Schwerpunkt: Digitale Gesellschaft

"...Lorenz Krämer, Mitarbeiter der Linken EU-Abgeordneten Cornelia Ernst, hält es beispielsweise „für sicher“, dass der EuGH eine entsprechende Richtlinie für nichtig erklären würde – aber freilich erst nach einem jahrelangen Verfahren...."         Der vollständige Artikel von netzpolitik ...

Cornelia Ernst begrüßt die Annahme des Initiativberichts zur Reform des Urheberrechts der Piratin Julia Reda: "Ich freue mich, dass es gelungen ist, diesen Bericht anzunehmen. Urheberrechtsausnahmen für Blinde, e-books für Bibliotheken, größere Harmonisierung auf EU-Ebene – viele gute und überfällige Forderungen sind enthalten ...

Martina Michels: Zur Übersicht aller Arbeitstermine der letzten zwei Wochen ließe sich sowohl eine interessante Debatte in der Delegation EU-Israel mit Vertretern der arabischen Bürgerinnen und Bürger in Israel hinzufügen oder die Beschäftigung mit der Regierungsbildung in der Türkei, doch die drei Schwerpunkte, ...

Gespräch mit türkischen NGOs Neben den Debatten und Abstimmungen im Kultur- und Regionalausschuss gab es am Dienstag eine Aussprache mit türkischen NGOs und Vertreterinnen aller Parteien innerhalb des Parlaments. Hier prallten höchst unterschiedliche Sichten aufeinander, von Lobliedern auf die AKP und Elogen auf die türkische Demokratie bis zur Verurteilung der HDP als terroristische Organisation war da alles dabei ...

Zum heutigen 21. Mai, dem "Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung", erklärt Martina Michels: Film-, Rundfunk- und Fernsehproduzentinnen und -produzenten, Verlage und Stadttheater, Bibliotheken und Hochschulen sehen in TTIP, dem geplanten Freihandelsvertrag der EU mit den USA, einen Angriff auf jegliche Kultur, auf öffentliche Räume, die die demokratische Debatte und Bildungszugänge für alle ermöglichen ...

Nachwehen einer Reise nach Ankara Die Delegation EU - Türkei war am 18/19. März in Ankara. Viele Gespräche mit Regierungsvertretern, Parlamentarierinnen und Parlamentariern, NGOs und bei Projekten standen auf dem Programm. Die Zypernfrage, der weitgehend unaufgearbeitete Genozid an Armenierinnen und ...

Zum Stand der Dinge aus dem Kulturausschuss am 26. Februar 2015 Gleich dreifach standen heute die Urheberrechte auf dem Programm des Kulturausschusses. Eine gute Stellungnahme von Michel Reimon von den Grünen zum EU-Actionplan, indem es um die Durchsetzung der geistigen Eigentumsrechte geht, wurde durch viele verwässernde Änderungsanträge in ein stumpfes Schwert gegen Freunde von ACTA&Co verwandelt ...

"Worum es uns geht, das ist die klare und verbindliche Festschreibung von Netzneutralität. Das haben wir im April dieses Jahres beschlossen, und wir wollen das auch heute im Zusammenhang mit dieser Richtlinie. Was ist der beste Verbraucherschutz im Datenschutz? Das ist ein starkes Datenschutzpaket – Verordnung, Grundverordnung und Richtlinie –, damit wir klare und starke Verbraucherrechte auch sichern und Rechtssicherheit für Unternehmen herstellen können ...