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Schwerpunkt: Digitale Gesellschaft

Aktuelle Beiträge:

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_15/2018

    Brüssel: Regionalpolitik nach 2020 - Türkei - Kulturelles Erbe und Digitalisierung - Vorschau uns Plenum

    Mit einer kleinen Osterpause zwischen Schneemännern und Frühlingsboten meldet sich Martinas Wochenrückblick wieder. Wir berichten über Regionalpolitik, die Türkei, Besucherinnen und Besucher, die zu Fachgesprächen nach Brüssel kamen und informieren über die nächste Plenumswoche in Strasbourg, auf der nicht nur Macron erwartet wird.
    • Konstanze Kriese

    „Verschwindet Europas Kulturerbe in der digitalen Welt?“*

    Martina Michels lud zum Fachgespräch am 9. April 2018 nach Brüssel

    Kann ich das Foto für meine Sammlung digitalisieren und ins Netz stellen? Warum wird das Kulturelle Erbe außerhalb des Netzes kaum noch wahrgenommen? Stimmt es, dass steigende Zuschauerzahlen im Britischen Museum dem Kristallschädel im Netz zu verdanken sind? Wo sind urheberrechtliche Hürden für die Zugänglichmachung Europäischer Geschichte?
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2018

    Brüssel - Berlin: Jugendkarlspreis - Pressefreiheit für netzpolitik.org - Medienfreiheit in der Türkei und überall - vor Ort - Veranstaltungstipp zum Urheberrecht

    Zum einen tagten in dieser Woche der Regional- und Kulturausschuss mit vielen laufenden Arbeiten, zum Beispie zum 7. Kohäsionsbericht, über den in der kommenden Woche abgestimmt wird, zum anderen protestierten mehrere Tage türkische und kurdische Communities, gemeinsam mit anderen Bürgerinnen und Bürgern aus mehreren EU-Ländern gegen den Krieg in Afrin und Erdoğans Politik vorm EuropäischenParlament auf dem Platz Luxembourg ...
    • Martina Michels

    EU-Kommission beschneidet Medienfreiheit von Netzpolitik.org

    „Guten Morgen, liebe EU-Kommission! Wir leben im Zeitalter der Medienkonvergenz, überarbeiten deshalb die AVMSD, kümmern uns ums Copyright im digitalen Zeitalter, um europaweites Online-TV und einer der engagiertesten Medienakteure, der diese und viele andere relevante Prozesse mit einem konsequenten europäischen Blick, mit unabhängigem Journalismus und großer Kompetenz begleitet, ist plötzlich keine Medienorganisation?“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD aus europapolitischen Perspektiven

    mit Exkursen zur Digitalsierung und zur Migration

    Im Koalitionsvertrag sucht man letztlich vergebens nach einem Problembewusstsein für die politisch unbehauste Währung, während hinter allem, was politische Transparenz erfordern würde, längst Jens Weidmann als Nachfolger an der Spitze der EZB in Stellung gebracht wird. Die gravierenden ökonomischen Ungleichgewichte innerhalb der EU werden nicht erwähnt. Der Krisengewinner Deutschland hat für den Brexit nur ein knappes Bedauern übrig. Einmal mehr schweigt man sich über die eigene Position als ökonomischer Krisengewinner innerhalb Europas aus, von der Wirtschafts- und Bankeneliten kräftig profitieren.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Muntere Debatte: Digital-Kommissarin Mariya Gabriel im Kulturausschuss

    und wieder ging es u. a. ums grenzenlose Fernsehen, kurz: die SatCab2-Verordnung

    Nach ihrer Amtsübernahme, hat die Nachfolgerin Oettingers, die Digitalkommissarin Mariya Gabriel erstmals den Dialog im Kulturausschuss gesucht. Die Copyright-Richtlinie stockt, das grenzenlose Fernsehen in Form von europweit zugänglichen Mediatheken wurde in mehreren Ausschüssen versenkt. Aus der Aufhebung des Geoblockings wurde ein wenig verbesserter Verbraucherschutz, kurz, die Hütte brennt ...
    • Konstanze Kriese

