- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Beiträge
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- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
EU-Kohäsionspolitik: Europaparlament debattierte Rückblick und Zukunftsauftrag
Alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner der Kohäsionspolitik, aber Strukturfonds dürfen nicht beliebig als Notfallkasse dienen, erst recht nicht für Rüstungsproduktion und Grenzzäune
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- Martina Michels
Hände weg von den Strukturfonds! - Keine Förderung der Rüstungsindustrie mit Kohäsionsmitteln
Martina Michels im Plenum zum Bericht: "Umsetzung und Ergebnisse der Kohäsionspolitik 2014-2020" am 13. März 2024
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- Cornelia Ernst
In EU droht Massenüberwachung mit KI
Cornelia Ernst, datenschutzpolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt nach der heutigen EP-Abstimmung über das Gesetz zur Künstlichen Intelligenz:
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- Cornelia Ernst
Projektliste mit Gas-Pipelines sendet falsches Signal
Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über Projekte von gemeinsamem Interesse:
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- Cornelia Ernst
EU verpasst Chance für Wärmewende
Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über die Energieeffizienz von Gebäuden:
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- Cornelia Ernst
Linke fordern von Bundesregierung Sofortpaket für die Solarindustrie
In einem offenen Brief wenden sich ostdeutsche Politiker*innen der Linken an die Bundesregierung und fordern sofortige Maßnahmen zur Unterstützung der Solarindustrie in Europa, die insbesondere in Ostdeutschland stark vertreten ist.
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- Özlem Alev Demirel
Rüstung in Massenproduktion
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Verteidigungs-Ausschuss, erklärt zur heutigen Vorlage einer Investitionsstrategie und eines Industrieprogramms für den Rüstungsbereich:
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- Helmut Scholz
Aus für Produkte aus Zwangsarbeit auf dem Binnenmarkt
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis des Trilogs über den Verordnungsentwurf zum Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten:
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- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 9_2024: Straßburg – Brüssel – Berlin
EU-Lieferkettengesetz – Strategische Investitionen (STEP) – Verteidigungspolitik – Erweiterung – Gaza – Zukunft Europas
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- Özlem Alev Demirel
Paradigmenwechsel hin zur Kriegswirtschaft
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv Vorsitzende im Verteidigungs-Ausschuss, erklärt zur geplanten Vorstellung einer Investitionsstrategie und eines Investitionsprogramms für den Rüstungsbereich:
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- Helmut Scholz
Unfairer Handelsdeal durchgewunken
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Ratifizierung des EU-Chile-Abkommens durch das EU-Parlament:
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- Cornelia Ernst
- Helmut Scholz
Rückschlag für Menschen und Umwelt - Keine Einigung auf EU-Lieferkettengesetz
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, und Cornelia Ernst, industriepolitische Sprecherin, kritisieren das heutige Scheitern der EU-Lieferkettenrichtlinie im Ministerrat:
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- Cornelia Ernst
Neokoloniale Fantasien der Konservativen
Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und Verantwortliche für den Initiativbericht zum Statusabkommen zwischen Frontex und Senegal, erklärt zur heutigen Ablehnung des Berichts:
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- Martin Schirdewan
Cum-Ex-Betrugsmaschen stärker bekämpfen!
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im EP, erklärt zur heutigen Abstimmung über die EP-Position zur neuen Ratsverordnung zu „Schnelleren und sichereren Verfahren für die Entlastung von überschüssigen Quellensteuern“:
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- Özlem Alev Demirel
Nie wieder ist jetzt!
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP):
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- Özlem Alev Demirel
Präsident Macron spielt mit dem Feuer
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Erklärung des französischen Präsidenten Macron, man solle die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausschließen
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- Cornelia Ernst
STEP: Europa verpasst industriepolitische Weichenstellung
Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über die Plattform für strategische Technologien in Europa (STEP):
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- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 8_2024: Bildung gegen Rassismus – Europa vor den Wahlen
Bildung gegen Rassismus – Plenarfokus – Spitzenkandidaten zur EU-Wahl – Türkei vor den Kommunalwahlen – Zwei Jahre Krieg in der Ukraine
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- Cornelia Ernst
- Martin Schirdewan
Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, Deserteure und Kriegsdienstverweigerer brauchen Schutz –europaweit!
Martin Schirdewan & Cornelia Ernst und weiter linke Abgeordnete erklären aus Anlass des zweiten Jahrestags des Einmarschs russischer Truppen in die Ukraine: