuss - Wahlen in Griechenland

    Ereignisreiche zwei Wochen liegen hinter uns. Martina Michels hatte die Wahlen in Griechenland kurz kommentiert, Neues aus dem Kultur- und dem Regionalausschuss zu berichten, sich zu Abbas Aufkündigung des Osloer Friedensprozesses geäußert und viele interessante Debatten und Begegnungen in Irland bei den Studientagen der Fraktion erlebt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    „Leute, kauft mehr online "

    Anmerkungen zur Digitalen Binnenmarkt-Strategie (DSM-Strategie) der Europäischen Kommission aus kultur- und bildungspolitischer Perspektive

    1. Kleine Vorgeschichte Am 6. Mai 2015 hat die Kommission eine ehrgeizige Ankündigung veröffentlicht. Sie gilt der Schaffung eines harmonisierten Europäischen digitalen Binnenmarkt und ist damit der Aufschlag für die zweite von zehn strategischen Leitlinien der Kommission bis 2020, die Kommissionspräsident Junker am 15 ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Leitlinien für eine alternative Migrationspolitik auf der Grundlage von Menschenrechten und Solidarität

    Ein Kompromisspapier der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament

    Die MdEP der GUE/NGL lehnen den repressiven Ansatz der EU für die Zuwanderung ab. Wir sind der Überzeugung, dass Europa eine historische Verpflichtung hat, eine umfassende und vernünftige Migrationspolitik zu entwickeln, durch die die Einhaltung der Menschenrechte gewährleistet wird. Die GUE/NGL hat ...
    • Cornelia Ernst

    „Terroristische Internetinhalte", Verschlüsselung, Flüchtlinge: Aufgaben des geplanten „Forums der Internetdienstleister"

    "...Nun hat die Kommission auf Nachfrage der EU-Abgeordneten Cornelia Ernst ein paar mehr Details herausgerückt. Das besagte Abendessen wird verschwiegen, jedoch habe es in diesem Jahr bereits „erste Gespräche mit Ministern der Mitgliedstaaten und einigen großen Internetdienstleistern“ gegeben. Angeblich sollen auch „Vertreter der Zivilgesellschaft“ an dem Forum teilnehmen, um welche es sich handeln soll ist aber unklar ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 29

    Digitale Welten - Besuchergruppen - Griechenland

    Nun ist schon wieder Montag und wir bereiten gerade eine Klausur von Martinas Abgeordnetenbüro vor, wollen Bilanz des letzten halben Jahres ziehen und einen guten Start Ende August vorbereiten, wo gleich zu Beginn mehrere Veranstaltungen in Wien zum Pressefest auf dem Programm stehen. Martinas schönstes Ereignis der letzten Woche war ganz klar: Sie ist Oma geworden ...
    • Cornelia Ernst

    Die nächste Vorratsdatenspeicherung naht

    "...Die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst von den Linken schrieb: "Die Vorratsdatenspeicherung, auf Reisen oder im Alltag, ist eine Farce, es gibt keine ernsthaften Belege, damit irgendeines jener Verbrechen verhindern zu können, mit denen deren Einführung medial begründet wird."..."     Der vollständige Artikel von Die Zeit findet sich hier ...
    • Cornelia Ernst

    EU will Fluggast-Daten speichern

    Die EU-Kommission plant, die Daten Flugreisender zu speichern und mit Polizei-Datenbanken abzugleichen.

    "...Die Linken-EU-Abgeordnete Cornelia Ernst kritisierte: "Die Vorratsdatenspeicherung, auf Reisen oder im Alltag, ist eine Farce." Es gebe keine ernsthaften Belege dafür, dass damit irgendeines jener Verbrechen verhindert würde, mit denen die Einführung einer Speicherung medial begründet wird. Konservative Abgeordnete fordern dagegen eine Ausweitung der Kontrollmaßnahmen auch auf alle innereuropäische Flüge ...
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Termintipp

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)