    Jugendschutz im digitalen Zeitalter - mehr Dilemmata als Lösungen

    Anhörung im Kulturausschuss am 22. Februar 2018

    Der Problemstau ist größer als die bisherigen politischen Bemühungen. Eltern fühlen sich allein gelassen. Niemand überschaut das Angebot, das Kinder und Jugendliche online rezipieren und mitgestalten. Ausbleibende Mindesstandards, die man den Dienstleistern verordnen könnte, fehlen an allen Ecken und Enden genau wie Übersichten von empfehlenswerten Angeboten, die, wenn vorhanden, zumeist Anregungen für Pädagoginnen, Pägogen und Eltern sind. Deren digitalen Kompetenzen sind allerdings z. T. schlechter als bei Kindern und Jugendlichen.
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Februar 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg

    "Im Bereich der neuen Technologien wird die EU ihre Marktführerschaft einbüßen, wenn sie ihre derzeitigen Ziele in der Klimaschutzpolitik und bei erneuerbaren Energien nicht höher steckt. Die Zwischenbewertung des europäischen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 zeigt, dass die Ausgaben für Klima und Nachhaltigkeit hinter den geplanten Zielen zurückbleiben. Und der Haushaltsplan für 2018 schlägt sogar Kürzungen für Energie und Klimaschutz vor! Hier muss dringend gegengesteuert werden: Forschung und Entwicklung im Bereich der Erneuerbaren schaffen Arbeitsplätze, lindern die Klimakrise, sorgen für saubere Luft und ermöglichen die sozial-ökologische Transformation."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 50_2017

    Strasbourg & Berlin: Urheberrecht und Online TV - Israel- Netzneutralität - Förderpolitik - 2018

    In Strasbourg ist der älteste Weihnachtsmarkt Europas, doch das Europaparlament tagte die ganze Woche wie immer bis nach 22 Uhr... Martina sprach am späten Dienstag Abend zu Trumps Politik im Nahen Osten und hatte überdies noch Sondersitzungen im Regionalausschuss. Freitags trafen sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher in Berlin mit einem Mammutprogramm.
    • Martina Michels

    Letzte Ausfahrt für grenzenloses online-TV verpasst

    Heute hat das Plenum des Europaparlaments über den Bericht des Rechtsausschusses (JURI) ‚für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen‘ abgestimmt - kurz Satcab2-Verordnung. In seiner jetzigen Fassung geht der Text in die Trilog-Verhandlungen mit Rat und Kommission, entgegen des Votums des Berichterstatters Tiemo Wölken.
    • Cornelia Ernst

    ePrivacy: Meilenstein für den Datenschutz online

    also available in English

    Heute stimmte der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) über die Reform der sogenannten ePrivacy-Richtlinie aus dem Jahr 2002 ab. Mit der Modernisierung des 15 Jahre alten Rechtsrahmens soll eine Anpassung an die neueren Kommunikationstechnologien, sowie die im letzten Jahr verabschiedete und 2018 in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung vorgenommen werden (GDPR). Kommunikationsdienste wie voice over IP (skype & Co.) oder auch Text-messenger wie WhatsApp und facebook, konnten von der alten Version nicht erfasst werden. Entgegen des massiven Widerstands der Industrie und ihres freundschaftlichen Schulterschlusses mit der EVP (CDU/CSU, ÖVP & Co.), wurde die Chance, ein modernes Schutzniveau für unsere online-Kommunikation zu erreichen, heute dennoch genutzt.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Save The Link

    Urheberrecht im digitalen Zeitalter

    2017 hockt die EU auf einer steinalten Urheberrechtsrichtlinie... und schickte sich an, im Rahmen der Digitalen Binnenmarktstrategie (Digital Single Market - DSM), das Urheberrecht in den Mitgliedsländern zu harmonisieren. Auch die Wirklichkeit hinter der "RICHTLINIE 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts ... in der Informationsgesellschaft" ist inzwischen 16 Jahre alt. Statt Facebook, YouTube und Google News bestimmten damals ausschließlich die Tageszeitung und Rundfunknachrichten unsere tägliche Informationswelt. Heute lernen und informieren wir uns z. T. online, leihen Bücher digital, forschen mit riesigen Datenmengen, müssen Filme und Sammlungen, also unser kulturelles Gedächtnis sichern und könnten es für alle leicht verfügbar machen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2017

