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Eurorot 9

Ausgabe Februar 2002

Ausgabe Februar 2002

Infoblatt der Delegation der Linken in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) Download der ganzen Ausgabe als PDF

    • Martin Kaag

    Die Sozialistische Volkspartei Dänemarks

    Die Sozialistische Volkspartei (SF) entstand 1958/59 nach Jahren der innerparteilichen Auseinandersetzungen innerhalb der dänischen Komunistischen Partei. Die Rebellen, die die Partei verließen, standen in Opposition zur sowjetischen Invasion in Ungarn, zur stalinistischen Ideologie und gegenüber allen Formen der Unterordnung der KP unter sowjetische Vorherrschaft ...
  • Zwei neue Mitglieder für die Fraktion GUE/NGL

    Mit dem dänischen Europaabgeordeneten Freddy Blak kann die linke Fraktion im Parlament bereits ihren zweiten Neuzugang in dieser Legislaturperiode verbuchen. Schon im letzten Herbst fand die einst für Bündnis 90/Die Grünen gewählte Ilka Schröder den Weg zur GUE/NGL. Freddy Blak verließ nun die sozialdemokratische Fraktion nach einem Zerwürfnis mit seiner dänischen Partei, deren Vorsitzender er bislang in der Stadt Naestved war ...
    • Helmuth Markov, Thomas Raeck

    Auftragsvergabe im ÖPNV - Europäische Union für Entscheidung der Regionen

    Das Europäische Parlament hat sich dafür ausgesprochen, die Entscheidung über die Auftragsvergabe im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) den Regionen zu überlassen. Dies war das wichtigste Ergebnis der ersten Lesung zu dem Vorschlag für eine "Verordnung über Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Anforderungen des öffentlichen Dienstes und der Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge für den Personenverkehr auf der Schiene, der Straße und auf Binnenschifffahrtswegen" ...
  • Halbzeit im Europäischen Parlament

    Bei den Europawahlen am 12. Juni 1999 erhielt die PDS 5,8% der Wählerstimmen. Sechs Abgeordnete zogen ins Europäische Parlament (EP) ein. Als wir unsere fünfjährige Tätigkeit begannen, war vieles neu. Die Einarbeitung ins parlamentarische "Geschäft" der Europapolitik wurde dadurch erleichtert, dass uns die Kolleginnen und Kollegen der GUE/NGL-Fraktion freundschaftlich aufnahmen und mit Rat und Tat zur Seite standen ...
  • EU-Gipfel von Laeken beruft Verfassungskonvent ein - Europa steht am Scheideweg

    Mit der "Erklärung von Laeken" und der Einberufung eines Konvents, der unter dem Vorsitz des ehemaligen französischen Präsidenten Valéry Giscard d\'Estaing am 28. Februar dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen wird, haben die Staats- und Regierungschefs einen Beschluss von historischer Tragweite für die Zukunft der Europäischen Union gefasst ...
  • Sacharow-Preis verliehen

    Einer Initiative der GUE/NGL-Fraktion folgend hat das Europäische Parlament den "Sacharow-Preis für geistige Freiheit" 2001 an die israelische Universitätsdozentin Nurit Peled-Elhanan und den palästinensischen Schriftsteller Izzat Ghazzawi verliehen. Beide verbindet ihr Engagement für Frieden und Aussöhnung zwischen Israel und Palästina, obwohl beide im Ergebnis des Konfliktes ein Kind verloren haben ...
  • Konferenz zum Thema: Wie weit sind die EU-Beitrittsländer bei der Erfüllung der Kriterien von Kopenhagen?

    Die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca organisierte am 7. Dezember 2001 im Namen der GUE/NGL-Fraktion in Köln eine Konferenz zum Thema: Wie weit sind die EU-Beitrittsländer bei der Erfüllung der Kriterien von Kopenhagen? Feleknas Uca hat Menschenrechtsexperten als Referenten eingeladen. Herr Akin Birdal, ehemaliger Vorsitzender der türkischen Menschenrechtsorganisation IHD hat über die "Menschenrechtssituation in der Türkei" referiert ...
    • Christel Fiebiger

    EU-Osterweiterung: Massenhafte Arbeitslosigkeit und Landflucht verhindern!

    Die Integration der Landwirtschaften der 10 beitrittswilligen mittel- und osteuropäischen Länder (MOEL) in die EU-Agrarwirtschaft gilt zu Recht als besonders schwierig. Einerseits ist das ökonomische und gesellschaftliche Gewicht der Landwirtschaft im Gesamtgefüge der Volkswirtschaften der MOEL weitaus höher als in der EU ...
    • Hans Modrow

    Kehrricht

    Wie üblich haben sich zur Halbzeit der fünfjährigen Legislatur des Europaparlaments die Gremien neu konstituiert, so auch der Ausschuss für Entwicklung und Zusammenarbeit. Der Vertreter Spaniens, das bis zum Sommer den Vorsitz in der EU hat, nutzte die Gelegenheit, die Prioritäten der Präsidentschaft zu erläutern ...
    • Klaus Dräger

    Gipfelproteste

    Tausende aus Gewerkschaften, Sozialinitiativen, Erwerbslosengruppen und globalisierungskritischen Bewegungen beteiligten sich an bunten Protesten gegen den EU-Gipfel von Laeken bei Brüssel Mitte Dezember 2001. Auf Initiative des Europäischen Gewerkschaftsbunds (EGB) zogen rund 100.000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus ganz Europa am 13 ...

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