Schwerpunkt: Kultur und Medien

In Brüssel fand ab Mittwoch das Miniplenum statt und die Anschläge in Halle veranlassten das Europaparlament eine Schweigeminute einzulegen. Fast zeitgleich verdichteten sich die Nachrichten, dass Erdoğan begonnen hatte, in Nordsyrien einzumarschieren. Gekappte Wasserleitungen, zerstörte Krankenstationen, ...

Letztlich werden die schönen Worte ohne Konsequenzen bleiben. Ich finde diese Herabwürdigung eines Politikfeldes, dass für die europäische Integration von essentieller Bedeutung ist, schmerzhaft und halte dies für einen großen politischen Fehler in Zeiten der Verrohung der politischen Auseinandersetzungen. Deshalb unterstütze ich auch die Petition von Culture Action Europe, in der viele Kulturinstitutionen sich entsprechend geäußert haben.

„Kultur und Bildung - die zentralen Säulen von Kreativität, Geschichtsverständnis und Fortschritt - fliegen ganz aus der Namensgebung raus.“ So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schwäche die ohnehin mit wenig Geld ausgestatteten Programme, mit denen Kultur und Medien gefördert werden."

Sie ist in Brüssel geboren, hat 7 Kinder und spricht fließend Französisch und Englisch… Ehrlich, kein Mann dieser Welt würde mit solchen Etiketten in eine Werbetour für einen politischen Spitzenposten in der EU gesandt werden. Orban, der sich rühmt, dass sie seines Gnaden Vorschlag ist, macht damit Politik und auch sonst erleben wir gerade eine wilde Mediendebatte über die Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentinnenkandidatin...

Neben Pilotprojekten, Mitteln für auswärtige Kulturpolitik und Querunterstützungen kultureller Infrastruktur innerhalb diverser Regionalfonds, gibt es auf EU-Ebene ein Programm, das speziell der Kultur- und Medienförderung gewidmet ist: Creative Europe.

Das 1987 als Austauschprogramm für Student*innen ins Leben gerufene Programm hat schon 2014 sein Gesicht stark verändert. Es wurden sieben Einzelprogramme zusammengelegt, die Austauschoptionen für Einzelpersonen und Organisationen unterstützen. Darunter fanden sich Universitäten, Bildungs- und Ausbildungsanbieter, Denkfabriken, Forschungseinrichtungen und auch private Unternehmen in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Jugend und Sport.

Da Martina Michels nicht an zwei Orten zugleich sein kann, obwohl dies in diesen Tagen, geht es nach den Anfragen durchaus wünschenswert wäre, nahm ihre Mitarbeiterin, Konstanze Kriese, am Treffen der kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN, die in Landtagen, im Bundestag und in Europa aktiv sind, wahr. Martina war zu dieser Zeit zwar auch in Berlin, war aber in Spandau und Zehlendorf zu europapolitische Debatten verabredet. Am Dienstag brach Martina dann auf nach Brüssel zum Miniplenum, das allerhand Überraschungen bereit hielt, zum Beispiel zum Brüsseler Lobbyismus. Martina und ihre Kolleginnen und Kollegen positionierten sich zur Lage in Venezuela und am Donnerstag und Freitag tagte in Berlin eine Medienfreiheitskonferenz des ECPMF, den Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit.

Martina war voll mit dem Herzen in Strasbourg, bei den Kolleginnen und Kollegen, die bis nachts halb drei im Parlament festsaßen, nachdem auf dem Weihnachtsmarkt ein radikalisierter Irrer Menschen getötet hatte. Und erneut musste man sich fragen, warum ein behördlich bekannter Intensivtäter, den man längst hätte festsetzen können, "nur" dazu benutzt wird, um die ewigen Instrumente zur Bekämpfung des Terrorismus aufleben zu lassen, Totalüberwachung, Einschränkungen von Versammlungsfreiheit u. ä., die nichts als die Freiheit aller einschränken werden, uns aber keinen Millimeter mehr Sicherheit bringen.

„Der Initiativbericht der liberalen Abgeordneten Yana Tooms kommt zur rechten Zeit, denn es wird längst über Haushaltsmittel für die digitale Bildung innerhalb der Programmlinie Digitales Europa 2021-2017 verhandelt, doch dort geht es ausschließlich um das Feld der berufsbegleitenden Qualifizierung. In diesem heute angenommenen Bericht werden größere Brötchen gebacken: Es geht um Bildung und Digitalisierung ‚von Anfang an‘ und damit um alles, was in den kommenden Jahren in diesem Feld politisch zu steuern ist.“

Martina wurde via Skype zum Leben in Städten befragt und war u. a. am Freitag Abend in Berlin, als es gemeinsam mit dem Kultur- und Europasenator Klaus Lederer um Kulturpolitik in Berlin und in der EU ging, um Kultur in linker Strategiebildung, um Sicherung von Vielfalt, Zugang für alle und öffentliche Räume des kulturellen Dialogs und vieles mehr ging... Und gleich vorab zur staatlichen und institutionellen Beschneidung von Kunstfreiheit in Sachsen-Anhalt: Schützt das Konzert der Band Feine sahne Fischfilet vor den Nazis! Das ist eure Aufgabe und nichts anderes.