    Berlin - Paris - Madrid - Tallinn: Macron und die Regionalpolitik - Madrid wählt die Eskalation - Digitales Spitzentreffen

    Während Deutschland die eigenen Wahlen auswertet, kommen aus Paris heftige europapolitischer Aufschläge. Madrid hat sich beim Katalanischen Referendum für Eskalation entschieden und in Tallinn wurde der digitalen Zukunft ins Auge geschaut.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37_2017

    Berlin - Brüssel - Strasbourg - WIFI4EU - Bildung - Lage der Europäischen Union

    Martina musste diesmal die Plenumswoche von Berlin aus verfolgen. Das war nicht weniger intensiv, erwarteten doch alle die Aussprache zur Lage der Europäischen Union am Mittwoch vormittag. Andererseits standen Abstimmungen auf der Tagesordnung, an deren Zustandekommen Martina zuvor mitgewirkt hat, so zum Beispiel die Billigung des Programmes WIFI4EU, ein Programm zur Förderung öffentlichen WLANs und - fast schon ungewöhnlich - gleich dreimal wurde über Bildung in Strasbourg abgestimmt.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Bahn frei für WiFi4EU

    Europaparlament billigt EU-Förderung für kostenfreies WLAN in Europa

    Das Europaparlament hat am 12. September das WiFi4EU-Programm gebilligt. Gemeinden und öffentliche Einrichtungen wie zum Beispiel Bibliotheken oder Gesundheitszentren können künftig EU-Hilfe für die kostenlose Bereitstellung von WLAN an öffentlichen Plätzen erhalten. Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN ...
    • Cornelia Ernst

    Gesichtserkennung in Berlin Südkreuz nicht EU-konform?

    Derzeit wird vor allem diskutiert, ob bei dem Versuchsprojekt zur Gesichtserkennung in Berlin Südkreuz deutsche Datenschutzregeln sowie die Vereinbarungen mit den Probanden eingehalten werden. Doch auch das europäische Datenschutzrecht gilt es zu beachten, so Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2017

    Brüssel, Jerusalem, Ankara, Hamburg, Budapest: Copyright und Erasmus+, Tödlicher Streit um den Tempelberg, Medienfreiheit und Grundrechte

    Dienstag stimmte der Kulturausschuss seine Position über die Revision der 2001er-Copyrightrichtlinie ab und entschied über einen Bericht zur Zukunft von Erasmus+. Donnertag erschütterte die Nachricht eines tödlich endenden Attentats am Tempelberg. Samstag jährte sich die Niederschlagung des Putschversuches in der Türkei. Und über vielen Debatten schwebt noch immer der G20-Gipfel. Allerdings geht es dabei kaum um seine dürftigen Ergebnisse für eine gerechte Globalisierung.
    • Martina Michels

    Copyright: Kulturausschuss verpasst den Sprung ins digitale Zeitalter

    Nach dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) stimmte heute der Kulturausschuss (CULT) zur Revision des Copyrights im digitalen Binnenmarkt (DSM) ab. Dazu kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss und Schattenberichterstatterin für die Revision und Erweiterung der Copyright-Richtlinie:

  • Aktionismus mit Terrorismus

    Soeben stimmte die Mehrheit des Plenums für die Erteilung des Mandats für einen Sonderausschuss zur Terrorismusbekämpfung. Diese Entscheidung fand ohne vorhergehende Debatte statt und geht zurück auf eine bilaterale Vereinbarung zwischen Manfred Weber (CSU) und Guy Verhofstadt (Liberale), weshalb der Vorsitz durch die liberale Fraktion gestellt werden soll. Die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament stimmte geschlossen gegen dieses Mandat. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 25_2017

    Von einer designierten Digitalkommissarin bis Dijsselbloem-Nights: Woche mit Ausblick

    Die designierte Digitalkommissarin wurde am Dienstag vom Industrie- und Kulturausschuss befragt. Der Kulturausschuss ging am Mittwoch nur Tippelschrittchen Richtung grenzenloses Fernsehen. Die Ratsgipfel bewegte Brüssel oder bewegte Brüssel die Ratssitzung? Dies und mehr in dieser und auch in der kommenden Martinas Woche, in der wir die Dijsselbloem-Nights feiern werden.
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)