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Presseschau

    • Gabi Zimmer

    Reise zum Mittelpunkt der Krise

    Zu Gast beim EU-Parlament erhoffen sich Bürger Antworten auf ihre Fragen zum Euro

    Brüssel – Die Stimmung ist am Tiefpunkt, wenige Meter vor dem Ziel. Der schwarze Reisebus der Besuchergruppe aus Thüringen ist im Kreisverkehr steckengeblieben, direkt vor dem EU-Parlament in Brüssel. Der Kreis ist zu klein zum Wenden, aber der Fahrer muss es versuchen. Die Aufpasser vor dem Parlament geben keine Ruhe ...
    • Gabi Zimmer
    • Stephan Kosch, Zeitzeichen

    David gegen die Banken

    Finance Watch will ein Gegengewicht zur Lobby-Arbeit der Finanzbranche schaffen

    Ausgehend von einer Initiative des Grünen-Abgeordneten Pascal Canfin gingen 22 Abgeordnete, die sich mit dieser Situation nicht abfinden wollten, darunter Giegold und Klute, an die Öffentlichkeit. In einem Appell, der auch von konservativen Abgeordneten unterschrieben wurde, riefen sie im Sommer 2010 die Zivilgesellschaft zu Hilfe ...
    • Gabi Zimmer
    • Hans-Gerd Öfinger

    In Sachen Bahn nicht an einem Strang

    Während EU-Kommission, Europaparlament und Monopolkommission auf eine rasche Zerschlagung und Privatisierung bisheriger Staatsbahnen wie der Deutschen Bahn AG (DB) drängen, sind die Gewerkschaften von einem einheitlichen Widerstand so weit entfernt wie eh und je. Weiterlesen
  • Deutschland muss raus aus Euratom

    Internationale Konferenz "Europaweiter Atomausstieg im Schatten von Euratom?"

    Interview mit Sabine Wils, MdEP, auf "Klimaretter.info" vom 23.09.2011 Interview lesen Die Helfer der Atomindustrie von Felix Werdermann, auf "Klimaretter.info" vom 24.09.2011 Bericht lesen Expertin: Euratom-Vertrag ist kündbar von Felix Werdermann, auf "Klimaretter.info" vom 24.09.2011 Bericht lesen Ausstieg aus Euratom: klein anfangen von Nick Reimer, auf auf "Klimaretter ...
  • EU knickt bei Jedermann-Konto ein

    von Werner Balsen, Frankfurter Rundschau

    Rund 30 Millionen EU-Bürgern ist der Zugang zu einem Bankkonto derzeit noch verwehrt. EU-Kommissar Michel Barnier wollte das eigentlich mit einem Gesetz ändern, doch nun macht er einen Rückzieher. „Das soziale Europa betonen“ lautet eine beliebte Formel, mit der Politiker der zunehmenden EU-Unlust der Bürger begegnen wollen ...
    • Yves Wegelin (WOZ)

    Eurokrise: Banken retten ohne Ende

    Griechenland steht vor dem Staatsbankrott. Gegenwärtig beraten die Eurostaaten über ein zweites Rettungspaket. Wo liegen die Ursachen der Krise? Wer bezahlt, wer verdient? Und was wäre die Alternative zu den Rettungspaketen? Im Minutentakt fuhren die glänzend polierten Staatskarossen am Dienstag vergangener ...
    • Wolfgang Proissl, FTD

    Goldman-Schatten fällt auf Draghis Bewerbung bei der EZB

    Trichet-Nachfolge Der designierte EZB-Chef hatte bei seiner Ernennungsanhörung im EU-Parlament an sich nichts zu befürchten. Wären da nicht die Fragen zu Mario Draghis Zeit bei Goldman Sachs gewesen. [...] Und so wirkt der 63-jährige Notenbank- und Politikprofi zuerst überrascht und dann gereizt, als insgesamt fünf Parlamentarier der Sozialisten, der Grünen und der Linken immer wieder fragen, wie das genau war, als er von 2002 bis 2005 für Goldman Sachs arbeitete ...
  • Erst lesen, dann abstimmen!

    Das Europäische Parlament soll morgen in erster Lesung über die Erweiterung des Stabilitäts- und Wachstumspakts abstimmen. Die Verhandlungen über die sogenannte europäische Wirtschaftsregierung wurden unter massivem politischem Druck innerhalb von zwei Monaten nach Abstimmung im federführenden Wirtschaftsausschuss zu Ende geführt ...
    • Matthias Korfmann, Knut Pries (WAZ)

    Schlammschlacht um Koch-Mehrins Doktortitel

    Sie streitet sich mit der Uni Heidelberg, aber im Europaparlament spürt sie wenig Gegenwind: Silvana Koch-Mehrin (FDP)

    Silvana Koch-Mehrin will auf jeden Fall an ihrem Abgeordneten-Mandat im EU-Parlament festhalten. So wie es aussieht, wird es dort keine “Weg-mit-ihr!”-Bewegung geben. Als vor Wochen der Plagiatsverdacht gegen Koch-Mehrins Doktorarbeit auftauchte und die Kölnerin daraufhin ihre Führungsämter in Partei und Parlament niederlegte, hatte Langen die Rückgabe des Mandats gefordert ...
    • BBC

    MEPs back Christine Lagarde's candidacy as IMF head

    An overwhelming majority of MEPs voiced support for French Finance Minister Christine Lagarde's candidacy as leader of the International Monetary Fund (IMF) during a short debate on 6 June 2011. (...) Some MEPs criticised the method by which the new managing director of the IMF will be chosen, with Belgian green MEP Philippe Lamberts describing the process as "half-baked" ...
    • Birgit Daiber für Neues Deutschland

    Gipfelgeschwätz

    Plötzlich wird das alte französische Projekt einer europäischen Wirtschaftsregierung wieder aus der Mottenkiste gezogen. Aber was einmal als Koordinierung von Industriepolitik, Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und Kohäsion gedacht war, wird heute von Merkel und Sarkozy umgedreht zu einem Disziplinierungsinstrument der vor allem von Deutschland geforderten Austeritätspolitik gegenüber den »schwachen« Staaten der EU ...
  • europarlTV: Ein neuer Präsident für die EZB

    Die EU-Finanzminister wollen Mario Draghi, den ehemaligen Goldman Sachs-Direktor zum neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank machen. Sein Talent ist erwiesen, aber manche zweifeln an seiner Politik in Krisenzeiten. Jürgen Klute kritisiert, dass Draghi bisher immer als Verfechter von Privatisierung und Sparpaketen aufgetreten ist ...
  • Erfolgsaussichten der Streiks in Griechenland? - "Ein maßvolleres Sparen ist der Weg"

    SWR2 Tagesgespräch

    Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Linken im Europa-Parlament, Lothar Bisky, glaubt nicht daran, dass die Streiks in Griechenland das Sparprogramm der Regierung zu Fall bringen können. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Bisky, er habe aber Verständnis für die Proteste der Gewerkschaften. Den Griechen sei vor einem Jahr ein „zu ambitioniertes“ Programm auferlegt worden ...
    • By Douglas Voigt

    Economic Governance in the European Union

    transform! europe Seminar

    Considering the difficulties Europe is facing today, ranging from the ongoing crisis in the periphery economies to a rapidly evolving structure of economic governance at the European level, the transform! network recently organized a seminar to facilitate discussion between various viewpoints emerging from the contemporary Left ...
    • europarlTV

    MdEP Klute: Banken sollen für Krise bezahlen

    Die Schuldenkrise einiger EU-Staaten ist eine Folge des Bankenkrachs, also sollen die Banken zahlen und nicht die kleinen Leute, sagt der deutsche Europaabgeordnete.
  • Ein Angriff auf die Schutzrechte

    Stresstests für Atomkraftwerke und der Euro-Rettungsschirm standen auf dem EU-Gipfel im Vordergrund. Aber die Regierungen der Eurozone haben sich letzte Woche auch neue Regeln gegeben, um ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen. marx21.de sprach mit der Europaabgeordneten Sabine Wils ...
    • Roland Kulke, Neues Deutschland

    Greenpeace der Finanzmärkte

    Als Gegengewicht zur Macht der Lobbyisten initiieren Parlamentsabgeordnete in Brüssel »Finance Watch«

    Als Gegengewicht zur Macht der Lobbyisten initiieren Parlamentsabgeordnete in Brüssel »Finance Watch« Europaabgeordnete verschiedener Parteien haben sich mit einem Appell an die Zivilgesellschaften Europas gewandt. Das Ergebnis ist die Organisation »Finance Watch«, die in den nächsten Wochen offiziell gegründet wird ...
    • Ina Beyer, Neues Deutschland

    Klares Zeichen in Straßburg

    Europaparlament stimmt für Einführung der Finanztransaktionssteuer

    Mit breiter Mehrheit hat das Europäische Parlament am Dienstag in Straßburg für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTS) gestimmt. Damit kommt neue Bewegung in die Debatte um die gesetzliche Abgabe auf Finanztransaktionen.  Das Abstimmungsergebnis war eindeutig: 529 EU-Parlamentarier stimmten für die Einführung der Steuer, 127 dagegen ...
    • NICK MALKOUTZIS (Kathimerini English Edition)

    Long live Europe, but which one?

    Europe is dead. Long live Europe. The demise of the political and economic union, as we knew it, became evident at the recent meeting of European Union leaders in Brussels. What is less apparent is which Europe will replace it. A rapidly changing world has forced the once-untroubled Europeans to think again about where their continent is heading and how it will get there ...
    • aus chrismon.de - das evangelische Online-Magazin

    EU beginnt mit Aufarbeitung kommunistischer Diktaturen

    Die Schattenseiten der Vergangenheit des Ostens sollen in Brüssel thematisiert werden: Die EU unternimmt erste Schritte zur Aufarbeitung kommunistischer Diktaturen. (...) Christdemokratische EU-Parlamentarier wollen sich den neu gegründeten Auswärtigen Dienst der EU genauer anschauen. Anlass ist eine Liste des bulgarischen Parlaments vom Dezember 2010 ...
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