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Schwerpunkt: Kultur und Medien

Aktuelle Beiträge:

    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Oktober II 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, Brüssel

    "Europäische Fischereibetriebe und kleine und mittlere Unternehmen werden die ersten sein, die direkt nach dem 1. Januar 2021 die Konsequenzen der politischen Starrsinnigkeit der britischen Regierung spüren werden und deren wirtschaftliche Existenz bedroht ist. Deswegen sollte die Europäische Investitionsbank für den Ernstfall eines harten Brexits einen Brexit-Fonds für sie auflegen. Denn oberste Prämisse sollte nun sein, diese Jobs zu sichern und die Wirtschaft vor größeren Schäden zu bewahren. Dafür muss die EU entsprechendes Geld in die Hand nehmen.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2020: „Bazookas“ & Nachhaltige Politik

    Regional- und Kulturpolitik u.a. zur Pandemie-Bekämpfung – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Blog Urheberrecht – Friday For Future – Asylpolitik – Veranstaltungstipps

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse. Weltweit gingen Menschen wieder für Klimagerechtigkeit auf die Straße. Wo immer wir derzeit Politik machen, ist unser Blick auf aktuelle Kriseninstrumente, ein doppelter: Welche Innovationen fördern wir? Wo kommt der sozialen Ausgleich her? Wo und in welchen Formen findet die kulturelle Debatte über unser aller Zukünfte statt?
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Kulturausschuss im September II: Medienfreiheit, Künstliche Intelligenz, Bildung & Pandemie

    Berichte, Resolutionen und eine Aussprache mit dem Vizepräsidenten der Kommission, Margaritis Schinas

    Schon zum zweiten Mal tagte der Kulturausschuss in diesem Monat und erneut mit vollem Gepäck auch für die kommenden zwei Plenarwochen im Oktober. In den Oktober-Plena wird dann eine zweite Resolution zu Bildung & Coronahilfen vorgelegt, nachdem das Parlament die mangelhaften und unverbindlichen Corona-Hilfen für die Kultur unter die Lupe nahm.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 38_2020: Von der Leyen gibt die Ankündigungsweltmeisterin

    SOTEU - Moria - Brexit - Just Transition Fonds - Rüstungsexport - Kultur - Belarus

    Strasbourg lag letzte Woche ganz sicher im Sonnenschein. Doch das Europaparlament tagte in der erneut in Brüssel, coronabedingt. Mit Spannung wurde die „Lage der Union“s-Rede von Ursula von der Leyen erwartet. Was soll man sagen: sie war kein Fanal der Entspannung. Es wollte sich nicht das Gefühl einstellen, dass die Kommission sich mitten ins Auge des Orkans stellt und europäische Lösungen vorlegt, die Europa zu einem menschenfreundlicheren Ort für alle machen...
    • Martina Michels

    Rettung der Kulturbranche: Verbindlichkeit statt schöne Worte

    Heute wurde im Europäischen Parlament eine Resolution zur "Erholung der Kultur in Europa" mit großer Mehrheit angenommen. Martina Michels, Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert die Entscheidung: "In der gestrigen Rede zur Lage der Union sprach Ursula von der Leyen davon, die alltagsbezogene, gestalterische Ästhetik des Bauhaus-Stils aufleben zu lassen, um eine erfolgreiche Überwindung der Corona-Krise kulturell zu begleiten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 36/37_2020: State of the Union - zwischen Moria & business as usual

    Evakuiert Moria! - Deutsche Ratspräsidentschaft im Kulturausschuss - REGI-news - Kurden gegen Rassismus und Alarmstufe rot in Berlin

    Der Flüchtlingsdeal von März 2016 ist einer der Sargnägel europäischer Werte. Wer plötzlich erschrocken ist, wenn Moria brennt, lenkt von der eigenen Verantwortung ab... In der kommenden Woche tagt das Europaparlament erneut in Brüssel. Ursula von der Leyen wird dort ihre Rede zur Lage der EU halten. Die Wiederaufbau-Pläne inmitten der Corona-Pandemie werden dort genauso zur Debatte stehen, wie das Europäische Versagen in Moria.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 30_2020: Sondersitzung des Europaparlaments

    Regierungsgipfel in Brüssel - Sondersitzung des Europaparlaments - Kulturpolitik - Literatur-Tipps

    Irgendwann musste der Regierungsgipfel enden. Dass es so spät werden würde und durch den Nachschlaf der Brüsselerinnen und Brüssler das ganze vergangenen Wochenende lang Hubschrauber kreisten, verstärkte nicht nur die Spannung auf das Gipfelergebnis. Am Donnerstag dann gab es eine Sondersitzung des Europaparlaments. Und: Wir gehen nicht ohne Lesetipp in den Sommer.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 29_2020: Hubschrauber über Brüssel

    Regional- und Kulturpolitik – Regierungsgipfel in Brüssel – Balkan: Wahlen in Nord-Mazedonien – Autofreie Innenstädte

    Apple muss nun doch keine 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen. Die Nachforderung der EU-Kommission ist vor Gericht gescheitert. Damit wurden die von Irland gewährten Steuervergünstigungen für den US-Konzern nicht als ungerechtfertigte staatliche Beihilfe angesehen. Das ist frustrierend und zeigt, dass eine gerechte Besteuerung der großen Tech-Giganten in der EU weiterhin ungelöst ist und auf der Agenda steht ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament

    Rätigkeitsprogramm des Ratsvorsitzes – Regionalpolitik – Just Transition – Türkei – Kunst und Kulturerbe

    In der vergangenen Woche hatten wir schon in Martinas Woche ausführlich unsere Positionen zur Deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In dieser Woche kam es am Mittwoch zum ersten „Show Down“ beim Plenum im Europaparlament in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich der Debatte zum Programm der Bundesregierung, das monatelang eher wie ein bunter Veranstaltungskalender ohne jede politische Strategie daherkam ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 24_2020: „Die Wurzeln tiefer treiben, nicht an den Ästen rütteln.“

    Mehrjähriger Finanzrahmen & Recovery-Plan – Fest der Linken – Rede des Parlamentspräsidenten – Kultur & Corona

    „Die Wurzeln tiefer treiben, nicht an den Ästen rütteln.“, zitierte der Parlamentspräsident Sassoli Hermann Hesse in einer Rede zur strategischen Einordnung des Recovery Plans der EU, während einer Konsultation mit der italienischen Regierung. Es soll vor allem darum gehen, aus der Corona-Krise endlich Lehren zu ziehen, nicht in alte Fehler zu verfallen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 17_2020: „Das bisschen Haushalt…“ macht sich nicht allein

    Sonderausschuss Regionalpolitik – EU-Regierungsgipfel – Kultur und Medien in Zeiten von Corona – Israel – Corona Apps: eine Position

    Als ob sie alle Zeit der Welt hat, so handelt derzeit unsere "EU-Lieblingsinstittuion", der Europäische Rat, das Spitzentreffen der Regierungsvertreter*innen der Mitgliedsländer. Während sich die Lockdown-Maßnahmen in den Alltag von Familien, Studentinnen, Schülern, Vorschulkindern, Menschen ohne Papiere oder auf der Flucht und von Menschen mit Pflegebedarf und natürlich von Pflegekräften fressen,

  • Martinas Woche 14_2020: Pandemie kommt nicht von Panik!

    Europäische Coronahilfen analysiert - Aktionsplan GUENGL - Manolis Glezos - Mission Lifeline unterstützen - Regionalpolitik - Debatte: Politik nach Corona

    Inzwischen leuchtet die Sonne frech und wärmend in schwierigen Tage, Wochen, Monate. Die Regierenden aller Ebenen reagieren schnell in diesen Tagen, überbieten sich bei der Lösung der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Doch ginge einiges auch anders? Kommen Hilfen da an, wo sie wirklich fehlen? Wie leben wir mit und nach Corona, mit einer Politik der Maßnahmen, die womöglich Demokratie gefährdet?
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Petition mitzeichnen: Kultur- und Kreativsektor ist massiv von der Coronakrise betroffen

    Offener Brief an die Kommission und die Mitgliedstaaten zum Erhalt der kulturellen Vielfalt Europas

    77 Abgeordnete, darunter Martina Michels und Cornelia Ernst, haben bis heute Mittag einen offenen Brief an die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten unterzeichnet, indem umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der kulturellen Vielfalt in Europa gefordert werden. Zusammengefasst hat die Unternehmung, Niklas Nienaß von den Grünen in einer Petition, die mitgezeichnet werden kann und soll ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2020: Don’t Panic und danke für Solidarität und Vernunft!

    Verkürzte Plenarwoche - Naturgewalten: Corona-Virus global - Von Menschen gemacht: Flüchtende ohne Rechte - Jugendkarlspreis

    „Der Virus ist unsichtbar, aber Hilfe ist sichtbar“, sagte ein Düsseldorfer Pfarrer an diesem Sonntag in seiner Online-Predigt, die er in seiner leeren Kirche aufnahm. Der Corona-Virus hat Europas Politik fest im Griff, obwohl die meisten Entscheidungen und praktischen Koordinationen derzeit auf den Schultern der Kommunalpolitikerinnen und -politiker liegen, und vor allem auf den Schulter der Beschäftigten im Gesundheitswesen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 8_2020: Brüssel - Rechter Terror in Hanau - Berlin

    Rechter Terror in Deutschland - Kommission und Digitale Zukunft - Kulturausschuss - Ratsgipfel - Berlinale - HDP - Hamburg u.a.

    Wie konnte Maaßen so lange Bundesverfassungsschutz-Chef sein? Diese und andere Fragen bewegten Martina Michels, die Kolleginnen und Teams am Donnertag vormittag auch in Brüssel, nachdem 9 Menschen in Hanau getötet wurden und es war wieder Rassismus, ein behördenbekannter Täter, Waffenbesitzer war ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 7_2020: Europaparlament positioniert sich zum Haushalt

    Strasbourg: MFR im Plenum vorm Gipfel am 20.2.2020 - Israel - Kultur - Brexit und mehr

    Auf dem Plenum in Strasbourg hatten sich die Abgeordneten des Europaparlaments einmal mehr zu den zähen Verhandlungen um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021 - 2027 positioniert. Wir dokumentieren an drei ausgewählten Punkten aus den Debatten der vergangenen Woche in Strasbourg, wo sich in den Verhandlungen diverse Probleme auftürmen, Verhandlungen stocken oder in die falsche Richtung laufen (Energie-, Kultur- und der Außenpolitik) ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • Konstanze Kriese

    Kultur-, Bildung- und Freiwilligenprogramme 2021-2027 von massiven Kürzungen bedroht

    Aus einer Pressekonferenz des Kulturausschusses zum Verhandlungsstand im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens, 12.2.2020 in Strasbourg

    Am 12.Februar 2020 lud der Kulturausschuss unter Leitung seiner Vorsitzenden, Sabine Verheyen (EVP), zu einer Pressekonferenz während des Plenums in Straßburg, um den Stand der Dinge zu den Programmen Erasmus+, Creative Europe und European Solidarity Corps für den neuen Förderzeitraum 2021 - 2027 zu erörtern, da alle bisherigen Trilogie derzeit auf Eis liegen, worüber wir - am Beispiel des Programms Creative Europe schon im Dezember berichtet hatten ...
    • Martina Michels

    Holocaust-Gedenken: Umschreiben europäischer Geschichte ist genauso gefährlich wie das Vergessen

    „Am 27. Januar 1945 erreichten Rotarmisten in den Morgenstunden das Konzentrationslager Auschwitz. Es gab keinen Jubel, wie manch nachgestellte Filme uns vermitteln. Anatoly Shapiro schilderte den Anblick der überlebenden Häftlinge: ‚Sie konnten nicht sprechen, nicht einmal die Köpfe wenden.' Gleiches berichtete der russische Kameramann Alexander Woronzow im Dokumentarfilm ‚Die Befreiung von Auschwitz‘ von 1985. Tausende wurden von den geflohenen Nazis noch kurz zuvor umgebracht, tausende auf Todesmärsche geschickt. Forschungen ergaben, dass 1,3 Millionen Menschen nach Auschwitz deportiert wurden und über eine Million von ihnen getötet wurden. Sie waren mehrheitlich Jüdinnen und Juden, über 70.000 aus Polen, 21.000 Roma, 14.000 sowjetische Kriegsgefangene, Tschech*innen, Belaruss*innen.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Studie: Making the best out of the Copyright in the Digital Single Market Directive

    Paul Keller schreibt über Risiken und Möglichkeiten bei der Implementierung in den Mitgliedsstaaten

    Wir freuen uns, hier eine Studie von Paul Keller (von publicspace.online), die er im Auftrag der GUENGL zusammenstellte, zu veröffentlichen. Sie trägt den Titel: „Making the best out of the Copyright in the Digital Single Market Directive: An overview of implementation opportunities and risks“ und erscheint Anfang Februar auch auf Deutsch ...

  • Creative Europe: Trilog wegen fehlender demokratischer Lösungen ausgesetzt

    „Die Problematik betrifft auch viele weitere Verhandlungen. Deshalb ist dem Parlament hier eine klare Lösung, die eine dauerhafte Mitentscheidung sichert, wichtig, weil sie mehr gelebte Demokratie ermöglicht, die gerade auch bei der Akzeptanz und Funktionsweise der EU-Förderpolitik insgesamt vonnöten ist."
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