Kommunalpolitische Herausforderungen in der Flüchtling-, Beschäftigungs-, Industrie- und Sozialpolitik
Konferenz der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament mit Unterstützung von REALPE
PROGRAMM
8. Febuar 2017
15h00
Eröffnung: Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL Gabi Zimmer
15h30-18h00
1. Panel: Herausforderungen für linke Kommunalpolitik in der Beschäftigungs-, Industrie- und Sozialpolitik, Moderation: Angelina Vallina (ES), Martina Michels (DE)
18h30
Schlußwort zum 1. Panel: Neoklis Sylikiotis (CYP)
9. Februar 2017
9h00-12h30
2. Panel: Aufnahme und Integration von Flüchtlingen: Erfolgsbeispiele und Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Moderation: Dimitrios Papadimoulis (GR), Malin Björk (SV)
11h45
Schlußwort zum 2. Panel: Marie-Christine Vergiat (FR)
12h00
Schlußwort und Vorstellung der gemeinsamen Erklärung: Joao Ferreira
Arbeitslosigkeit, Deindustrialisierung, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Angriffe auf soziale Rechte und Gewerkschaften uvm. haben ernsthafte Konsequenzen für kommunale Verwaltungen und Parlamente. Sie sind die ersten Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, hier beginnt der Kampf um alternative praktische Politik. In den EU-Mitgliedstaaten gibt es vielfältige Ansätze, um auf kommunaler Ebene Wiederstand gegen den politischen Mainstream zu leisten, neue Politikideen zu formulieren, und innovative Beteiligungsformen zu entwickeln. Das erste Panel dient dem Informationsaustausch über Erfahrungen, Möglichkeiten, Hindernisse und gibt Raum für Überlegungen über gemeinsames Handeln in diesen Bereichen.
Unzählige Bürgerinnen und Bürger, zivilgesellschaftliche und politische Organisationen, Gewerkschaften sind aktiv bei die Unterstützung von Flüchtlingen und Migranten und im Wiederstand gegen Hass-Kampagnen von Rechtspopulisten und Rechtsextremen. Kommunalvertretungen stehen in der Verantwortung, diese Initiativen zu unterstützen und zu helfen, deren Arbeit effizienter zu organisieren. Im zweiten Panel sollen über diese politische Herausforderungen und unterschiedliche Ansätze zu deren Bewältigung gesprochen werden. Auch hier stellt sich die Frage nach Kooperationsmöglichkeiten zwischen Kommunen in unterschiedlichen EU-Mitgliedstaaten.
Gäste u.a. aus Belgien, Spanien, der Tschechischen Republik, Frankreich, Portugal, dem Baskenland, Italien, Deutschland und Zypern werden kurze Input-Beiträge halten. Die Beteiligung an der gemeinsamen Diskussion ist ausdrücklich erwünscht.
Um Anmeldung bis 3. Januar 2017 mittels des angehängten Formblatts an die angegebenen Ansprechpartner wird gebeten.
Rückfragen an das Büro von Martina Michels bitte an nora.schuettpelz@ep.europa.eu
* REALPE = Reseau d’élus d’autorités locales progressistes d’Europe/Europäisches Netzwerk der progressiven Kommunalvertreter
* GUE/NGL = Gauche Unitaire Européenne/Nordic Green Left / Linksfraktion im Europäischen Parlament
Vergangene Konferenzen mit REALPE: April 2016 + 1 , April 2015 , Mai 2012 , Februar 2012 + 1
